Sitzung des Gemeinderates - 06.07.2006 - 16:35-19:18 Uhr


Sitzung
GR/019/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.07.2006
Zeit
16:35-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Örtliche Bauvorschrift "Boxberg - Waldparksiedlung"
hier: Ergebnis der Planauslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2006/BV
Ö 4

Vorhaben- und Erschließungsplan Wieblingen, Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282
hier:
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2006/BV
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelhausen - Stiftsweg 1, Bürogebäude mit Seminarnutzung"
hier: Einleitung eines Planverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0187/2006/BV
Ö 6

Bebauungsplan Kirchheim "Anbindung der südlichen Hardtstraße an die Landesstraße 598 Sandhäuser Straße"
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0197/2006/BV
Ö 7

Liniennetzkonzept Heidelberg 2006/2007
(Ersetzt die DS: 0380/2005/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

0012/2006/BV_JGR
Ö 8

Vorentwurf Neugestaltung Rohrbach Markt und Karlsruher Straße bis Am Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2006/BV
Ö 9

Änderung des städtebaulichen Vertrages ehemaliges Furukawa-Gelände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

0052/2006/BV
Ö 10

Änderung der Gebührensatzung für die Musik- und Singschule mit Einführung einer IV und V Gebührenstufe und einer Begabtenförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2006/BV_JGR
Ö 11

Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Philharmonische Orchester ab der Spielzeit 2006/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

0170/2006/BV
Ö 12

Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters für die Spielzeit 2006/2007
(ersetzt die Drucksache: 0169/2006/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

0198/2006/BV
Ö 13

Förderung des Projekts ExploHeidelberg der Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
1. Förderung 2006
2. Bericht
3. Fortführung des Projekts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

0186/2006/BV
Ö 14

Satzung zur Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises "Literatur im Exil" (Umbenennung in "Hilde-Domin-Preis für Literatur im Exil")

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2006/BV
Ö 15

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 11.05.2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

0175/2006/BV
Ö 16

Handlungskonzept "Gelbe Karte"

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2006/IV
Ö 17

Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz
Erwerb von Baulasten
Bewilligung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0188/2006/BV
Ö 18

Änderung der Gemeindeordnung zur Einwerbung und Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0193/2006/BV
Ö 19

Umsetzung der Vereinbarung zur Verminderung von Gaststättenlärm

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2006/AN
Ö 19.1

Sachstandsbericht über die Umsetzung der Vereinbarung zur Verminderung von Gaststättenlärm in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2006/IV
Ö 20

Einrichtung von Toiletten am Busparkplatz am Schloss,
Vorschläge der Verwaltung
Weiteres Vorgehen
Organisation verlässlicher Möglichkeiten zur Nutzung der Toiletten am Neckarmünzplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2006/AN
Ö 20.1

- Einrichtung von öffentlichen Toilettenanlagen am Schloss
- Nutzung der Toilettenanlagen am Neckarmünzplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2006/IV
Ö 21

Umsetzung der Heidelberger Erklärung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2006/AN
Ö 21.1

Informationen zu Maßnahmen bei Essstörungen bei Mädchen
(Titel geändert nach Beratung im Umweltausschuss, bisheriger Titel: Umsetzung der Heidelberger Erklärung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2006/IV_JGR
Ö 22

Park + Ride-Parkplatz am Endhaltepunkt Friedhof der sich im Bau befindlichen Straßenbahn-Linie 6

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2006/AN
Ö 22.1

Park und Ride Parkplatz am Endhaltepunkt Kirchheim-Friedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2006/IV
Ö 23

Einrichtung eines Concierge-Modells zur bedarfsangepassten sozialen Betreuung der Asylbewerber- und Notunterkünfte in der Henkel-Teroson-Straße
Planung einer Begegnungsstätte vor allem für Frauen und Kinder

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0028/2006/AN
Ö 24

Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagsschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0029/2006/AN
Ö 25

Sanierung der Alten Brücke - Einhaltung des Zeitplans und des bewilligten Kostenrahmens

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0030/2006/AN
Ö 26

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 26.1

Sanierung der Alten Brücke

Beschluss: behandelt

0022/2006/FZ
Ö 26.2

Einsparungen im Bahn-/Busverkehr bei gestaffelten Schulanfangszeiten

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0024/2006/FZ
Ö 26.3

Wegeverlegung und Wiesenbrüter

Beschluss: behandelt

0025/2006/FZ
Ö 26.4

Trinkwasserqualität in Heidelberg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0026/2006/FZ
Ö 26.5

Schranke zwischen Kühlem Grund und Boxberg

Beschluss: behandelt

0027/2006/FZ
Ö 26.6

Erneuerung der Bankette in der Pleikartsförster Straße

Beschluss: behandelt

0028/2006/FZ
Ö 26.7

Wallstraße in Wieblingen

Beschluss: behandelt

0029/2006/FZ
Ö 26.8

"Stolpersteine" - Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes

Beschluss: behandelt

0030/2006/FZ
Ö 26.9

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt