Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 26.06.2013 - 17:00-19:58 Uhr


Sitzung
SEVA/081/2013
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.06.2013
Zeit
17:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Information über den aktuellen Sachstand
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Christoph Trinemeier, Leitender Direktor Verband Region Rhein-Neckar, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0240/2013/BV
Ö 1.1

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar
- Information über den aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0095/2013/IV
Ö 2

Straßenbahnbeschleunigung, Sachstand
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dipl.-Ing. Jochen Gorzel, als Vertreter des Ingenieurbüros SCHLOTHAUER & WAUER oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2013/BV
Ö 2.1

Verkehrstechnische Untersuchung zur Straßenbahnbeschleunigung im Lichtsignalanlagennetz der Stadt Heidelberg
– Zwischenbericht anlässlich des Untersuchungsberichtes Teil A, Messfahrten

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2013/IV
Ö 3

Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“
Weiterführung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0247/2013/BV
Ö 4

Bürgerbeteiligung - weitere Maßnahmen
hier: Bürgerbeteiligung / Besetzung von Preisgerichten bei städtebaulichen und Architekturwettbewerben

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0246/2013/BV
Ö 5

Zukunft des Bahnbetriebswerkes

Beschluss: behandelt

0012/2013/AN
Ö 5.1

Zukunft des Bahnbetriebswerkes

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2013/IV
Ö 6

Masterplan Neuenheimer Feld, Sachstandsbericht des Arbeitskreises Masterplan

Beschluss: behandelt

0014/2013/AN
Ö 6.1

Masterplan Neuenheimer Feld / Neckarbogen
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2013/IV
Ö 7

Prüfung der Beteiligung an einem Pilotprojekt mit E-Bussen mit Bundesförderung

Beschluss: behandelt

0019/2013/AN
Ö 7.1

Prüfung der Beteiligung der Stadt Heidelberg an einem Pilotprojekt mit E-Bussen mit Bundesförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2013/IV
Ö 8

Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum Bundesverkehrswegeplan 2015

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0083/2013/IV
Ö 9

Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke
- Variantenentscheidung, Planungsauftrag, Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Haushaltsermächtigung in Höhe von insgesamt 410.000 €; davon 210.000 € außerplanmäßige Mittel in 2013 und 200.000 € außerplanmässige Verpflichtungsermächtigung in 2013

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 01

0235/2013/BV
Ö 10

Mobilitätskonzept Radverkehr in Kooperation mit dem Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Mannheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2013/IV
Ö 11

Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
- Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0217/2013/BV
Ö 12

Finanzierungsvereinbarung zur Vergabe eines Fahrradvermietsystems durch den Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0254/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 1

Arbeitsüberblick

Beschluss: hat stattgefunden