Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 26.02.2014 - 17:40-20:50 Uhr


Sitzung
HAFA/105/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.02.2014
Zeit
17:40-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

Ö 1

Berichterstattung über:
1. Die Umsetzung des Zweiten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplans
2. Die Umsetzung des Kommunalen Integrationsplans sowie Integrations- und Gendermonitoring

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2013/IV
Ö 2

Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0061/2014/BV
Ö 3

Änderung der Sondernutzungssatzung
Fußgängerbereich Altstadt
Straßenmusik im Fußgängerbereich Altstadt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

0058/2014/BV
Ö 4

Information zur Einführung des Sozialtickets

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2014/IV
Ö 5

Lärmschutzmaßnahme Tierheim,
Umbau der Hundezwinger,
Bewilligung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 380.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0062/2014/BV
Ö 6

Sanierung Küche Internationale Gesamtschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0034/2014/BV
Ö 7

Beschäftigung von Menschen mit geistiger Behinderung bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0043/2014/BV
Ö 8

Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2014
hier: Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0054/2014/BV
Ö 9

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.375 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2014/BV
Ö 10

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Erstausstattung des Seniorenzentrums Emmertsgrund/Boxberg in Höhe von 100.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2014/BV
Ö 11

Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
hier:
a) Öffentliche Bewerbervorstellung
b) Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0068/2014/BV
Ö 12

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Wieblingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0050/2014/BV
Ö 13

Ausschreibung der Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2014/BV
Ö 14

Veranstaltungen und Events in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2013/AN
Ö 14.1

Veranstaltungen und Events in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2014/IV
Ö 15

Grundstücksfonds 2013/ 2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2014/IV
Ö 16

Weitere Verwendung Altbau Stadtarchiv

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2013/AN
Ö 16.1

Weitere Verwendung Altbau Stadtarchiv
Grundstück Heiliggeiststraße 12

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2014/IV
Ö 17

Erarbeitung von Vorschlägen zur gerechten und stärkeren Förderung der Vereine und des Brauchtums durch die Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2013/AN
Ö 17.1

Erarbeitung von Vorschlägen zur gerechten und stärkeren Förderung der Vereine und des Brauchtums durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2014/IV
Ö 18

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung
Rechenschaftsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2014/IV
Ö 19

Information über Prolongation eines Darlehens

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2014/IV
Ö 20

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0065/2014/BV
Ö 21

Kreisverkehr Rohrbacher Straße/Franz-Knauff-Straße, Rückbau der Signalanlage für Fußgänger und Radfahrer, auf Höhe der Tankstelle, zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Kreisverkehrs

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0009/2014/IV
Ö 22

Nachtrag: 24.02.2014 Nummer 1
Satzung zur Änderung der 1. Änderungssatzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0072/2014/BV
Ö 23

Ausbau des Betriebshofes Bergheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2014/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrats/Migrationsrat am 25. Mai 2014
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 3

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die Evangelische Kirche für die Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche in Heidelberg-Schlierbach in Höhe von 941.798 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0047/2014/BV
N 4

Übernahme der Kosten für das Mittagessen von Hortkindern im Rahmen des Heidelberg-Passes ab dem 01.01.2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0041/2014/BV
N 5

Rechnungsabschluss 2011
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2014/IV
N 6

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2014/IV
N 7

Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0053/2014/BV
N 8

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0066/2014/BV
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt