SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 30.11.2005

Informationen

Sitzung

HAFA/009/2005

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

30.11.2005

Zeit

16:08-21:19 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Archiv der Stadt Heidelberg und seine Bedeutung Beschluss: Kenntnis genommen	0144/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Publikationen A2 inter nationales Standing
Ö 2	Zuwendung im Rahmen der Zukunftsoffensive III - Sonderprogramm "Übungsfirma zur Stärkung des Praxisbezugs" an der Julius-Springer-Schule hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	0343/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 3	Beschäftigungsprojekt "Kultur- und Begegnungszentrum mit Gastronomie -Stazione" im Bahnhof Heidelberg-Kirchheim 1. Bewilligung eines Zuschusses 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen	0341/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 4	Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die katholische Kirche Heidelberg-Ziegelhausen (vertreten durch Erzdiözese Freiburg), evangelische Kirche und dem Studenten werk Heidelberg Beschluss: einstimmig beschlossen	0346/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5	Kinderspielplatz Theaterstraße, 2. Bauabschnitt - Vorstellung der Planung - Änderung der Zweckbindung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0350/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 Plan Werkstatt g GMBH Anlage 2 Legende KSP Theaterstraße
Ö 6	Erneuerung der Beschichtung der Stahlkonstruktion der Ernst-Walz-Brücke, 1. Bauabschnitt - Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	0363/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7	Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspange hier: - Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe - Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 € Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Nein: 1	0349/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 1.Ergaenzung vom 06.12.2005
Ö 8	Ersatzbeschaffung von 144 Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	0373/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1 Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule - Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der KIS GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0381/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 10	Nachtrag: 24.11.2005 Nummer 1 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Budget 2005 des Heidelberger Frühling infolge der Abrechnung 2004 und neuer Arbeitsverteilung Beschluss: einstimmig beschlossen	0374/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Evi Hofmann oder Stellvertretung als Vertreterin der Interventionsstelle für Frauen und Kinder, Herr Sven Immenroth oder Stellvertretung als Vertreter der Interventionsstelle für Täter und Herr Volker Pfeiffer oder Stellvertretung als Vertreter der Polizeidirektion Heidelberg Beschluss: einstimmig beschlossen
N 1.1	Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) Beschluss: Kenntnis genommen	0171/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Taetigkeitsbericht
N 2	Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Manfred Ruf, Vorsitzender des Gutachterausschusses der Stadt Heidelberg Beschluss: einstimmig beschlossen
N 2.1	Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0353/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 3	Heidelberg-Pass Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0335/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A2 1. Ergaenzung vom 28.11.2005
N 4	Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung Beschluss: Antrag wurde behandelt	0031/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
N 4.1	Fonds Aktive Beschäftigungspolitik - Modalitäten - Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0253/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 5	Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberg hier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM" Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0337/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 6	Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg: 1. Abschluss einer Fördervereinbarung 2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0354/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Vereinbarung
N 7	Anpassung der Vereinbarungen mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 3	0339/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Mustervereinbarung A2 1. Ergaenzung vom 23.11.2005
N 8	Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen: Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0170/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Qualitative Beurteilung A2 Ergebnisse der quantitativen Auswertungen A3 Zieluebersicht
N 9	Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg - Vorschläge der Verwaltung Beschluss: Antrag wurde behandelt	0060/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
N 9.1	Entwicklung des Tiergartens Heidelberg, Bau eines Elefantenhauses Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1	0376/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Grundriss neues Elefantenhaus A2 Schnitt neues Elefantenhaus
N 10	Änderung der Satzung über den Erschließungsbeitrag Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0367/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Aenderungen A2 Gegenueberstellung A3 Satzung A4 Aenderungen Satzung Stand Gemeinderat 15.12.2005 A3 Satzung
N 11	Straßenbahn nach Kirchheim, Ertüchtigung der Montpellierbrücke hier: Erneuerung der Lager und der Übergangskonstruktionen Erneuerung der Fahrbahn einschließlich Abdichtung - Maßnahmegenehmigung / Zustimmung zum städtischen Kostenanteil und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln von 400.000 € und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 € in 2006 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4	0360/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 12	Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds) hier: Verlängerung der Richtlinie Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0356/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Richtlinie
N 13	Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2006 bis 31.03.2015 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0309/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Musterpachtvertrag A2 Plan Eigenjagdbezirke
N 14	Bewirtschaftung des Stadtwaldes, Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0369/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Bewirtschaftungsplan Vwh ohne ZHB A2 Bewirtschaftungsplan Vwh mit ZHB A3 Bewirtschaftungsplan Vmh A4 Produktionsplanung und vollzug A5 Sorten und Erloeskalkulation A6 Nutzungsplan ohne ZHB A7 Nutzungsplan mit ZHB A8 Vollzugsuebersicht
N 15	Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Interseroh AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0371/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 16	Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans Beschluss: bestätigend zur Kenntnis genommen	0165/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf A1 Veraenderungen im Investitionsprogramm
N 17	Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7	0372/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Aenderungssatzung A2 Sachantrag der CDU vom 29.11.2005 A3 Sachantrag der FDP vom 30.11.2005 A4 1. Ergaenzung mit Datum vom 07.12.2005 Stand Gemeinderat 15.12.05 A1 Aenderungssatzung
N 18	Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Nachtrag für den Stadtteil Bergheim Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0332/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 19	Mitgliedschaft des Heidelberger Jugendgemeinderates im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0333/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf A1 Satzung Jugendamt Stand Gemeinderat 15.12.05 A1 Satzung Jugendamt
N 20	Bestimmung der 6 beratenden gemeinderätlichen Mitglieder im Jugendgemeinderat Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0370/2005/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 21	Public-Private-Partnership Beschluss: Antrag wurde behandelt	0059/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
N 21.1	Public Private Partnership (PPP) - Bericht der Verwaltung - Beschluss: Kenntnis genommen	0166/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
N 22	Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg Beschluss: Antrag wurde behandelt	0058/2005/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
N 22.1	Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeiten von Flächen durch die Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0169/2005/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
N 23	Abriss "Blaue Heimat" Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt	0055/2005/AN	VO Antrag A1 Inhaltlicher Antrag der BL vom 10.10.2005
N 23.1	Abriss "Blaue Heimat" Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
N 24	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 25	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 26	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 27	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 28	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 29	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 30	Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 31	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 32	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 33	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 34	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 35	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 36	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N	Nicht öffentliche Offenlagen
N 37	Bezirksbeirat Wieblingen hier: Ausscheiden von Herrn Georg Wagner Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung
N 38	Ausscheiden von Herrn Manuel Sampaio Morais Carvalho aus dem Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung gemäß § 5 Absatz 1 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 und 2 der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates i n Heidelberg vom 18.12.2003 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 30.11.2005 - 16:08-21:19 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil:

Archiv der Stadt Heidelberg und seine Bedeutung

Zuwendung im Rahmen der Zukunftsoffensive III - Sonderprogramm "Übungsfirma zur Stärkung des Praxisbezugs" an der Julius-Springer-Schulehier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschäftigungsprojekt "Kultur- und Begegnungszentrum mit Gastronomie -Stazione" im Bahnhof Heidelberg-Kirchheim1. Bewilligung eines Zuschusses2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 €

Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die katholische Kirche Heidelberg-Ziegelhausen (vertreten durch Erzdiözese Freiburg), evangelische Kirche und dem Studenten werk Heidelberg

Kinderspielplatz Theaterstraße, 2. Bauabschnitt - Vorstellung der Planung - Änderung der Zweckbindung

Erneuerung der Beschichtung der Stahlkonstruktion der Ernst-Walz-Brücke, 1. Bauabschnitt- Ausführungsgenehmigung

Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspangehier:- Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 €

Ersatzbeschaffung von 144 Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln- Auftragsvergabe

Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule- Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der KIS GmbH

Nachtrag: 24.11.2005 Nummer 1Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Budget 2005 des Heidelberger Frühling infolge der Abrechnung 2004 und neuer Arbeitsverteilung

Nicht öffentlicher Teil:

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem BaugesetzbuchZuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnunghier: Herr Manfred Ruf, Vorsitzender des Gutachterausschusses der Stadt Heidelberg

Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Heidelberg-Pass

Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung

Fonds Aktive Beschäftigungspolitik- Modalitäten -

Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberghier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM"

Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg:1. Abschluss einer Fördervereinbarung2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006

Anpassung der Vereinbarungen mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren

Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen:Erfahrungsbericht

Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg- Vorschläge der Verwaltung

Entwicklung des Tiergartens Heidelberg, Bau eines Elefantenhauses

Änderung der Satzung über den Erschließungsbeitrag

Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds)hier: Verlängerung der Richtlinie

Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2006 bis 31.03.2015

Bewirtschaftung des Stadtwaldes, Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006

Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Interseroh AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen

Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans

Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

Kinderbeauftragte in den StadtbezirkenNachtrag für den Stadtteil Bergheim

Mitgliedschaft des Heidelberger Jugendgemeinderates im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Bestimmung der 6 beratenden gemeinderätlichen Mitglieder im Jugendgemeinderat

Public-Private-Partnership

Public Private Partnership (PPP)- Bericht der Verwaltung -

Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg

Zuwendung im Rahmen der Zukunftsoffensive III - Sonderprogramm "Übungsfirma zur Stärkung des Praxisbezugs" an der Julius-Springer-Schule
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschäftigungsprojekt "Kultur- und Begegnungszentrum mit Gastronomie -Stazione" im Bahnhof Heidelberg-Kirchheim
1. Bewilligung eines Zuschusses
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 €

Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die katholische Kirche Heidelberg-Ziegelhausen (vertreten durch Erzdiözese Freiburg), evangelische Kirche und dem Studenten werk Heidelberg

Kinderspielplatz Theaterstraße,
2. Bauabschnitt
- Vorstellung der Planung
- Änderung der Zweckbindung

Erneuerung der Beschichtung der Stahlkonstruktion der Ernst-Walz-Brücke,
1. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspange
hier:
- Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 €

Ersatzbeschaffung von 144 Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
- Auftragsvergabe

Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1
Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule
- Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der KIS GmbH

Nachtrag: 24.11.2005 Nummer 1
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Budget 2005 des Heidelberger Frühling infolge der Abrechnung 2004 und neuer Arbeitsverteilung

Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Manfred Ruf, Vorsitzender des Gutachterausschusses der Stadt Heidelberg

Fonds Aktive Beschäftigungspolitik
- Modalitäten -

Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberg
hier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM"

Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg:
1. Abschluss einer Fördervereinbarung
2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006

Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen:
Erfahrungsbericht

Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg
- Vorschläge der Verwaltung

Entwicklung des Tiergartens Heidelberg,
Bau eines Elefantenhauses

Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds)
hier: Verlängerung der Richtlinie

Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Bergheim

Public Private Partnership (PPP)
- Bericht der Verwaltung -