Sitzung
GR/105/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.03.2013
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der polizeilichen Kriminalstatistik 2012
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Leitender Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0080/2013/BV
Ö 3.1
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der polizeilichen Kriminalstatistik 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2013/IV
Ö 4
Sachstandsbericht zum Masterplan 100 % Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2013/IV
Ö 5
Umsetzung Aufwertung Hauptstraße Sachstand und Verfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 4

0043/2013/BV
Ö 6
Umgestaltung der Bahnhofstraße, Bauabschnitt 1 zwischen Römerkreis und Landhausstraße
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 11

0005/2013/BV
Ö 7
Straßenumgestaltung Alte Eppelheimer Straße (Abschnitt Kirchstraße bis Mittermaierstraße)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 3

0317/2012/BV
Ö 8
Dialogischer Planungsprozess Konversion Phase 2
- Sachstandsbericht Februar 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2013/IV
Ö 9
Bebauungsplan "Südstadt - Mark-Twain-Village"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2013/BV
Ö 10
Bebauungsplan Nördliches Neckarufer zwischen Karl-Theodor-Brücke und Bergstraße
hier: Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0045/2013/BV
Ö 11
Ergänzung des Durchführungsvertrags zum Vorhaben "Wohnbebauung Beethovenstraße - Ost" und Abweichung vom Baulandbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Befangen: 2

0060/2013/BV
Ö 12
Durchführung eines Wettbewerbs "Campbell Barracks"; EUROPAN 12
hier: Preisgericht - Benennung der örtlichen Fachkommission

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0079/2013/BV
Ö 13
Grundsatzbeschluss Bahnstadtschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2012/AN
Ö 13.1
Grundsatzbeschluss Bahnstadtschule

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0024/2013/IV
Ö 14
Bahnstadt - "Schul- und Bürgerzentrum am Gadamerplatz"
hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Hochbau- und Freiflächenplanung des Gadamerplatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0059/2013/BV
Ö 15
Mobilitätsnetz
Grundsatzbeschluss und Rahmenantrag GVFG-Bundesfördermittel
(ersetzt Drucksache 0044/2013/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3

0082/2013/BV
Ö 16
Angebotsanpassungen im städtischen ÖPNV
– Konzept Moonliner

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0024/2013/BV
Ö 17
Schulentwicklungsplanung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2013/IV
Ö 18
Bildungsregion Heidelberg - Verstetigung des Impulsprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2013/BV
Ö 19
Städtische Anwesen Emil-Maier-Straße 16 / Czernyring 3 - ehemalige Feuerwache - sowie Emil-Maier-Straße 18 - ehemalige Bereitschaftsstelle der Polizei
hier: Nutzungs- und Betreiberkonzept für ein Kreativwirtschaftszentrum

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0033/2013/BV
Ö 20
Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen
-Abstimmung mit den Dekanaten-

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2013/IV
Ö 21
Änderung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0054/2013/BV
Ö 22
Durchführung des Gefahrengutbeförderungsgesetzes, der Gefahrengutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrengutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2013/IV
Ö 23
Produktionsziel Regiebetrieb Gartenbau im Bereich der Grünanlagenpflege/Wechselflorflächen hier: Die Wechselflorflächen und das Zusammenspiel mit der dazu gehörigen Pflanzenproduktion in der Stadtgärtnerei

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2013/IV
Ö 24
Benennung der neuen Straßenteilstücke zwischen Bahnhofstraße und Kurfürsten-Anlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2012/IV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2013/BV
Ö 26
Gestaltung des Verkehrsraumes am Neuenheimer Markt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2012/AN
Ö 26.1
Marktplatz Neuenheim
Verkehrsberuhigung
Ruhender Verkehr
Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung
Fernwärmemaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2013/IV
Ö 27
Wasser ist Menschenrecht -
Unterstützung einer Petition an die Europäische Kommission durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0006/2013/AN
Ö 28
Standort für die "Werkstatt"

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0007/2013/AN
Ö 29
Puppentheater Plappermaul

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2013/AN
Ö 30
Zukunft des Bahnbetriebswerkes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0012/2013/AN
Ö 31
Nachmittagsbetreuung für Schulkinder in Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0013/2013/AN
Ö 32
Masterplan Neuenheimer Feld, Sachstandsbericht des Arbeitskreises Masterplan

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0014/2013/AN
Ö 33
Freiwerdende Landes- und Bundesimmobilien:
Prüfen, welche geeignet sind als städtische Verwaltungsgebäude

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0015/2013/AN
Ö 34
Fragezeit
 
Ö 34.1
Erhaltungssatzung Neuenheim

Beschluss: behandelt

0009/2013/FZ
Ö 34.2
GGH-Gebäude im Quartier Bergheimer Straße 107-109/ Bluntschli-Straße

Beschluss: behandelt

0010/2013/FZ
Ö 34.3
Sozialraum Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0011/2013/FZ
Ö 34.4
Südbrücke Eppelheim

Beschluss: behandelt

0012/2013/FZ
Ö 34.5
Bautätigkeit an Baumarkt am Wieblinger Weg

Beschluss: behandelt

0013/2013/FZ
Ö 34.6
Wassermarkt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0014/2013/FZ
Ö 34.7
Neckarufertunnel

Beschluss: behandelt

0015/2013/FZ

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 34.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr

N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt