Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 09.10.2012 - 17:01-19:02 Uhr


Sitzung
HAFA/092/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.10.2012
Zeit
17:01-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Qualitätsverbesserungen in den städtischen Kindertagesstätten durch Umsetzung der Vorgaben der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVo)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0354/2012/BV
Ö 2

Masterplan 100 % Klimaschutz
- Sachstand und Vergabe für die Erstellung
des Masterplans 100 % Klimaschutz der
Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2012/BV
Ö 3

Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage
auf der Deponie Feilheck

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0156/2012/IV
Ö 4

Einrichtung eines "Science-Bus" (Kleinbus) zur Verbindung folgender wissenschaftlicher Einrichtungen:
Heidelberger Institut für Theoretische Studien (HITS), Max-Planck-Institut für Astronomie (MPIA) und Landessternwarte Königstuhl (LSW)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0410/2012/BV
Ö 5

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2012/IV
Ö 6

Sicherheitskonzepte in Heidelberg und insbesondere für die Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2012/AN
Ö 6.1

Sicherheitskonzepte in Heidelberg und
insbesondere für die Bahnstadt
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2012/IV
Ö 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

N 1

Schulsozialarbeit - Fortführung und Ausweitung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2012/BV
N 2

Förderung der Erziehungsberatungsstellen - Fortsetzung der Vereinbarungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2012/BV
N 3

Jugendberufshilfe an Berufsschulen - Fortsetzung der Vereinbarung mit der Jugendagentur

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0367/2012/BV
N 4

Fortführung des Betreuungsangebotes in der Außenstelle der städtischen Kindertageseinrichtung Gaisbergstraße am Standort "Haus der Jugend" und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0392/2012/BV
N 5

Sanierung Erlenweghalle
Investitionszuschuss zum Bau eines "Kinder- Jugend- und Seniorensportzentrums"

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0387/2012/BV
N 6

1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0407/2012/BV
N 7

Grundsatzbeschluss zur Bildung eines Konversionsausschusses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 1

0380/2012/BV
N 8

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2012 zum 01.09.2012 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0168/2012/IV
N 9

Vertretung der Stadt im Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0397/2012/BV
N 10

Technologiepark Heidelberg GmbH
Tätigkeit, strategische Ausrichtung und Ziele

Beschluss: Kenntnis genommen

 
N 11

Technologiepark Heidelberg GmbH
Projekt Gründerbüro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0412/2012/BV
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt