Sitzung des Gemeinderates - 21.10.2010 - 16:30-18:50 Uhr


Sitzung
GR/072/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.10.2010
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Entwicklung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0139/2010/IV
Ö 4

Die Kreative Ökonomie in Heidelberg. Ergebnisse der wissenschaftlichen Arbeiten, durchgeführt am Geographischen Institut der Universität Heidelberg im Auftrag der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2010/IV
Ö 5

WISSEN SCHAFFT STADT
Ansatzpunkte einer "Perspektive Europäische Wissenschaftsstadt Heidelberg"
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2010/IV
Ö 6

Lärmaktionsplan Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 11

0242/2010/BV
Ö 7

Offenlage des Lärmaktionsplan-Entwurfs
- Ermittlung der Kosten für die Verwendung eines lärmdämmenden Straßenbelages von Rohrbach Markt bis Schleifweg
- Auswirkungen der Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 von Rohrbach-Markt bis Schleifweg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0124/2010/IV
Ö 8

Umgestaltung des Kerweplatzes Kirchheim
- Ausführungsgenehmigung für beide Bauabschnitte mit Änderung der Planung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 185.400 €

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0180/2010/BV
Ö 9

Neuenheimer und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
- Kanal- und Fahrbahnsanierung
- Ausbau der Radverkehrsverbindung
hier: Zustimmung zum beschleunigten Bauablauf und der daraus resultierenden Verkehrsmaßnahmen und zur Erhöhung der Maßnahmegenehmigung zur Finanzierung der zusätzlichen Verkehrsmaßnahmen
(ersetzt Drucksache 0244/2010/BV)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

0298/2010/BV
Ö 10

Bebauungsplan "Bahnstadt - Wohnen an der Promenade"
hier: Überarbeitung des Entwurfs, Teilbereich Baufeld W 5.1-West
und erneute öffentliche Auslegung
(ersetzt Drucksache 0253/2010/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0299/2010/BV
Ö 11

Zentrum für Jugend und Kultur im ehemaligen Bahnbetriebswerk am Ochsenkopf
- Bericht der Arbeitsgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2010/IV
Ö 12

Fotofestival Mannheim - Ludwigshafen - Heidelberg
1. Bericht über die Jahre 2007 und 2009
2. Künftige Bezuschussung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2010/IV
Ö 13

Sozialgesetzbuch II (SGBII)
hier: Organisation der Grundsicherung für Arbeitslose ab 01.01.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Befangen: 1

0293/2010/BV
Ö 14

Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.08.2010 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0268/2010/BV
Ö 15

Änderung des Förderprogramms "Nachhaltiges Wassermanagement"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2010/BV
Ö 16

Nachhaltiges Beschaffungswesen: Umsetzungsbericht und Beschaffung von Natursteinen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0272/2010/BV
Ö 17

Teilnahme am Wettbewerb "Klimaneutrale Kommune"

Beschluss: beschlossen

0277/2010/BV
Ö 18

Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: vertagt

0097/2009/BV
Ö 19

1. Entgelte für die Benutzung der Tiefgarage Stadtbücherei (Einführung eines Nachttarifs)
2. Einstellbedingungen Tiefgarage Stadtbücherei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0279/2010/BV
Ö 20

Neubau Recyclinghof Handschuhsheim
- Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung weiterer überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0280/2010/BV
Ö 21

Radverkehrszählungen in Heidelberg 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2010/IV
Ö 22

Sachstand Mietvertrag und Raumsuche Villa Nachttanz

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0085/2010/AN
Ö 23

Raum für Kultur in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0086/2010/AN
Ö 24

Änderung des Bebauungsplans Kurfürstenanlage/Bahnhofstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0089/2010/AN
Ö 25

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 25.1

Belegungszahlen Tiefgarage P10 (Friedrich-Ebert-Platz)

Beschluss: behandelt

0045/2010/FZ
Ö 25.2

Radführung Mannheimer Straße

Beschluss: behandelt

0047/2010/FZ
Ö 25.3

Darstellung des Heidelberger Radwegenetzes im digitalen Stadtplan

Beschluss: behandelt

0048/2010/FZ
Ö 25.4

Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Kleingemünder Straße

Beschluss: behandelt

0049/2010/FZ
Ö 25.5

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 26

Offenlagen

 
Ö 26.1

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubestellung eines Vertreters der Stadtverwaltung

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0003/2010/BvOf
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt