Öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr |
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Ö 1 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH - Tätigkeitsbericht der Nachtbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0203/2023/IV | |
Ö 2 | ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe Beschluss: behandelt | 0021/2023/AN | |
Ö 2.1 | ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag | 0298/2023/BV | |
Ö 3 | Verbesserung der Schulwegeführung
Hier: Umgestaltung der Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0297/2023/BV | |
Ö 4 | Rechtsverordnung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für Bewohnerparkausweise
Beschluss: Kenntnis genommen | 0191/2023/IV | |
Ö 5 | Überführung des Jugendtickets Baden-Württemberg in ein rabattiertes Deutschlandticket
(neu: D-Ticket Jugend BW) Beschluss: Kenntnis genommen | 0190/2023/IV | |
Ö 6 | Sachstand Projekt "fips" Förderantrag Stadt Heidelberg
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Nein: 1 | 0405/2023/BV | |
Ö 7 | Ersatzbeschaffung eines Geschwindigkeitsmessfahrzeugs mit Geschwindigkeitsmessanlage - Maßnahmengenehmigung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | 0403/2023/BV | |
Ö 8 | Schulcampus Mitte, Willy-Hellpach-Schule und Campushaus
- Information über die Ergebnisse des Wettbewerbs - Beauftragung der Architekten - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0415/2023/BV | |
Ö 9 | Erweiterung der Feuerwache Heidelberg durch den Bau von 12 Fahrzeugstellplätzen sowie eines Einsatzmittel- und Bevölkerungsschutzlagers
hier: Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0410/2023/BV | |
Ö 10 | Beschaffung Drehleiter DLA-K 23/12 für die Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0433/2023/BV | |
Ö 11 | Beschaffung von drei Tanklöschfahrzeugen (TLF 3000) für die Einsatzabteilungen Ziegelhausen, Neuenheim und Wieblingen der Feuerwehr Heidelberg
hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0434/2023/BV | |
Ö 12 | 1. Änderung der Lauergebührensatzung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0427/2023/BV | |
Ö 13 | Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
-Sachstandsbericht Schuljahr 2022/23 -Fortführung des Programms -Vergabeverfahren Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0423/2023/BV | |
Ö 14 | Gewährung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2023 und 2024
Beschluss: beschlossen | 0396/2023/BV | |
Ö 15 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung für bauliche Maßnahmen und für Neu- und Erstausstattung an den Beruf und Kind e.V. für die Kita „Die Wichtel", Im Neuenheimer Feld 583, Heidelberg-Neuenheim Beschluss: einstimmig beschlossen | 0385/2023/BV | |
Ö 16 | Erhöhung von Zuschüssen im Bereich des Kinder- und Jugendamtes für die Jahre 2023/2024
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0387/2023/BV | |
Ö 17 | Zuschuss an den Kinder- und Jugendcircus Peperoni e.V. für das Projekt „Heidelberger Zirkussommer" im Jahr 2024
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0388/2023/BV | |
Ö 18 | Forstwirtschaftsplan 2024
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1 | 0390/2023/BV | |
Ö 19 | Komplettsanierung Kinderspielplatz Jellinekstraße (Emmertsgrund): Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0401/2023/BV | |
Ö 20 | Kurfürstenanlage - Platzfläche an der Haltestelle Stadtwerke
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Instandsetzung der Brunnenanlage/ Wasserspiele und Installation einer Platzbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0420/2023/BV | |
Ö 21 | Photovoltaik-Anlagen auf den forstlichen Betriebshöfen
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln sowie Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0429/2023/BV | |
Ö 22 | Komplettsanierung des Außengeländes der Kindertagesstätte Breisacher Weg (Rohrbach): Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0450/2023/BV | |
Ö 23 | Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern / Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Bildung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0398/2023/BV | |
Ö 24 | Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0412/2023/BV | |
Ö 25 | Gewährung von Zuschüssen an den Stadtjugendring Heidelberg e.V. für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch für die Jahre 2023 und 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0399/2023/BV | |
Ö 26 | Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 2 | 0406/2023/BV | |
Ö 27 | Ersatzbeschaffung von vier Personenkraftwagen und zwei Lastkraftwagen mit Pritsche und Hebebühne - Maßnahmengenehmigung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0402/2023/BV | |
Ö 28 | Ersatzbeschaffung von drei Geräteträgern
hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0409/2023/BV | |
Ö 29 | Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine
hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0414/2023/BV | |
Ö 30 | Veranstaltungsplakatierung - Vergabe von Kontingentnetzen für 2024
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0437/2023/BV | |
Ö 31 | Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass+: Anteilige Erstattung der Kosten für Bewohnerparkausweise
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0449/2023/BV | |
Ö 32 | Freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Heidelberg – Neufassung der Krankheitskosten-Zuschusssatzung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0441/2023/BV | |
Ö 33 | Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von bis zu 800.000 Euro
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0417/2023/BV | |
Ö 34 | Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung
Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0425/2023/BV | |
Ö 35 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0440/2023/BV | |
Ö 36 | Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds - Stadt-Heidelberg-Stiftung - Stadt-Kumamoto-Stiftung - Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0439/2023/BV | |
Ö 37 | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
hier: Anpassung der Wertgrenzen, redaktionelle Korrekturen Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1 | 0347/2023/BV | |
Ö 38 | Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Beteiligungen
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtbetriebe Heidelberg Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Theater und Orchester Heidelberg Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0438/2023/BV | |
Ö 39 | Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2023/2024;
hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0336/2023/BV | |
Ö 40 | Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung Beschluss: Kenntnis genommen | 0166/2023/IV | |
Ö 41 | Abwasserzweckverband Heidelberg
Haushaltsplan 2024 Beschluss: Kenntnis genommen | 0199/2023/IV | |
Ö 42 | Abwasserzweckverband Heidelberg
Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe Erhöhung der Maßnahmengenehmigung Beschluss: Kenntnis genommen | 0207/2023/IV | |
Ö 43 | Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2024 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0436/2023/BV | |
Ö 44 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2024 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0426/2023/BV | |
Ö 45 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen:
Heidelberger Dienste gGmbH - Jubiläumsbericht 30 Jahre Heidelberger Dienste Beschluss: Kenntnis genommen | 0184/2023/IV | |
Ö 46 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2022 der Internationale Bauausstellung Heidelberg gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen | 0204/2023/IV | |
Ö 47 | Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege
Beschluss: behandelt | 0094/2023/AN | |
Ö 47.1 | Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €
Beschluss: behandelt | 0100/2023/AN | |
Ö 47.2 | Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt
Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag | 0171/2023/IV | |
Ö 48 | Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
Jüdisch-Muslimische Kulturtage Heidelberg 2024: Zuschuss an die Muslimische Akademie Heidelberg i.G. – Teilseiend e. V. Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0340/2023/BV | |
Ö 49 | Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Maßnahmenerhöhung Sanierung Stadthalle Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0464/2023/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32 Uhr |
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N 1 | Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dr. Christian Hemkendreis, als Vertreter der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH und/oder Stellvertretung Beschluss: beschlossen | ||
N 1.1 | Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0408/2023/BV | |
N 2 | Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten 2. Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretungen am 23. Oktober 2023 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0435/2023/BV | |
N 3 | Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses Beschluss: ohne Beschlussempfehlung behandelt | 0428/2023/BV | |
N 4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | Auslaufender Konzessionsvertrag der Straßenbahnlinien 22/23 für die Straßenbahnabschnitte in Eppelheim und Leimen - Übertragung der Aufgabenträgerschaft des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) auf die Stadt Heidelberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0391/2023/BV | |
N 7 | Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2021/2022 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021/2022 Feststellung des Jahresabschlusses 2021/2022 mit Beschluss über die Gewinnverwendung und die Entlastung der Theaterleitung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0424/2023/BV | |
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 14 | Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 16 | Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 17 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |