Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.11.2023 - 17:30-21:00&nbsp;Uhr

01 Stellungnahme der HSB GmbH

02 Stellungnahme Fahrgastbeirat

03 Fahrpläne Straßenbahnlinie 5

04 rnv Nachtnetz Heidelberg

05 Vorschläge zur Umsetzung des Sicherheitskonzeptes

06 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 17.10.2023

07 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.10.2023

0298/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

01 Vorentwurfsplanung (1:250)

0297/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 NEU Rechtsverordnung der Stadt Heidelberg über Gebühren für Bewohnerparken

0191/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Informationsvorlage VRN: Überführung des Jugendticket BW in ein rabattiertes Deutschlandticket (neu: D-Ticket JugendBW)

0190/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Stufenkonzept „fips“ – Vorhabenbeschreibung Kurzfassung

02 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 22.11.2023

0405/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0403/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

01 Wettbewerbsbeitrag des 1. Preisträgers

0415/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

04 Grundriss Obergeschoss

01 Kostenübersicht

02 Kostendarstellung

03 Grundriss Erdgeschoss

05 Ergebnis Standortuntersuchung

0410/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0433/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0434/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Gebührenkalkulation für die Schiffsanlegestellen für die Jahre 2024 und 2025 Nur digital

02 Erläuterungen zur Kalkulation der Gebühren zur Nutzung der Schiffsanlegestellen am Neckarlauer Nur digital

03 1. Satzung zur Änderung der Lauergebührensatzung Nur digital

04 Synopse der Gebührentatbestände und Gebührensätze Nur digital

05 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des HAFA

0427/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0423/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0396/2023/BV

Beschluss: beschlossen

0385/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0387/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0388/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Gesamtschau

02 Produktdarstellung

0390/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0401/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0420/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Photovoltaikberechnung Betriebshof Süd

02 Photovoltaikberechnung Betriebshof Nord

0429/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Entwurfsplan A 3 Nur digital

0450/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0398/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0412/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0399/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Gebührenkalkulation inklusive der Anlagen 1 und 2

02 3. Änderungssatzung zur Gehwegreinigungsgebührensatzung

03 Synopse Gehwegreinigungsgebühren alt neu

04 Auswirkungen auf die Gebührenzahlenden - Beispiel

0406/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Folgekosten

0402/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Folgekosten

0409/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Folgekosten

0414/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 29.11.2023

01 Jahreskontingente

0437/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

01 Drucksache 0449/2023/BV - Gesamtstädtisches Parkraumbewirtschaftungskonzept

0449/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an einer KV Feuerwehr

0441/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0417/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Aktualisierter Finanzplan 2022 - 20

02 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des HAFA

03 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2023

0425/2023/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0440/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Jahresabschlüsse 2022 der von der Stadt Heidelberg verwalteten rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen Nur digital

0439/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg inklusive der Anlage "Plan Konversionsfläche"

02 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg kenntliche gemacht Änderungen

03 Präsentation (HAFA 27.09.2023)

0347/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01 3. Satzung zur Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung

0336/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Änderung Verbandssatzung

0166/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Beschlussvorlage zur Verbandsversammlung am 06.12.2023

0207/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Wirtschaftsplan 2024 Stadtbetriebe Heidelberg

0436/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen - Wirtschaftsplan 2024 nur digital

0426/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 „30 Jahre Heidelberger Dienste“

02 Präsentation

0184/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Jahresabschluss 2022

0204/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0094/2023/AN

Beschluss: behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0100/2023/AN

Beschluss: behandelt

03 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 15.11.2023

0171/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

01 Sachantrag von der Fraktion DIE LINKE vom 13.11.2023

05 Gemeinsamer Sachantrag vom 14.12.2023

0340/2023/BV

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Erläuterungsbericht Bautenstand und Kosten

0464/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Vorlage: 0407/2023/BV

Beschluss: beschlossen

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2023) sowie zum Wirtschaftsplan 2024

02 KuF zum Stichtag 30.06.2023 (Gesamtübersicht) Nur digital

03 Wirtschaftsplan 2024

0408/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0435/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Änderung der Beisitzer GWA

02 Änderung der Beisitzer und stellvertr. Beisitzer GWA

0428/2023/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung behandelt

0391/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung