Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 16.09.2015 - 18:45-20:31 Uhr


Sitzung
SEVA/098/2015
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.09.2015
Zeit
18:45-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

Ö 1

Nachtrag: 07.09.2015 Nummer 1
Information zum Sachstand des sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim
hier: Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Martin Müller, als Vertreter des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2015/BV
Ö 1.1

Nachtrag: 07.09.2015 Nummer 1
Information zum Sachstand und Beschluss des Heidelberger Beteiligungskonzepts zum Teilflächennutzungsplan "Windenergie" des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0293/2015/BV
Ö 2

Bautätigkeitsbericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0161/2015/IV
Ö 3

Mietspiegel 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0175/2015/IV
Ö 4

Bahnstadttreff LA 33
Vertragsverlängerung bis 10/2018

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0237/2015/BV
Ö 5

Mobilitätsnetz Heidelberger 2020
- Teilprojekt Straßenbahn Bahnstadt:
Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0285/2015/BV
Ö 6

Lückenschluss Fuß- und Radweg Diebsweg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2015/AN
Ö 6.1

Fahrradweg Diebsweg zwischen Schützenstraße und Eppelheimer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2015/IV
Ö 7

Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim/Rohrbach und Pfaffengrund/Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0093/2015/IV
Ö 8

Standorte für VRNnextbike-Fahrradleihsystem in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2015/AN
Ö 8.1

Standorte VRNnextbike – Fahrradvermietsystem in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0159/2015/IV
Ö 9

Neugestaltung Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0066/2015/AN
Ö 10

Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2015/AN
Ö 10.1

Behindertenparkplatz Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0174/2015/IV
Ö 11

Anpassung der Parkgebühren an Parkuhren und Parkscheinautomaten
1. Aufhebung der bisherigen Gebührensatzung
2. Elass einer neuen Parkgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0284/2015/BV
Ö 12

Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke hier: Rücknahme des für die Maßnahme bereits gestellten Fördermittelantrages nach dem Gesetz über Finanzhilfe des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0216/2015/BV
Ö 13

Nahversorgungszentrum Kranichweg
Hier: Einziehung eines Parkplatzes im Kranichweg auf Höhe der Hausnummern 39 – 49 für den öffentlichen Straßenverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0244/2015/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr

N 1

Arbeitsüberblick

Beschluss: hat stattgefunden