Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 30.11.2005 - 16:08-21:19 Uhr


Sitzung
HAFA/009/2005
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.11.2005
Zeit
16:08-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Archiv der Stadt Heidelberg und seine Bedeutung

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2005/IV
Ö 2

Zuwendung im Rahmen der Zukunftsoffensive III - Sonderprogramm "Übungsfirma zur Stärkung des Praxisbezugs" an der Julius-Springer-Schule
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0343/2005/BV
Ö 3

Beschäftigungsprojekt "Kultur- und Begegnungszentrum mit Gastronomie -Stazione" im Bahnhof Heidelberg-Kirchheim
1. Bewilligung eines Zuschusses
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2005/BV
Ö 4

Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die katholische Kirche Heidelberg-Ziegelhausen (vertreten durch Erzdiözese Freiburg), evangelische Kirche und dem Studenten werk Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0346/2005/BV
Ö 5

Kinderspielplatz Theaterstraße,
2. Bauabschnitt
- Vorstellung der Planung
- Änderung der Zweckbindung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0350/2005/BV
Ö 6

Erneuerung der Beschichtung der Stahlkonstruktion der Ernst-Walz-Brücke,
1. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2005/BV
Ö 7

Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspange
hier:
- Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0349/2005/BV
Ö 8

Ersatzbeschaffung von 144 Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2005/BV
Ö 9

Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1
Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule
- Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der KIS GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2005/BV
Ö 10

Nachtrag: 24.11.2005 Nummer 1
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Budget 2005 des Heidelberger Frühling infolge der Abrechnung 2004 und neuer Arbeitsverteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2005/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Evi Hofmann oder Stellvertretung als Vertreterin der Interventionsstelle für Frauen und Kinder,
Herr Sven Immenroth oder Stellvertretung als Vertreter der Interventionsstelle für Täter und
Herr Volker Pfeiffer oder Stellvertretung als Vertreter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2005/IV
N 2

Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Manfred Ruf, Vorsitzender des Gutachterausschusses der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2.1

Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2005/BV
N 3

Heidelberg-Pass

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0335/2005/BV
N 4

Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2005/AN
N 4.1

Fonds Aktive Beschäftigungspolitik
- Modalitäten -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0253/2005/BV
N 5

Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberg
hier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0337/2005/BV
N 6

Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg:
1. Abschluss einer Fördervereinbarung
2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0354/2005/BV
N 7

Anpassung der Vereinbarungen mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0339/2005/BV
N 8

Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen:
Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2005/IV
N 9

Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg
- Vorschläge der Verwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2005/AN
N 9.1

Entwicklung des Tiergartens Heidelberg,
Bau eines Elefantenhauses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0376/2005/BV
N 10

Änderung der Satzung über den Erschließungsbeitrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0367/2005/BV
N 11

Straßenbahn nach Kirchheim, Ertüchtigung der Montpellierbrücke
hier: Erneuerung der Lager und der Übergangskonstruktionen Erneuerung der Fahrbahn einschließlich Abdichtung
- Maßnahmegenehmigung / Zustimmung zum städtischen Kostenanteil und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln von 400.000 € und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 € in 2006

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0360/2005/BV
N 12

Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds)
hier: Verlängerung der Richtlinie

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0356/2005/BV
N 13

Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2006 bis 31.03.2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0309/2005/BV
N 14

Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2005/BV
N 15

Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Interseroh AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0371/2005/BV
N 16

Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans

Beschluss: bestätigend zur Kenntnis genommen

0165/2005/IV
N 17

Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7

0372/2005/BV
N 18

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Bergheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0332/2005/BV
N 19

Mitgliedschaft des Heidelberger Jugendgemeinderates im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0333/2005/BV
N 20

Bestimmung der 6 beratenden gemeinderätlichen Mitglieder im Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0370/2005/BV
N 21

Public-Private-Partnership

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2005/AN
N 21.1

Public Private Partnership (PPP)
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2005/IV
N 22

Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2005/AN
N 22.1

Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeiten von Flächen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2005/IV
N 23

Abriss "Blaue Heimat"

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0055/2005/AN
N 23.1

Abriss "Blaue Heimat"

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 28

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30

Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 31

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 32

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 33

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 34

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 35

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 36

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

Nicht öffentliche Offenlagen

 
N 37

Bezirksbeirat Wieblingen
hier: Ausscheiden von Herrn Georg Wagner

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
N 38

Ausscheiden von Herrn Manuel Sampaio Morais Carvalho aus dem Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß § 5 Absatz 1 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 und 2 der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates i n Heidelberg vom 18.12.2003

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung