Sitzung
HAFA/084/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.01.2012
Zeit
17:04-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Jahr 2012 für die Miete der Pavillons
(Außenstelle der städtischen Kindertagesstätte Gaisbergstraße) am Standort "Haus der Jugend"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0399/2011/BV
Ö 2
Heidelberger Kunstverein e. V.
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 33.000 €
- Gewährung des Zuschusses 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0400/2011/BV
Ö 3
Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2012 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2011/BV
Ö 4
Enjoy Jazz
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 12.265 €
- Gewährung des Zuschusses 2012 in Höhe von 72.265 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0405/2011/BV
Ö 5
Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Stromversorgung
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Erhöhung der bisherigen außerplanmäßigen Mittel im Finanzhaushalt
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0004/2012/BV
Ö 6
Werkrealschulangebot für Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0407/2011/BV
Ö 7
Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH-Primarstufe:
Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0001/2012/BV
Ö 8
Einrichtung einer Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen (BSFHR) an der Julius-Springer-Schule

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0402/2011/BV
Ö 9
Einrichtung eines 2-jährigen Berufskollegs "Erneuerbare Energien" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Johannes-Gutenberg-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0404/2011/BV
Ö 10
Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums mit dem Profil "Gesundheit und Pflege" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz und eines Berufskollegs Gesundheit und Pflege II (1BK2P) nach § 30 Schulgesetz an der Marie-Baum-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0403/2011/BV
Ö 11
Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Weststadt - Kurfürsten-Anlage"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0410/2011/BV
Ö 12
Erneuerung des Grenzhöfer Weges zwischen der Landesstraße L637 und der Straße "Im Schuhmachergewann"
- Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel von 249.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2012/BV
Ö 13
Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße - Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2011/BV
Ö 14
Öffentliche Gehweg- und Freiflächen am Theater
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel 2012 in Höhe von 560.000 €

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0006/2012/BV
Ö 15
Installation der Lichtsignalanlage K 289/B 37/Am Grünen Hag
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0307/2011/BV
Ö 16
Buserschließung der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0312/2011/BV
Ö 17
Prüfung einer möglichen Erweiterung eines Tickets analog zum Semesterticket für Schüler und Studierende, die im Zuge ihrer Ausbildung ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: vorberaten

0082/2011/AN
Ö 17.1
Semesterticket für Studierende an öffentlichen Fachschulen, Fachhochschulen und an beruflichen Bildungseinrichtungen (tertiärer Bildungsbereich)

Beschluss: vorberaten

0083/2011/AN
Ö 17.2
Kostenerstattung an Auszubildende sowie Studierende und Schüler des tertiären Bildungswegs, die ihre Hauptwohnung 2011 nach Heidelberg verlegt haben

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0015/2012/BV
Ö 18
Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2012 und 2013

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0017/2012/BV
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

N 1
Stadtplanungsamt
- Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012
- Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0039/2011/AN
N 1.1
Stadtplanungsamt - Aufgaben und Ressourcen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0141/2011/IV
N 2
Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: vorberaten

0071/2011/AN
N 2.1
Haushaltsantrag: Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 1

0409/2011/BV
N 3
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 19.11.2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0009/2012/BV
N 4
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0008/2012/BV
N 5
Stadtbetriebe Heidelberg
-Wirtschaftsplan 2012-

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0014/2012/BV
N 6
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0012/2012/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt