Sitzung
GR/026/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.03.2007
Zeit
16:33-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Hermann Gundel aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2007/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Karl-Heinz Winterbauer, Mittlerer Rainweg 16, 69118 Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/2007/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Karl-Heinz Winterbauer, Mittlerer Rainweg 16, 69118 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0026/2007/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0050/2007/BV
Ö 7
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2006
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2007/BV
Ö 7.1
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2006 - mündlicher Bericht durch Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2007/IV
Ö 8
Haushalt 2007/2008
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

 
Ö 9
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Beschluss: einstimmig beschlossen

0084/2007/BV
Ö 10
"Aktion Heimvorteil"
Vorteilsgewährung durch Stadtbücherei, Kurpfälzisches Museum, Theater und Philharmonisches Orchester der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2007/BV
Ö 11
Neuwahl des Jugendgemeinderates; Änderung der Satzung, Wahlordnung und Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2006/BV_JGR
Ö 12
Ausscheiden von Sonja Arnold, Laura Baisch, Carina Schick und Jennifer Stein aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2007/BV_JGR
Ö 13
Entsendung eines weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg (AZV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0079/2007/BV
Ö 14
GGH - Strategie 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0076/2007/BV
Ö 14.1
Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen
- Vorgesehene Maßnahmen
- Grundsätze der Sanierung
- Finanzierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2006/AN
Ö 14.2
Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen
- Vorgesehene Maßnahmen
- Grundsätze der Sanierung
- Finanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2006/IV
Ö 15
Beleuchtung Karl-Theodor-Brücke ("Alte Brücke")
- Zustimmung zur Konzeption

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0012/2007/BV
Ö 16
Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung einer Zielabweichung für die geplante Golfanlage in Eppelheim, Rhein-Neckar-Kreis
hier: Zustimmung zur Stellungnahme der Stadt Heidelberg an das Regierungspräsidium Karlsruhe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 7

0074/2007/BV
Ö 17
Festlegung verkaufsoffener Sonntage bis 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 2

0096/2007/BV
Ö 18
Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0097/2007/BV
Ö 19
Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien
Vergabe der Leitstellentechnik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0063/2007/BV
Ö 20
Diskussion über eine mögliche Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2006/AN
Ö 20.1
Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes
(ersetzt die Informationsvorlage 0059/2006/IV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0073/2007/BV
Ö 21
Erreichbarkeit Heidelberger Schloss

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2006/AN
Ö 21.1
Erreichbarkeit Heidelberger Schloss

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2007/IV
Ö 22
Leseförderung in der Stadtbücherei
Annahme einer Spende von Herrn Manfred Lautenschläger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0024/2007/BV
Ö 23
Änderung der Regelung zur Erhebung von Entgelten für die Übernahme und laufende Bearbeitung von Bürgschaften

Beschluss: beschlossen

0038/2007/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

0092/2007/BV
Ö 25
Jährliche Zulassung der Außenbestuhlung in der Altstadt bis 1 Uhr von Mai bis September

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0029/2007/AN
Ö 26
Erweiterung des Ganztagesgrundschulangebots in Heidelberg
- Welche Anträge bzw. Planungen liegen diesbezüglich vor?
- Wie sehen diese für die Zukunft aus?

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0030/2007/AN
Ö 27
Wiedereinführung des alten Heidelberger Stadtwappens (Kurpfälzer Löwe)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0031/2007/AN
Ö 28
Prüfung der Möglichkeit einer Nassnutzung des Alten Hallenbades

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0032/2007/AN
Ö 29
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 29.1
Unfälle im Baustellenbereich der Straßenbahn nach Kirchheim

Beschluss: behandelt

0005/2007/FZ
Ö 29.2
Straßenverkehrsführung in der Römerstraße

Beschluss: behandelt

0006/2007/FZ
Ö 29.3
Zustand der Wallstraße

Beschluss: behandelt

0012/2007/FZ
Ö 29.4
Bücherbus in Kirchheim

Beschluss: behandelt

0013/2007/FZ
Ö 29.5
Verkehrsberuhigte Zone in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0014/2007/FZ
Ö 29.6
Verkehrssituation in Handschuhsheim

Beschluss: behandelt

0015/2007/FZ
Ö 29.7
CO2-Ausstoß und Treibstoffverbrauch städtischer Dienstfahrzeuge

Beschluss: behandelt

0016/2007/FZ
Ö 29.8
Hinweisschilder zu Wohnhäusern Im Hüttenbühl

Beschluss: behandelt

0017/2007/FZ
Ö 29.9
Feste auf dem Wilhelmsplatz

Beschluss: behandelt

0018/2007/FZ
Ö 29.10
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:16 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt