Sitzung des Gemeinderates - 02.08.2006 - 16:03-23:07 Uhr


Sitzung
GR/020/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.08.2006
Zeit
16:03-23:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Teilfortschreibung Stadtentwicklungsplan Heidelberg 2010 - Demographischer Wandel überarbeitete Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0233/2006/BV
Ö 4

Demographischer Wandel in Heidelberg
- Handlungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0232/2006/BV
Ö 5

Bahnstadt Heidelberg Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen, gemäß § 165 Absatz 4 Baugesetzbuch
2. Satzung zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Bahnstadt Heidelberg", gemäß § 165 Absatz 6 Baugesetzbuch

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 6

Bahnstadt Heidelberg Konzept Öffentlicher Raum

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0213/2006/BV
Ö 7

Vorentwurf Umbau Speyerer Straße zur Verkehrsverbesserung und äußeren Erschließung der Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2006/BV
Ö 8

Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs"
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
(ersetzt die Drucksache: 0089/2006/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0206/2006/BV
Ö 9

Beleuchtungskonzept Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2006/AN
Ö 9.1

Lichtworkshop 2006:
1. Lichtworkshop 2006: Dokumentation des Workshops vom 30.03.06
2. Beleuchtungskonzept Altstadt: Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0223/2006/BV
Ö 10

Erschließung von Baugebieten, Schollengewann
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0220/2006/BV
Ö 11

Erweiterung der Wild-Werke auf Heidelberger Gemarkung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1

0253/2006/BV
Ö 12

Haushaltsjahr 2005
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0245/2006/BV
Ö 13

Haushaltsjahr 2006
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2006,
vorläufige Beibehaltung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2006/BV
Ö 14

Wohnungsentwicklungsprogramm
Grundsätze zur Förderung barrierefreier Mietwohnungen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2006/BV
Ö 15

Entwicklung der Heidelberger Hauptschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1

0215/2006/BV
Ö 16

Verlässliche Grundschule und flexible Nachmittagsbetreuung
Geänderte Betreuungsmodule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2006/BV
Ö 17

Einrichtung einer Kooperationsklasse Heidelberger Hauptschulen/Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) zwischen der Albert-Schweitzer-Schule und der Johannes-Gutenberg-Schule für die Schuljahre 2006/07 und 2007/08 als Schulversuch nach § 22 in Verbindung mit § 30 Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2006/BV
Ö 18

Einrichtung eines Hochbegabtenzuges am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium ab dem Schuljahr 2007/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0226/2006/BV
Ö 19

Einrichtung eines Zuges "Technik und Management" am Technischen Gymnasium der Carl-Bosch-Schule ab dem Schuljahr 2006/2007 als Schulversuch nach § 22 in Verbindung mit § 30 Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2006/BV
Ö 20

Orientierungskonzept zur Aufgabenstruktur der sportpädagogischen Berater in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2006/IV
Ö 21

Benennung eines Platzes nach Erich Hübner

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2006/BV
Ö 22

Radweg B 37 Heidelberg - Neckargemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2006/IV
Ö 23

Umsetzgleis Bismarckplatz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 19, Enthaltungen: 11

0252/2006/BV
Ö 24

Festlegung eines Termins für einen verkaufsoffenen Sonntag im Mai 2007 durch Pro Heidelberg Stadtmarketing bis zur Sommerpause des Gemeinderates am 02. August 2006

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2006/AN
Ö 24.1

Festlegung verkaufsoffener Sonntage bis 2009

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0214/2006/BV
Ö 24.2

Festlegung verkaufsoffener Sonntage bis 2009
(ersetzt die Drucksache: 0214/2006/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13

0258/2006/BV
Ö 25

Änderung bzw. Aufstellung des Bebauungsplans "Emmertsgrund" mit folgenden Zielen:
Festschreibung der vorhandenen Nutzungsmöglichkeiten und
Nutzungseinschränkung der Ladenfläche im Erdgeschoss des "Forum 5" auf Waren des täglichen Bedarfs
Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0023/2006/AN
Ö 25.1

Änderung bzw. Aufstellung des Bebauungsplans "Emmertsgrund" mit folgenden Zielen:
Festschreibung der vorhandenen Nutzungsmöglichkeiten und Nutzungseinschränkung der Ladenfläche im Erdgeschoss des "Forum 5" auf Waren des täglichen Bedarfs
Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0080/2006/IV
Ö 26

Stellenwert von regenerativen Energien in Bebauungsplänen und in der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2006/AN
Ö 26.1

Stellenwert von regenerativen Energien in Bebauungsplänen und in der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2006/IV
Ö 27

Bebauung Altklinikum

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0033/2006/AN
Ö 28

Radroutenausschilderung

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0037/2006/AN
Ö 29

Solaranlage Kirchheim "Am Dorf"

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0034/2006/AN
Ö 30

Kraftstoffe aus erneuerbaren Quellen (Biokraftstoffe) versus Erdgas zum Einsatz in Kraftfahrzeugen / Förderungspolitik der Stadt

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0036/2006/AN
Ö 31

Autonomes Zentrum - wie geht es weiter?

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0038/2006/AN
Ö 32

Armuts- und Reichtumsbericht für Heidelberg unter besonderer Berücksichtigung von Kinderarmut, Situation von Alleinerziehenden und der Einkommensverteilung der letzten 5 Jahre anhand der Einkommensteuerstatistik

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0039/2006/AN
Ö 33

Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 33.1

Übertragung von Immobilien der Stadt Heidelberg an die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH)

Beschluss: vertagt

0031/2006/FZ
Ö 33.2

Biogasanlage im Zoo

Beschluss: vertagt

0032/2006/FZ
Ö 33.3

Trinkwasserqualität in Heidelberg
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0026/2006/FZ)

Beschluss: vertagt

0033/2006/FZ
Ö 33.4

Veröffentlichungen in der Stadtblatt-Rubrik "Wichtiges in Kürze"

Beschluss: vertagt

0034/2006/FZ
Ö 33.5

Zaunerneuerung am Gutleuthofweg

Beschluss: vertagt

0035/2006/FZ
Ö 33.6

Einsparungen im Bahn-/Busverkehr bei gestaffelten Schulanfangszeiten
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0024/2006/FZ)

Beschluss: vertagt

0036/2006/FZ
Ö 33.7

Veranstaltungen auf dem Universitätsplatz

Beschluss: vertagt

0038/2006/FZ
Ö 33.8

Mobiles Geschwindigkeitsfahrzeug in der Pleikartsförster Straße

Beschluss: vertagt

0039/2006/FZ
Ö 33.9

Strafverfahren gegen Bewohner der Fuchsschen Waggonfabrik wegen unangemeldeter Versammlung

Beschluss: vertagt

0040/2006/FZ
Ö 33.10

Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 27 Studentenwohnungen und zwei Läden sowie Stellplätzen, Schlierbacher Landstraße 9 - 13

Beschluss: vertagt

0041/2006/FZ
Ö 34

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 35

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 36

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 37

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt