Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Jahr 2012 für die Miete der Pavillons
(Außenstelle der städtischen Kindertagesstätte Gaisbergstraße) am Standort "Haus der Jugend" Beschluss: einstimmig beschlossen | 0399/2011/BV | |
Ö 2 | Heidelberger Kunstverein e. V.
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 33.000 € - Gewährung des Zuschusses 2012 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | 0400/2011/BV | |
Ö 3 | Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2012 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0401/2011/BV | |
Ö 4 | Enjoy Jazz
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 12.265 € - Gewährung des Zuschusses 2012 in Höhe von 72.265 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 0405/2011/BV | |
Ö 5 | Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Stromversorgung - Erhöhung der Ausführungsgenehmigung - Erhöhung der bisherigen außerplanmäßigen Mittel im Finanzhaushalt - Genehmigung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0004/2012/BV | |
Ö 6 | Werkrealschulangebot für Heidelberg
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0407/2011/BV | |
Ö 7 | Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH-Primarstufe:
Verträge mit päd-aktiv e. V. Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0001/2012/BV | |
Ö 8 | Einrichtung einer Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen (BSFHR) an der Julius-Springer-Schule
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0402/2011/BV | |
Ö 9 | Einrichtung eines 2-jährigen Berufskollegs "Erneuerbare Energien" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Johannes-Gutenberg-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0404/2011/BV | |
Ö 10 | Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums mit dem Profil "Gesundheit und Pflege" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz und eines Berufskollegs Gesundheit und Pflege II (1BK2P) nach § 30 Schulgesetz an der Marie-Baum-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0403/2011/BV | |
Ö 11 | Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Weststadt - Kurfürsten-Anlage"
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung | 0410/2011/BV | |
Ö 12 | Erneuerung des Grenzhöfer Weges zwischen der Landesstraße L637 und der Straße "Im Schuhmachergewann"
- Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel von 249.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 0003/2012/BV | |
Ö 13 | Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße - Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0368/2011/BV | |
Ö 14 | Öffentliche Gehweg- und Freiflächen am Theater
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel 2012 in Höhe von 560.000 € Beschluss: ohne Beschlussempfehlung | 0006/2012/BV | |
Ö 15 | Installation der Lichtsignalanlage K 289/B 37/Am Grünen Hag
- Ausführungsgenehmigung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0307/2011/BV | |
Ö 16 | Buserschließung der Bahnstadt
Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat | 0312/2011/BV | |
Ö 17 | Prüfung einer möglichen Erweiterung eines Tickets analog zum Semesterticket für Schüler und Studierende, die im Zuge ihrer Ausbildung ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen
Beschluss: vorberaten | 0082/2011/AN | |
Ö 17.1 | Semesterticket für Studierende an öffentlichen Fachschulen, Fachhochschulen und an beruflichen Bildungseinrichtungen (tertiärer Bildungsbereich)
Beschluss: vorberaten | 0083/2011/AN | |
Ö 17.2 | Kostenerstattung an Auszubildende sowie Studierende und Schüler des tertiären Bildungswegs, die ihre Hauptwohnung 2011 nach Heidelberg verlegt haben
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0015/2012/BV | |
Ö 18 | Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2012 und 2013
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 0017/2012/BV | |
Ö 19 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0011/2012/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr |
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N 1 | Stadtplanungsamt
- Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012 - Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0039/2011/AN | |
N 1.1 | Stadtplanungsamt - Aufgaben und Ressourcen
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0141/2011/IV | |
N 2 | Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen
Beschluss: vorberaten | 0071/2011/AN | |
N 2.1 | Haushaltsantrag: Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 1 | 0409/2011/BV | |
N 3 | Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 19.11.2011 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0009/2012/BV | |
N 4 | Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0008/2012/BV | |
N 5 | Stadtbetriebe Heidelberg
-Wirtschaftsplan 2012- Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0014/2012/BV | |
N 6 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0012/2012/BV | |
N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |