Sitzung des Gemeinderates - 02.12.2010 - 16:30-20:01 Uhr


Sitzung
GR/075/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.12.2010
Zeit
16:30-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Umsetzung Sanierungsgebiet Rohrbach
Sachstand und Fortschreibung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0294/2010/BV
Ö 4

Sanierungsgebiet Rohrbach - Verkehrskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2010/BV
Ö 5

Änderung des Bebauungsplans Kurfürsten-Anlage/Bahnhofstraße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16

0089/2010/AN
Ö 5.1

Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage
Information über das Ergebnis des Wettbewerbs für die Baufelder MK2 und MK3 und mögliche Änderung des Bebauungsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2010/IV
Ö 5.2

Nachtrag: 29.11.2010 Nummer 1
Ergänzung des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan "Weststadt-Kurfürsten-Anlage"

Beschluss: ohne Beschluss behandelt

0384/2010/BV
Ö 6

Vorstellung der Verkehrsplanung Kurfürsten-Anlage und Bahnhofstraße für ÖPNV, MIV, Fuß- und Radverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2010/AN
Ö 6.1

Vorstellung der Verkehrsplanung Kurfürsten-Anlage und Bahnhofstraße für öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), motorisierten Individualverkehr (MIV) sowie Fuß- und Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2010/IV
Ö 7

Öffentlicher Personennahverkehr in Heidelberg
- Informationen zum Fahrplanwechsel am 12.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2010/IV
Ö 8

Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2010/AN
Ö 8.1

Bürgerbeteiligung "Zukunft des Mark-Twain-Village"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2010/AN
Ö 8.2

Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0344/2010/BV
Ö 9

"Nachhaltige Stadt" - Strategietreffen von Oberbürgermeistern beim Nachhaltigkeitsrat in Berlin

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2010/IV
Ö 10

Stadt an den Fluss - Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0347/2010/BV
Ö 11

Frauen-Nachttaxi -
modifiziertes Modell ab 2011

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18

0304/2010/BV
Ö 12

Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer zum 01.01.2011
hier: Ausweitung der Zweitwohnungsteuerpflicht

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

0273/2010/BV
Ö 13

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer zum 01.01.2011

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 1

0274/2010/BV
Ö 14

Einführung Waffenkontrollgebühr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2010/AN
Ö 14.1

Einführung Waffenkontrollgebühr

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13, Enthaltungen: 3

0326/2010/BV
Ö 15

Einführung eines Metropoltickets (Haushaltsantrag 2008)

Beschluss: verwiesen in den Sozialausschuss

0150/2010/IV
Ö 16

Treuhandvermögen Bahnstadt:
Genehmigung Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0341/2010/BV
Ö 17

Vorhaben- und Erschließungsplan "Handschuhsheim - Mühltalstraße 101; Areal ehemaliges Eleonorenhaus"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0355/2010/BV
Ö 18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weststadt - Belfortstraße 2"
Hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 08

0357/2010/BV
Ö 19

Erweiterung des Fußgängerbereiches Altstadt
hier: Einbeziehung von Friedrichstraße/Landfriedstraße/Märzgasse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 02, Enthaltungen: 03

0297/2010/BV
Ö 20

Bestandsaufnahme aller Heidelberger Schulen ohne Grund- und Hauptschulen bezüglich ihrer derzeitigen Essensversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 11

0120/2010/IV
Ö 21

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2010/BV
Ö 22

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0310/2010/BV
Ö 23

Umbesetzung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2010/IV
Ö 24

Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0097/2009/BV
Ö 25

Kommunale Pflegeplanung
hier: Seniorenzentrum Louise-Ebert-Haus Investitionszuschuss für einen Ersatzneubau

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2010/BV
Ö 26

Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0278/2010/BV
Ö 27

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0314/2010/BV
Ö 28

Gewährung eines Zuschusses an die Jugendagentur Heidelberg eG zur Durchführung der Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0312/2010/BV
Ö 29

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
1. Gewährung von Zuschüssen an die Französische Vor- und Grundschule Pierre et Marie Curie e. V. und an die Evangelische Stadtmission e. V.
2. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0328/2010/BV
Ö 30

Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2010/BV
Ö 31

Förderung von Kindern durch Angebot von kostenlosem Mittagessen in Kindertagesstätten im Rahmen des HEIDELBERG-PASS +
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2010/BV
Ö 32

Radverkehrswege
hier: Handlungskonzept

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2008/AN
Ö 32.1

Vorlage der vom Gemeinderat beauftragten Überarbeitung des Rad-Verkehrs-Konzeptes sowie Stand der Förderanträge beim Land Baden-Württemberg im Bereich Radverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2010/AN
Ö 32.2

Radverkehrswege hier: Handlungskonzept
(Ersetzt die Drucksache: 0004/2009/IV_JGR)

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2010/IV
Ö 33

Information der Bürger über Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse:
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen der Sitzungen gegen Erstattung der Kosten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2010/AN
Ö 33.1

Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier:
- Quorum für namentliche Abstimmung
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2010/IV
Ö 34

Bürgerzentrum in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2009/AN
Ö 34.1

Versammlungsräume in der Altstadt
(Bürgerzentrum)

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2010/IV
Ö 35

Auslastung der derzeitigen Tiefgaragen in der Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2010/AN
Ö 35.1

Auslastung der derzeitigen Tiefgaragen in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0165/2010/IV
Ö 36

Erfahrungen mit der "Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2010/AN
Ö 36.1

Erfahrungen mit der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2010/IV
Ö 37

Modernisierung des Vergaberechts

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2010/AN
Ö 37.1

Modernisierung des Vergaberechts

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2010/IV
Ö 38

Ausschreibung Stadtmöblierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2009/AN
Ö 38.1

Bericht der Verwaltung über die Art der Ausschreibung und der Neuvergabe der werbefinanzierten Stadtmöblierung (Sitzbänke, Papierkörbe, Toilettenhäuschen etc.) und die Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung des bestehenden Angebots, insbesondere zusätzlicher werbefinanzierter Sitzbänke und zusätzlicher werbefinanzierter Toilettenanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2010/IV
Ö 39

Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2010/AN
Ö 39.1

Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2010/IV
Ö 40

Fortschreibung der ICLEI-Studie zur Einnahmen- und Ausgabensituation des motorisierten Individualverkehrs in Heidelberg
hier: Vorlage eines Konzepts bis zum 31. Januar 2011

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0093/2010/AN
Ö 41

Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Albert-Fritz-, Schwetzinger und Pleikartsförster Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0094/2010/AN
Ö 42

Sachstandsbericht Baumaßnahmen an Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0095/2010/AN
Ö 43

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 43.1

Sachstand Bebauungsplanverfahren Solarpark Wieblingen

Beschluss: behandelt

0050/2010/FZ
Ö 43.2

Baumaßnahme Zähringerstraße 35

Beschluss: behandelt

0051/2010/FZ
Ö 43.3

Veröffentlichung "Stimmen aus dem Gemeinderat" im Stadtblatt

Beschluss: behandelt

0052/2010/FZ
Ö 43.4

S-Bahn-Linie 5

Beschluss: behandelt

0053/2010/FZ
Ö 43.5

Verkehrssituation Zähringerstraße

Beschluss: behandelt

0054/2010/FZ
Ö 43.6

Gebührenordnung Musik- und Singschule

Beschluss: behandelt

0055/2010/FZ
Ö 43.7

Baumfällungen im Zuge des Umbaus der Knotenpunkte Rohrbacher Straße / Franz-Knauff-Straße / Schillerstraße

Beschluss: behandelt

0056/2010/FZ
Ö 43.8

Parkende PKW auf Gehwegen

Beschluss: behandelt

0057/2010/FZ
Ö 43.9

Trinkwasser-Preise in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0058/2010/FZ
Ö 43.10

Rückbau L 600

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0059/2010/FZ
Ö 43.11

Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II (ergänzende Frage zur Anfrage vom 27.09.2010 / Drucksache 0046/2010/FZ)

Beschluss: behandelt

0060/2010/FZ
Ö 43.12

Personalsteuerung in Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0061/2010/FZ
Ö 43.13

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44

Offenlage

 
Ö 44.1

Bezirksbeirat Altstadt
Ausscheiden von Herrn Christoph Rothfuß und Nachfolge von Herrn Fabian Kremsler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt