Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.07.2013 - 17:50-22:45 Uhr


Sitzung
HAFA/103/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.07.2013
Zeit
17:50-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

Ö 1

AVITA - Aktiv und vital ins Alter
(Programm zur Erhaltung und Förderung der Leistungsfähigkeit, der Lebensqualität und Motivation älterer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter)

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2013/IV
Ö 2

Ergebnisse der Vorgesetztenbeurteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2013/IV
Ö 3

Abschluss eines Vertrages über den Ankauf von 300 Arbeitsplatzcomputern

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0281/2013/BV
Ö 4

Erste statistische Ergebnisse des Zensus 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2013/IV
Ö 5

Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2013/AN
Ö 5.1

Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0108/2013/IV
Ö 6

Erhöhung der Einkommensgrenzen beim Heidelberg-Pass+

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0253/2013/BV
Ö 7

Sozialticket für den ÖPNV in Heidelberg
- Einführung zum 01.07.2013
- Organisatorische Vorgehensweise hierzu

Beschluss: vorberaten

0042/2013/AN
Ö 7.1

VRN-Zeitkarte - Sozialticket -
(ersetzt Drucksache: 0261/2013/BV -
Änderungen sind in Fettdruck dargestellt)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0283/2013/BV
Ö 8

Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug TLF 3000
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2013/BV
Ö 9

Organisationstruktur des Interkulturellen Zentrums in Gründung bis Ende 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2013/IV
Ö 10

Umwandlung von Transferaufwendungen in Sachmittel (formell: Genehmigung über- bzw. außerplanmäßiger Mittel) in Höhe von Euro 90.000,- (2013) bzw. Euro 110.000,- (2014) für das Interkulturelle Zentrum in Gründung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0230/2013/BV
Ö 11

Sportentwicklungsplanung Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0184/2013/BV
Ö 12

Antrag der TSG 78 Heidelberg auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau der Aschenbahn in eine Kunststoffbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2013/BV
Ö 13

Investitionszuschuss an den TSV Heidelberg-Wieblingen 1887 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2013/BV
Ö 14

Investitionszuschuss an die Sportgemeinschaft Heidelberg-Kirchheim e.V. zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2013/BV
Ö 15

Sprachförderung in Heidelberger Schulen Verbundprojekt „Durchgängige Sprachförderung"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0224/2013/BV
Ö 16

Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg)-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0225/2013/BV
Ö 17

Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
hier: Beauftragung VHS

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0226/2013/BV
Ö 18

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen:
1. Betrieb als öffentliche Einrichtung
2. Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0248/2013/BV
Ö 19

Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke
- Variantenentscheidung, Planungsauftrag, Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Haushaltsermächtigung in Höhe von insgesamt 410.000 €; davon 210.000 € außerplanmäßige Mittel in 2013 und 200.000 € außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0235/2013/BV
Ö 20

Finanzierungsvereinbarung zur Vergabe eines Fahrradvermietsystems durch den Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2013/BV
Ö 21

Zahl der Gemeinderäte ab der Wahlperiode 2014 bis 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0274/2013/BV
Ö 22

Jugendgemeinderat Heidelberg: Änderung der Satzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0219/2013/BV
Ö 23

Ergänzende Förderung von Tagespflegepersonen bei Betreuung in anderen geeigneten Räumen, bei Sicherstellung eines Vertretungsangebots, bei Betreuung von Kindern mit deutlich höherem Förderbedarf und bei Randzeitenbetreuung ab 01.09.2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0256/2013/BV
Ö 24

Erhöhung des Zuschusses für Sozialberatung an die Verbände der Liga auf insgesamt 60.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2013/BV
Ö 25

Erweiterung des Saals im Kulturhaus Karlstorbahnhof, Kostenrahmen und Varianten

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2013/IV
Ö 26

Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen

Beschluss: vorberaten

0038/2013/AN
Ö 26.1

Einrichtung von Toiletten auf Kinderspielplätzen

Beschluss: vorberaten

0041/2013/AN
Ö 26.2

Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2013/IV
Ö 27

Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio €

Beschluss: vorberaten

0029/2013/AN
Ö 27.1

Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio. € und Verwendung der Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0249/2013/BV
Ö 28

Energie-Contracting der Stadtwerke
-Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0024/2013/AN
Ö 28.1

Energie-Contracting der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0085/2013/IV
Ö 29

Feststellung der Jahresabschlüsse 2009-2011 der rechtlich selbstständigen Stiftung Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0280/2013/BV
Ö 30

Ausweitung der Vergnügungsteuer auf Wettbüros
hier: Information über die Möglichkeit zur Besteuerung von Wettbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2013/IV
Ö 31

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0264/2013/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

Betrieb der ehem. Güterhallen
hier: Ergebnis des Wirtschaftsprüfers

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
N 2

1. Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 der Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung
2. Festsetzung der Dienstbezüge der/des Beigeordneten für ein Dezernat V "Konversion und Finanzen"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0275/2013/BV
N 3

Zahl der Beigeordneten - Hauptsatzungsänderung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0279/2013/BV
N 4

Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2013/2014
Änderung des Stellenplans

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 4

0273/2013/BV
N 5

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeister) der Stadt Heidelberg für das Dezernat V "Konversion und Finanzen"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0277/2013/BV
N 6

Antrag auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen in Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus

Beschluss: vorberaten

0034/2013/AN
N 6.1

Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen im Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus
(Antrag aus der Mitte des Gemeinderates)
hier insbesondere:
- Größe
- Besetzung des Ausschusses
- Fragen, die der Akteneinsichtsausschuss klären soll

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0208/2013/BV
N 7

Ausscheiden zweier Mitglieder aus dem Jugendgemeinderat
sowie Umbesetzung im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur
bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0266/2013/BV
N 8

Einführung "Restaurant-Kontrollbarometer"

Beschluss: vorberaten

0042/2011/AN
N 8.1

Jahresbericht 2012 der Heidelberger Lebensmittelüberwachung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2013/IV
N 9

Weiterentwicklung der Seniorenzentren
hier: Fortschreibung der Verträge

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0262/2013/BV
N 10

Rechnungsabschluss 2009 und 2010
hier: Rechenschaftsberichte

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2013/IV
N 11

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Heidelberg für die Haushaltsjahre 2009 und 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2013/IV
N 12

Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0267/2013/BV
N 13

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0265/2013/BV
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt