Sitzung des Gemeinderates - 13.11.2014 - 16:30-20:15 Uhr


Sitzung
GR/122/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.11.2014
Zeit
16:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Nachrücken von Herrn Raimund Beisel,
Peterstaler Straße 34, 69118 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0303/2014/BV
Ö 4

Nachrücken von Herrn Raimund Beisel,
Peterstaler Straße 34, 69118 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0149/2014/IV
Ö 5

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2014/BV
Ö 6

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2014/IV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim, "Pflegewohnheim Schlosskirschenweg"
hier: Planungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0285/2014/BV
Ö 8

Bebauungsplan „Bahnstadt - Gadamerplatz“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0284/2014/BV
Ö 9

Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg: Ausschreibung der Verpflegungsleistung ab dem 01.01.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0278/2014/BV
Ö 10

Elternberatung an Kindertagesstätten –
Fortführung der Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2014/BV
Ö 11

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die Evangelische Kirche für die Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche in Heidelberg-Weststadt, Zähringer Straße 26, in Höhe von 969.109 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0235/2014/BV
Ö 12

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg –
Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/2014/BV
Ö 13

Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
1. Sachstandsbericht
2. Vertragsverlängerung Schuljahr 2014/15 und 2015/16

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2014/BV
Ö 14

Schulsozialarbeit – Fortführung und Ausweitung auf die beruflichen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0273/2014/BV
Ö 15

Flüchtlinge

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2014/AN
Ö 15.1

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg,
Perspektiven und Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2014/AN
Ö 15.2

Flüchtlinge in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22

0143/2014/IV
Ö 15.3

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg im Rahmen der gesetzlichen Aufnahmeverpflichtung als untere Aufnahmebehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2014/IV
Ö 16

Berufung der Flüchtlings- und Hochschulmitglieder in den Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2014/BV
Ö 17

Umbesetzung bei den Vertretern des Jugendgemeinderates im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2014/BV
Ö 18

Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0319/2014/BV
Ö 19

Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Heidelberg, Jahresbericht 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2014/IV
Ö 20

Vorhabenliste - Stand November 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2014/BV
Ö 21

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0311/2014/BV
Ö 22

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2014 zum 30.09.2014 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0307/2014/BV
Ö 23

Gesetz zur Änderung des Landeskommunalbesoldungsgesetzes
hier: Festsetzung der Dienstbezüge der Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0318/2014/BV
Ö 24

Fußballcampus Neuenheim - Handschuhsheim
- Gewährung eines Darlehens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

0277/2014/BV
Ö 25

Teilhaushalt Konversion
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2014/BV
Ö 26

Nachtrag: 11.11.2014 Nummer 1
Regelmäßige Berichterstattung aus der Arbeit der Internationalen Bauausstellung (IBA)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2014/AN
Ö 26.1

Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Regelmäßige Berichterstattung aus der Arbeit der IBA

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0134/2014/IV
Ö 27

Angestrebte Biozertifizierung der Pflanzenproduktion in der Stadtgärtnerei

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2014/IV
Ö 28

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0312/2014/BV
Ö 29

Hotel Metropol - Nutzungskonzept z.B. Schaffung von kolaborativen Kultur- und Kreativwirtschaftsräumen (co-working area)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2011/AN
Ö 29.1

Städtisches Anwesen Alte Eppelheimer Str. 80
Künftige Nutzung des ehemaligen Hotels Metropol

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2014/IV
Ö 30

Sachstand Raumsituation Akademie für Ältere

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2014/AN
Ö 30.1

Sachstand Raumsituation Akademie für Ältere

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2014/IV
Ö 31

Interessenten für Konversionsflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2014/AN
Ö 31.1

Interessenten für Konversionsflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2014/IV
Ö 32

Hardtstraße - bessere Kenntlichmachung der Vorfahrtregelung und Geschwindigkeitsreduzierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2014/AN
Ö 32.1

Stellungnahme zum Antrag 0042/2014/AN vom26.05.2014 zum Thema "Hardtstraße- bessere Kenntlichmachung der Vorfahrtsregelung und Geschwindigkeitsreduzierung"

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2014/IV
Ö 33

Information über den Sachstand der Zustände der Neckarwiese nach Feierlichkeiten wie zum Beispiel Abiturfeiern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2014/AN
Ö 33.1

Information über den Sachstand der Zustände der Neckarwiese nach Feierlichkeiten wie zum Beispiel Abiturfeiern

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2014/IV
Ö 34

Einführung von Parkraumbewirtschaftung auf dem Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0067/2014/AN
Ö 35

Prüfung der Einrichtung von P+R-Möglichkeiten am S-Bahnhof Kirchheim auf dem Standort der ehemaligen Güterhalle und hinter dem provisorisch angelegten Fahrradstreifen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0070/2014/AN
Ö 36

Ausweitung der Schulsozialarbeit auf öffentlichen Gymnasien in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0066/2014/AN
Ö 37

Erstellung eines Gutachtens zur Einrichtung eines Quartiersmanagements Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0071/2014/AN
Ö 38

Umsetzungsstand Marketingkonzept und Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler (IGHM)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0075/2014/AN
Ö 39

Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0078/2014/AN
Ö 40

Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0079/2014/AN
Ö 41

Bericht zu Schäden durch Wildschweine im Stadtgebiet Heidelberg und Vorstellung präventiver Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0059/2014/AN
Ö 42

Ausbildungshaus in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0076/2014/AN
Ö 43

Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0080/2014/AN
Ö 44

Information Sachstand "Bahnstadt – Kino an der Eppelheimer Straße"

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0081/2014/AN
Ö 45

Unterschiedliche Handhabung bei Eintrittsermäßigungen in städtischen Einrichtungen für Schüler*innen und Studierende

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0082/2014/AN
Ö 46

Sachstandsbericht "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hauptstraße 110"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0084/2014/AN
Ö 47

Deutsch-Amerikanisches Institut, Schurman-Gesellschaft

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0085/2014/AN
Ö 48

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 48.1

Beleuchtung Waldshuter Weg

Beschluss: behandelt

0046/2014/FZ
Ö 48.2

Hubschrauberflüge über Heidelberg

Beschluss: behandelt

0047/2014/FZ
Ö 48.3

Wormser Hof

Beschluss: behandelt

0048/2014/FZ
Ö 48.4

Schwerlastverkehr auf dem Mittelgewannweg

Beschluss: behandelt

0049/2014/FZ
Ö 48.5

Betonpfeiler auf dem Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0050/2014/FZ
Ö 48.6

Audio-Dateien von Gemeinderatssitzungen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0051/2014/FZ
Ö 48.7

Parken in der Fabrikstraße

Beschluss: behandelt

0052/2014/FZ
Ö 48.8

LKW-Verkehr in der Alstater Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0053/2014/FZ
Ö 48.9

S-Bahnhof Pfaffengrund/Wieblingen

Beschluss: behandelt

0054/2014/FZ
Ö 48.10

Erhaltung des historischen Fußwegenetzes

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0055/2014/FZ
Ö 48.11

Ausführungsarbeiten TSG Sporthalle

Beschluss: behandelt

0056/2014/FZ
Ö 48.12

neue zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 49

Offenlagen

 
Ö 49.1

Nachmeldung, Ausscheiden und Bestellung von Mitgliedern der Bezirksbeiräte

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt