Sitzung
HAFA/192/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.11.2023
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH - Tätigkeitsbericht der Nachtbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0203/2023/IV
Ö 2
ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe

Beschluss: behandelt

0021/2023/AN
Ö 2.1
ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0298/2023/BV
Ö 3
Verbesserung der Schulwegeführung
Hier: Umgestaltung der Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0297/2023/BV
Ö 4
Rechtsverordnung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für Bewohnerparkausweise

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2023/IV
Ö 5
Überführung des Jugendtickets Baden-Württemberg in ein rabattiertes Deutschlandticket
(neu: D-Ticket Jugend BW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2023/IV
Ö 6
Sachstand Projekt "fips" Förderantrag Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0405/2023/BV
Ö 7
Ersatzbeschaffung eines Geschwindigkeitsmessfahrzeugs mit Geschwindigkeitsmessanlage - Maßnahmengenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0403/2023/BV
Ö 8
Schulcampus Mitte, Willy-Hellpach-Schule und Campushaus
- Information über die Ergebnisse des Wettbewerbs
- Beauftragung der Architekten
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0415/2023/BV
Ö 9
Erweiterung der Feuerwache Heidelberg durch den Bau von 12 Fahrzeugstellplätzen sowie eines Einsatzmittel- und Bevölkerungsschutzlagers
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0410/2023/BV
Ö 10
Beschaffung Drehleiter DLA-K 23/12 für die Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0433/2023/BV
Ö 11
Beschaffung von drei Tanklöschfahrzeugen (TLF 3000) für die Einsatzabteilungen Ziegelhausen, Neuenheim und Wieblingen der Feuerwehr Heidelberg
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0434/2023/BV
Ö 12
1. Änderung der Lauergebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0427/2023/BV
Ö 13
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
-Sachstandsbericht Schuljahr 2022/23
-Fortführung des Programms
-Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0423/2023/BV
Ö 14
Gewährung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: beschlossen

0396/2023/BV
Ö 15
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung für bauliche Maßnahmen und für Neu- und Erstausstattung an den Beruf und Kind e.V. für die Kita „Die Wichtel", Im Neuenheimer Feld 583, Heidelberg-Neuenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2023/BV
Ö 16
Erhöhung von Zuschüssen im Bereich des Kinder- und Jugendamtes für die Jahre 2023/2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0387/2023/BV
Ö 17
Zuschuss an den Kinder- und Jugendcircus Peperoni e.V. für das Projekt „Heidelberger Zirkussommer" im Jahr 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0388/2023/BV
Ö 18
Forstwirtschaftsplan 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0390/2023/BV
Ö 19
Komplettsanierung Kinderspielplatz Jellinekstraße (Emmertsgrund): Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2023/BV
Ö 20
Kurfürstenanlage - Platzfläche an der Haltestelle Stadtwerke
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Instandsetzung der Brunnenanlage/ Wasserspiele und Installation einer Platzbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0420/2023/BV
Ö 21
Photovoltaik-Anlagen auf den forstlichen Betriebshöfen
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln sowie Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0429/2023/BV
Ö 22
Komplettsanierung des Außengeländes der Kindertagesstätte Breisacher Weg (Rohrbach): Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0450/2023/BV
Ö 23
Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern / Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0398/2023/BV
Ö 24
Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0412/2023/BV
Ö 25
Gewährung von Zuschüssen an den Stadtjugendring Heidelberg e.V. für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0399/2023/BV
Ö 26
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0406/2023/BV
Ö 27
Ersatzbeschaffung von vier Personenkraftwagen und zwei Lastkraftwagen mit Pritsche und Hebebühne - Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2023/BV
Ö 28
Ersatzbeschaffung von drei Geräteträgern
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2023/BV
Ö 29
Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0414/2023/BV
Ö 30
Veranstaltungsplakatierung - Vergabe von Kontingentnetzen für 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0437/2023/BV
Ö 31
Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass+: Anteilige Erstattung der Kosten für Bewohnerparkausweise

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0449/2023/BV
Ö 32
Freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Heidelberg – Neufassung der Krankheitskosten-Zuschusssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0441/2023/BV
Ö 33
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von bis zu 800.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0417/2023/BV
Ö 34
Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0425/2023/BV
Ö 35
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0440/2023/BV
Ö 36
Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0439/2023/BV
Ö 37
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
hier: Anpassung der Wertgrenzen, redaktionelle Korrekturen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0347/2023/BV
Ö 38
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Beteiligungen
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtbetriebe Heidelberg
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Theater und Orchester Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0438/2023/BV
Ö 39
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2023/2024;
hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0336/2023/BV
Ö 40
Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2023/IV
Ö 41
Abwasserzweckverband Heidelberg
Haushaltsplan 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2023/IV
Ö 42
Abwasserzweckverband Heidelberg
Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe Erhöhung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2023/IV
Ö 43
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0436/2023/BV
Ö 44
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0426/2023/BV
Ö 45
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen:
Heidelberger Dienste gGmbH
- Jubiläumsbericht 30 Jahre Heidelberger Dienste

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2023/IV
Ö 46
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2022 der Internationale Bauausstellung Heidelberg gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2023/IV
Ö 47
Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Beschluss: behandelt

0094/2023/AN
Ö 47.1
Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Beschluss: behandelt

0100/2023/AN
Ö 47.2
Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

0171/2023/IV
Ö 48
Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
Jüdisch-Muslimische Kulturtage Heidelberg 2024:
Zuschuss an die
Muslimische Akademie Heidelberg i.G.
– Teilseiend e. V.

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0340/2023/BV
Ö 49
Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Maßnahmenerhöhung Sanierung Stadthalle

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0464/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Christian Hemkendreis, als Vertreter der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0408/2023/BV
N 2
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretungen am 23. Oktober 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0435/2023/BV
N 3
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung behandelt

0428/2023/BV
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
Auslaufender Konzessionsvertrag der Straßenbahnlinien 22/23 für die Straßenbahnabschnitte in Eppelheim und Leimen - Übertragung der Aufgabenträgerschaft des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0391/2023/BV
N 7
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2021/2022
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021/2022
Feststellung des Jahresabschlusses 2021/2022 mit Beschluss über die Gewinnverwendung und die Entlastung der Theaterleitung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0424/2023/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt