Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 23.05.2017 - 17:01-18:55 Uhr


Sitzung
BUA/034/2017
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.05.2017
Zeit
17:01-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Trinkwasserleitungsnetz
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0163/2017/BV
Ö 2

Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Rohrbach“ und Verlängerung des Treuhändervertrages Rohrbach mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0124/2017/BV
Ö 3

Erneuerung des Neuen Weges zwischen Neckarhangweg und Stiftweg
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2017/IV
Ö 4

Stadtbetriebe Heidelberg, Kanalsanierung Hauptstraße Ost
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0142/2017/BV
Ö 5

Sachstandsbericht zur Erweiterung des Turnzentrums
Erarbeitung eines Konzeptes

Beschluss: behandelt

0009/2017/AN
Ö 5.1

Erweiterung des Turnzentrums
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0089/2017/IV
Ö 6

Baumaßnahmen in Schulen - Prioritätenliste

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0092/2017/IV
Ö 7

Erneuerung der Wasserfilteranlage im Olympiastützpunkt Metropolregion Rhein-Neckar
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2017/BV
Ö 8

Instandsetzung der Gebäudehülle und Erneuerung der Löwen am Karlstor
- Vergabe der Bildhauerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2017/BV
Ö 9

Erweiterung der Marie-Baum-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0120/2017/BV
Ö 10

Klarstellungssatzung östlich der Bergstraße von Flurstücknummer 6277 (Bergstraße 26) bis Handschuhsheim Siebenmühlental; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0417/2016/BV
Ö 11

Geh- und Radwegbrücke über die Bahn westlich des Hauptbahnhofs
hier: Einstellung der Planungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0155/2017/BV
Ö 12

Entwicklungen am Bahnhofsvorplatz Nord mit „Stadtbalkon“ und Fahrradparkhaus im Zusammenhang mit Bahnhofserweiterung und Hotelneubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2017/IV
Ö 13

Kinderspielplatz Frühlingsweg - Pfaffengrund
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0156/2017/BV
Ö 14

Biozertifizierung der Pflanzenproduktion in der Stadtgärtnerei

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2017/IV
Ö 15

Klimakompensationszahlungen der Stadtverwaltung bei Dienstreisen

Beschluss: behandelt

0102/2016/AN
Ö 15.1

Klimakompensationszahlungen für Dienstreisen der Stadtverwaltung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Peter Kolbe als Vertreter von Climate Fair Travel, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2017/BV
Ö 15.2

Klimakompensationszahlungen für Dienstreisen der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0086/2017/IV
Ö 16

Fortschreibung des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0116/2017/BV
Ö 17

ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) "Blühende badische Bergstraße"; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0002/2017/AN
Ö 17.1

ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) „Blühende Badische Bergstraße“; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2017/IV
Ö 18

Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur"

Beschluss: behandelt

0010/2017/AN
Ö 18.1

Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur" in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2017/IV
Ö 19

Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2017/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt