Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.09.2008 - 17:04-21:00 Uhr


Sitzung
HAFA/047/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.09.2008
Zeit
17:04-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1

Änderung der Entgelte im Seniorenzentrum Weststadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0192/2008/BV
Ö 2

Beschaffung von Kleinstkehrmaschinen für die Wilckensschule und für die Heiligenbergschule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2008/BV
Ö 3

Einrichtung eines Mini-Spielfeldes auf dem Gelände der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2008/BV
Ö 4

Robert-Koch-Schule, Dach-, Fassaden- und Innensanierung Haus A-B
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2008/BV
Ö 5

Kurfürst-Friedrich-Gymnasium, Sanierung Dach und Fenster (Südseite)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2008/BV
Ö 6

Hölderlin-Gymnasium, Umbau Hausmeisterwohnung zu Musiksaal
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0289/2008/BV
Ö 7

Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0305/2008/BV
Ö 8

Funktionale Veränderungen in der Stadtbücherei, Poststraße 15 - Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0277/2008/BV
Ö 9

Erneuerung von Restflächen in der Kirschgartenstraße
- Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 190.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2008/BV
Ö 10

Erneuerung der Hebelstraßenbrücke
- Ausführungsgenehmigung für die in 2008 anfallenden Planungsleistungen und Baugrunduntersuchungen
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 150.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2008/BV
Ö 11

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 55.000 € zur Vergabe von Planungsleistungen für den Bau des Entlastungskanals Peterstaler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2008/BV
Ö 12

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 55.000 € zur Erneuerung von Restflächen in der Schröderstraße zwischen Maulbeerweg und Quinckestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2008/BV
Ö 13

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 85.000 € zur Herstellung neuer Windschutzgitter auf der Theodor-Heuss-Brücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

0291/2008/BV
Ö 14

Radwegenetz, Stettiner Straße - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2008/BV
Ö 15

Beschaffung einer Software zur internetgestützten Koordination von Baumaßnahmen der öffentlichen Infrastruktur
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 52.650 € bei Projektnummer 8.66110701.700 (Büro- und EDV-Ausstattung)
- Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages von 5 Jahren für Wartung, Pflege und Hosting

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2008/BV
Ö 16

Freundschaftschartas

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

0097/2008/IV
Ö 17

Umbesetzungen im Jugendgemeinderat: Ausscheiden von Jonas Kloos und Veronika Checkaldina und Nachrücken von Jennifer Nagels und Britta Fels /
Umbesetzung im Sportausschuss: Ausscheiden von Jonas Kloos und Nachrücken von Svenja Grieser

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0278/2008/BV
Ö 18

Beschaffung eines Allradfahrzeuges und eines Fahrzeuganhängers für den Bereich Forst
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2008/BV
Ö 19

Ersatzbeschaffung eines Frontladers
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2008/BV
Ö 20

Maßnahmen zur Luftreinhaltung
- Aktualisierung der Konzeption zur Neubeschaffung und Nachrüstung von Fahrzeugen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0243/2008/BV
Ö 21

Investitionsförderungsmaßnahmen S-Bahn Rhein-Neckar
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2008/BV
Ö 22

Überörtliche Prüfung der Stiftungen für die Haushaltsjahre 2001 - 2006
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2008/IV
Ö 23

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2008/BV
Ö 24

Einrichtung einer Außenstelle des Bürgeramts für Studierende

Beschluss: behandelt

0026/2008/AN
Ö 24.1

Einrichtung einer Außenstelle des Bürgeramts für Studierende

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2008/IV
Ö 25

Information über die Wochenmarkt-Situation in den Heidelberger Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0048/2008/AN
Ö 25.1

Information über die Wochenmarkt-Situation in den Heidelberger Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2008/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

N 1

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Evi Hofmann oder Stellvertretung, Interventionsstelle für Frauen und Kinder,
Herr Meinolf Hartmann oder Stellvertretung, Interventionsstelle für Täter und
Herr Holger Leucht oder Stellvertretung, Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2008/IV
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2.2

Bahnstadt Heidelberg
Auswahl und Beauftragung eines Treuhänders

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0301/2008/BV
N 3

Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0311/2008/BV
N 4

Taxiordnung für den Stadtkreis Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0310/2008/BV
N 5

Sanierung Mörgelgewann;
Anmietungszusage für die geplanten GGH-Neubauten Im Mörgelgewann 17 b, 17 c und 17 d

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0307/2008/BV
N 6

Benennung des Odenwaldplatzes

Beschluss: behandelt

0034/2008/AN
N 6.1

Benennung eines Platzes im Stadtteil Kirchheim (Odenwaldplatz)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0221/2008/BV
N 7

Projektergänzung 2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar auf dem Streckenabschnitt Heidelberg - Bruchsal
hier:
1. Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 210.000 €
2. Zustimmung zur Verlängerung der Bahnsteige an Gleis 1 und 3 am S-Bahnhof Heidelberg - Kirchheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2008/BV
N 8

2. Nachtrag zum Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Heidelberg und der Stadtwerke Heidelberg Netze und Umwelt GmbH vom 15./ 18.12.1995

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0283/2008/BV
N 9

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Information über das Ergebnis

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2008/IV
N 10

Schließung Müllsauganlage Altstadt
- Abschluss einer Durchführungsvereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0312/2008/BV
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt