Sitzung
HAFA/109/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.10.2014
Zeit
17:30-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2014/AN
Ö 1.1
Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0117/2014/IV
Ö 2
Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für
37 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0236/2014/BV
Ö 3
Angebot des Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verbandes zur Laufzeitverlängerung der Maschinenversicherung für das Kompostwerk Wieblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2014/BV
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte
hier: Einberufungsfrist und Bürgerfragestunde

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0244/2014/BV
Ö 5
Änderung des Zuwendungsvertrages mit dem
Stadtjugendring Heidelberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0255/2014/BV
Ö 6
Enjoy Jazz
hier: Information über Gewährung eines zusätzlichen rückzahlbaren Zuschusses in Höhe von 30.000 Euro und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2014/IV
Ö 7
Nachtrag: 25.09.2014 Nummer 1
Projekt des Vereins Mosaik e.V. "HD.net-Respekt!" hier: Gewährung eines städtischen Zuschusses an Mosaik e.V. als Kofinanzierung des Projektes in Höhe von Euro 60.000,--

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0245/2014/BV
Ö 8
Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0187/2014/BV
Ö 9
Beitritt der Stadt Heidelberg zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2014/IV
Ö 10
Beitritt der Stadt Heidelberg zum "Metropol-Card-Bibliotheken e.V."

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0250/2014/BV
Ö 11
Bericht über die Einführung des Sozialtickets

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2014/IV
Ö 12
Vergabe einer Dienstleistungskonzession mit Raumvermietung für einen Schilderprägebetrieb mit Gebäude der Kfz-Zulassungsstelle
hier: Zuschlagserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0272/2014/BV
Ö 13
Erneuerung naturwissenschaftlicher Fachräume im Kurfürsten-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2014/BV
Ö 14
Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume in der Theodor-Heuss-Realschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0226/2014/BV
Ö 15
Stützmauersanierung Schlossberg
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0231/2014/BV
Ö 16
Kosten der Straßenentwässerung -
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0248/2014/BV
Ö 17
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung Kranichweg - 1. Bauabschnitt zwischen Obere Rödt und Schützenstraße -
Hier: Maßnahmengenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0228/2014/BV
Ö 18
Ausbau der Da-Vinci-Straße (S II)
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0230/2014/BV
Ö 19
Zuschussvereinbarung Semesterticket – Erweiterung des Kreises der Zuschussberechtigten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0242/2014/BV
Ö 20
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Straßenbahn in das Neuenheimer Feld: Kostenteilungsvereinbarung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Teilprojekt Kurfürsten-Anlage Ost: Kostenteilungsvereinbarung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Teilprojekt Pfaffengrund/ Eppelheimer Straße: grundsätzliche Zustimmung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0241/2014/BV
Ö 21
Erneuerung der Schwanenteichanlage
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 212.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2014/BV
Ö 22
Ersatzbeschaffung
3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge Typ HLF 10
hier: Auftragsvergabe und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0268/2014/BV
Ö 23
Investitionszuschuss an die SG Kirchheim zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 150.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2014/BV
Ö 24
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Drehbühne für den Marguerre-Saal

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2014/IV
Ö 25
Haushaltsjahr 2013
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/
außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/2014/BV
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2014/BV
Ö 27
Nachtrag: 25.09.2014 Nummer 1
Kinderspielplatz Theaterstraße
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 113.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0279/2014/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 1
Haushaltsjahr 2013
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0254/2014/BV
N 2
Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2014/IV
N 3
Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0259/2014/BV
N 4
RegioWIN Antragstellung der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN)
- Beteiligungsfonds Life Sciences Rhein-Neckar

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0269/2014/BV
N 5
Abwasserzweckverband Heidelberg
Aufnahme eines weiteren Verbandsmitglieds
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2014/IV
N 6
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0263/2014/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt