Sitzung des Gemeinderates - 21.06.2007 - 16:31-22:50 Uhr


Sitzung
GR/028/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.06.2007
Zeit
16:31-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2007/IV
Ö 4

Jährliche Zulassung der Außenbestuhlung in der Altstadt bis 1 Uhr von Mai bis September

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2007/AN
Ö 4.1

Sperrzeiten von Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Verkehrsfläche

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 0

0143/2007/BV
Ö 5

Aufnahme von Altstadt und Schloss in die Liste der Welterbestätten
- Grundlagen und Konsequenzen -

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2007/IV
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Einkaufsmarkt Emmertsgrund-Nord"
hier: Einleitung eines Planverfahrens

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0163/2007/BV
Ö 7

Baugebiet Wieblingen - Im Schollengewann, Erhebung der Vorauszahlungen auf den Erschließungsbeitrag

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2007/IV
Ö 8

Sanierung der Eichendorffschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2007/BV
Ö 9

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Satzungsentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0159/2007/BV
Ö 10

Einführung von Baumbestattungen und Änderung der Friedhofsordnung sowie des Gebührenverzeichnisses der Bestattungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2007/BV
Ö 11

Erlass einer Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0008/2007/BV_AMR
Ö 12

Erlass einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0154/2007/BV
Ö 13

Errichtung eines Nothilfefonds für arme und bedürftige SchuldnerInnen der SWH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2007/AN
Ö 13.1

Errichtung eines Nothilfefonds für arme und bedürftige SchuldnerInnen der Stadtwerke Heidelberg AG

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2007/IV
Ö 14

Freiwillige Vereinbarung der Stadt mit den freien Trägern über einheitliche Gebührensatzungen für Plätze für Kinder unter 3 Jahren, analog zur Vereinbarung über einheitliche Elternbeiträge für Kinder ab dem dritten Lebensjahr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2007/AN
Ö 14.1

Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0166/2007/BV
Ö 15

Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in die Bezirksbeiräte auf Widerruf
Hier: Vorsitzende der Heidelberger Stadtteilvereine bzw. ihre Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0162/2007/BV
Ö 16

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Stadtteil Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2007/BV
Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0168/2007/BV
Ö 18

Evaluation der Seniorenzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2007/IV
Ö 19

Neue Konzepte der Sozialraumgestaltung in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2007/AN
Ö 19.1

Neue Konzepte der Sozialraumgestaltung in Heidelberg, hier: Mehrgenerationenhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2007/IV_AMR
Ö 20

Aktueller Stand zur Hauptschulneustrukturierung zum Schuljahr 2007/2008

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2007/AN
Ö 20.1

Aktueller Stand der Hauptschulneustrukturierung zum Schuljahr 2007/2008

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2007/IV
Ö 21

Neue Jobs in der Wohnungswirtschaft - Gründung eines Projekts

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2007/AN
Ö 21.1

Neue Jobs in der Wohnungswirtschaft - Gründung eines Projekts

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2007/IV
Ö 22

Bericht über den Stand der Planungen für die Ertüchtigung der Ernst-Walz-Brücke

Beschluss: behandelt

0033/2007/AN
Ö 22.1

Verbesserung der Verkehrsführung für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) in das Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0036/2007/AN
Ö 22.2

Bericht über den Stand der Planungen für die Ertüchtigung der Ernst-Walz-Brücke Verbesserung der Verkehrsführung für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) in das Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2007/IV
Ö 23

Vorlage des Berichts über die Arbeit der ARGE in 2006

Beschluss: verwiesen in den Sozialausschuss

0038/2007/AN
Ö 24

Evaluation der Verwaltungsreform

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0039/2007/AN
Ö 25

Fahrplananpassungen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0040/2007/AN
Ö 26

Busandienung am Universitätsplatz während des Weihnachtsmarkts - wiederherstellen eines Haltepunktes der Busse auf dem Uniplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0041/2007/AN
Ö 27

Anlaufstelle für EinEltern-Familien

Beschluss: verwiesen in den Sozialausschuss

0043/2007/AN
Ö 28

Bebauungsplan Weststadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0044/2007/AN
Ö 29

Sachstandbericht über die Entwicklung des Wochenmarktes in der Altstadt und die geplanten Maßnahmen über die Verbesserung des Angebots auf dem Wochenmarkt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0045/2007/AN
Ö 30

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 30.1

Straßenbahn Kirchheim

Beschluss: behandelt

0025/2007/FZ
Ö 30.2

Radverkehr an Haltestellen

Beschluss: behandelt

0026/2007/FZ
Ö 30.3

Kassenautomaten in Tiefgaragen

Beschluss: behandelt

0027/2007/FZ
Ö 30.4

Ruftaxi in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0028/2007/FZ
Ö 30.5

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 31

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
Ö 32

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

Nachtrag: 19.06.2007 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt