Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 24.10.2007 - 17:02-21:01 Uhr


Sitzung
HAFA/034/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.10.2007
Zeit
17:02-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1

Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0136/2007/IV
Ö 2

Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0329/2007/BV
Ö 3

Stand der Planungen für die Sport- bzw. Multifunktionshalle Mitte (Schulgelände zwischen Römer- und Rohrbacher Straße)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0062/2007/AN
Ö 3.1

Neubau Sportzentrum Mitte
- Standortentscheidung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0160/2007/BV
Ö 4

Bearbeitung und Aufstellung der Jupitergigantensäule im Kurpfälzischen Museum
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt in Höhe von 48.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2007/BV
Ö 5

Schuldnerberatung in Heidelberg:
hier: Finanzielle Förderung der Schuldnerberatung des Caritasverbandes Heidelberg e. V. 2007/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2007/BV
Ö 6

Sachstandsbericht zur Konzeption und Umsetzung des lokalen Teilhabeplans

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2007/AN
Ö 6.1

Einrichtung eines Behindertenbeirates

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2007/AN
Ö 6.2

Lokaler Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung in Heidelberg
Einrichtung eines Behindertenbeirats

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0310/2007/BV
Ö 7

Umbau des Tennenspielfeldes des TSV Pfaffengrund in ein Rasenspielfeld
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2007/BV
Ö 8

Erneuerung und Umlegung von Kanälen; Wieblinger Weg, 2. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2007/BV
Ö 9

Kanalauswechslung Johanniterstraße
- Ausführungsgenehmigung und überplanmäßige Mittelbereitstellung von 72.500 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2007/BV
Ö 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2007/BV
Ö 11

Nachtrag: 18.10.2007 Nummer 1
Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald e.V.
Vereinsverschmelzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0339/2007/BV
Ö 12

Nachtrag: 18.10.2007 Nummer 1
Bahnstadt
- zwingend erforderliche Vorbereitungsmaßnahmen, Kostenübernahmeerklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0340/2007/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

N 1

Rechnungsabschluss 2006
hier: Rechenschaftsbericht 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2007/IV
N 2

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2007/IV
N 3

Rechnungsabschluss 2006
hier: Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0251/2007/BV
N 4

Beteiligungsbericht 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2007/IV
N 5

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2007 zum 30.09.2007 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2007/IV
N 6

Evaluation der Verwaltungsreform

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2007/AN
N 6.1

Evaluation der Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2007/IV
N 7

Sachstandbericht über die Entwicklung des Wochenmarktes in der Altstadt und die geplanten Maßnahmen über die Verbesserung des Angebots auf dem Wochenmarkt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2007/AN
N 7.1

Bericht über die Entwicklung der Wochenmärkte in der Heidelberger Altstadt und Konzept zur Verbesserung der Situation der Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0121/2007/IV
N 8

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene: Erster Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplan

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2007/BV
N 9

Technische Dienstleistungen bei den Gebäuden der Stadt Heidelberg
-Erteilung bzw. Erweiterung von Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: beschlossen bzw. Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0327/2007/BV
N 10

Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg und Abschluss eines neuen Stromlieferungsvertrages für den Mittelgewannweg 2a (Abfallentsorgungsanlage)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0336/2007/BV
N 11

Investitionszuschuss an den TB Rohrbach-Boxberg e. V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: beschlossen bzw. Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2007/BV
N 12

Sanierungsgebiet Rohrbach:
hier: Zeitliche Befristung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0325/2007/BV
N 13

Stützwandneubau, Straßenverbreiterung und Kanalerneuerung Hirtenaue
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0319/2007/BV
N 14

Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung:
- Service-Erweiterung und -Optimierung
- Gebührenreduzierung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0335/2007/BV
N 15

Vertretung der Stadt im Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0331/2007/BV
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt