Sitzung
GR/087/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.11.2011
Zeit
16:35-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan
"Bahnstadt - Zweiter Bauabschnitt westlich des Gadamerplatzes"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0322/2011/BV
Ö 4
Nachtrag mit Änderungen zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Heidelberg Grenzhof"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0327/2011/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Heidelberg Grenzhof"
hier:
- Ergebnis der öffentlichen Planauslegung
- Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss nach § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0328/2011/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neuenheim "Mathematikon" hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0293/2011/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim "Campus Hotel, Berliner Straße" hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0291/2011/BV
Ö 8
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Handschuhsheim - Mühltalstraße 101; Areal ehemaliges Eleonorenhaus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 4

0288/2011/BV
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim - "Mühltalstraße 101, Areal ehemaliges Eleonorenhaus"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 4

0323/2011/BV
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weststadt - "Belfortstraße 2"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2011/BV
Ö 11
Konversionsflächen militärische Liegenschaften
hier: Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch (ersetzt die Drucksache: 0329/2011/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2011/BV
Ö 12
Wirtschafts- und Informationswerbung
hier: Erteilung des Zuschlags für den Werbeanlagenvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0314/2011/BV
Ö 13
Umbenennung der Treitschkestraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2010/AN
Ö 13.1
Umbenennung der Treitschkestraße
(ersetzt die Drucksache 0140/2011/BV)

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

0318/2011/BV
Ö 14
Stuttgart 21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 5

0068/2011/AN
Ö 14.1
Stuttgart 21
- Durchführung des Volksentscheids
- Information zur Briefabstimmung
- Plakatierung
- Diskussion und Aussprache

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2011/IV
Ö 15
ÖPNV-Beschleunigung
hier: Aufhebung der Busbucht Peterskirche (Richtung Rathaus/ Bergbahn)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1

0302/2011/BV
Ö 16
Umsetzung der Änderungsanträge Nummer 309, 310, 314, 316 und 319 des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2011/2012:
Zusätzlicher Personalbedarf einer Person in Teilzeit (50 %) in der Abteilung Verkehrstechnik beim Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0333/2011/BV
Ö 17
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2011 zum 15.09.2011 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0330/2011/BV
Ö 18
Neufassung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0319/2011/BV
Ö 19
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0331/2011/BV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2011/BV
Ö 21
Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2011/BV
Ö 22
Stützmauersanierungen in Ziegelhausen und Schlierbach:
- Neuer Weg im Bereich der Häuser 11
und 13
- Neuer Weg im Bereich der Spitzkehre
- Forlenweg
- Am Schlierbachhang im Bereich
Haus Nr. 35
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2011/BV
Ö 23
Programm Aktive Beschäftigungspolitik
- Sachstand 2010 -

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2011/IV
Ö 24
Anpassung des Entgeltsystems für Schulkinder in den Horten der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2011/BV
Ö 25
Neufestsetzung der Beteiligung der Eltern an den Kosten für das Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg ab 01.01.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0261/2011/BV
Ö 26
Anpassung des Entgeltsystems für Kinder in den Kinderkrippen der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0264/2011/BV
Ö 27
Intern@point in der Stadtbücherei
- Einstellung des Betriebs
- Aufhebung der Vermietungsbedingungen für die Räume des Intern@points

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0266/2011/BV
Ö 28
Jährlicher Zuschuss von 10.000 Euro als Co-Fördermittel für die Diakonischen Hausgemeinschaften e.V. zur Verwendung für das "Mehrgenerationenhaus in Rohrbach" für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2011/AN
Ö 28.1
Jährlicher Zuschuss von maximal 10.000 € als Kofinanzierung für die Diakonischen Hausgemeinschaften e. V. zur Verwendung für das Mehrgenerationenhaus in Heidelberg in den Jahren 2012 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2011/BV
Ö 29
Erhöhung des jährlichen Zuschusses von 500 Euro auf 2.560 Euro für die Kath. Sozialstation Heidelberg-Süd e.V. für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2011/AN
Ö 29.1
Förderung ambulanter Hilfen in Heidelberg
hier: Erhöhung des jährlichen Zuschusses für niedrigschwellige Betreuungsangebote für gerontopsychiatrisch Erkrankte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0273/2011/BV
Ö 30
Bewirtschaftung Bierhelderhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2011/AN
Ö 30.1
Bewirtschaftung Bierhelderhof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0125/2011/IV
Ö 31
Konzept für Toiletten am Universitätsplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2011/AN
Ö 31.1
Konzept für Toiletten am Universitätsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0123/2011/IV
Ö 32
Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0070/2011/AN
Ö 33
Erstellung eines Bewegungsflächenkonzepts für SeniorInnen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0072/2011/AN
Ö 34
Radwegkonzept
hier: Überprüfung der Maßnahmen und deren Priorisierung unter Berücksichtigung der aktuellen Daten zu Unfallschwerpunkten und Verkehrsübertretungen
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Diskussion
- Anträge

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0065/2011/AN
Ö 35
Sportstättenentwicklungsprogramm
2011-2015

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0069/2011/AN
Ö 36
Hotel Metropol - Nutzungskonzept z.B. Schaffung von kolaborativen Kultur- und Kreativwirtschaftsräumen (co-working area)

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0074/2011/AN
Ö 37
Einrichtung eines Hip-Hop Archivs in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0073/2011/AN
Ö 38
Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0071/2011/AN
Ö 39
Prüfung einer möglichen Erweiterung eines Tickets analog zum Semesterticket für Schüler und Studierende, die im Zuge ihrer Ausbildung ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0082/2011/AN
Ö 40
Semesterticket für Studierende an öffentlichen Fachschulen, Fachhochschulen und an beruflichen Bildungseinrichtungen (tertiärer Bildungsbereich)

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0083/2011/AN
Ö 41
Auffrischungs- und Verjüngungskur für den Bismarckplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0084/2011/AN
Ö 42
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 42.1
Strategiepapier Wissen schafft Stadt

Beschluss: behandelt

0051/2011/FZ
Ö 42.2
Sanierungsarbeiten am Bunsen-Gymnasium

Beschluss: beraten mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0050/2011/FZ
Ö 42.3
Zuschuss Mobilitätsprogramm

Beschluss: beraten mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0052/2011/FZ
Ö 42.4
Neckarufertunnel

Beschluss: behandelt

0055/2011/FZ
Ö 42.5
Reiterverein - weiteres Vorgehen

Beschluss: behandelt

0058/2011/FZ
Ö 42.6
Bebauungsplan Kurfürstenanlage/Bahnhofsstraße

Beschluss: behandelt

0054/2011/FZ
Ö 42.7
Carsharing-Parkplätze

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0053/2011/FZ
Ö 42.8
Gedenkfeier zum Volkstrauertag

Beschluss: behandelt

0057/2011/FZ
Ö 42.9
Thadden-Grundschule Pfaffengrund

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0062/2011/FZ
Ö 42.10
Volksentscheid

Beschluss: behandelt

0063/2011/FZ
Ö 42.11
Raumsituation Marie-Baum-Schule

Beschluss: behandelt

0056/2011/FZ
Ö 42.12
Bauvoranfragen/Bauanträge in Neuenheim

Beschluss: behandelt

0059/2011/FZ
Ö 42.13
Verkehrsüberwachung des GVD

Beschluss: behandelt

0061/2011/FZ
Ö 42.14
Gestaltung von Piktogrammen auf öffentlichen Spielplätzen

Beschluss: behandelt

0060/2011/FZ
Ö
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 43
Offenlagen
 
Ö 43.1
Bezirksbeirat Schlierbach Ausscheiden von Herrn Peter Wallenwein und Nachfolge von Frau Sabine Plenz-Ohmann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt