Sitzung des Gemeinderates - 23.07.2015 - 16:30-21:25 Uhr


Sitzung
GR/127/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.07.2015
Zeit
16:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Altklinikum Bergheim
Fortschreibung des Entwicklungskonzepts von 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2015/BV
Ö 4

Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Zweiter Sachstandsbericht und weiterer Planungsprozess
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Professor Dr. Bernhard Eitel, als Rektor der Universität Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2015/BV
Ö 4.1

Vorlage Masterplan Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2015/AN
Ö 4.2

Sachstand Masterplan im Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2015/AN
Ö 4.3

Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen
– Zweiter Sachstandsbericht und weiterer Planungsprozess

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 8, Enthaltungen: 1

0192/2015/BV
Ö 5

Planfeststellungsverfahren Bau einer Straßenbahntrasse Im Neuenheimer Feld - 1. Planänderung Zustimmung zur Planung der rnv unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 5

0212/2015/BV
Ö 6

Kulturhaus Karlstorbahnhof
- Grundsatzbeschluss zur Umsetzung in die Campbell-Barracks
- Übertragung der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen auf den Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15

0238/2015/BV
Ö 7

Kurzdebatte zum Thema:
"Flüchtlinge in Heidelberg"

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0074/2015/AN
Ö 8

Renovierung der ehemaligen Mark-Twain-Schule für die Julius-Springer-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2015/BV
Ö 9

Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses und zum Umbau des vorhandenen Wohnhauses um 75.000 € auf 535.000 € und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 75.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4, Befangen: 1

0236/2015/BV
Ö 10

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Hier: Straßensanierung und Stützwanderneuerung Am Bischoffsberg
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0137/2015/BV
Ö 11

Geh- und Radwegbrücken über die Bahn in Höhe Gneisenaustraße und Hauptbahnhof

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0214/2015/BV
Ö 12

Anbindung des Sitzbuchweges in Ziegelhausen an den ÖPNV mit einer Ruftaxi-Linie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0163/2015/BV
Ö 13

Lärmschutz B 37 im Abschnitt zwischen Karlstor und Stadthalle
Einführung von Tempo 30 in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2015/IV
Ö 14

Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung
hier: Bewertungskriterien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2015/AN
Ö 14.1

Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung;
hier: Bewertungskriterien

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2015/IV
Ö 15

Mietpreisbremse - Stellungnahme zur Anhörung des Landes

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0213/2015/BV
Ö 16

Frauen-Nachttaxi (FNT) –
Modelländerung zum 01.09.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0243/2015/BV
Ö 17

Künftige kommunale Ressourcen an öffentlichen Ganztagsgrundschulen nach neuem Landesgesetz (§ 4a SchG) – das Heidelberger Modell

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2015/IV
Ö 18

Sprachförderung in Heidelberger Schulen – Verbundprojekt "Durchgängige Sprachförderung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0222/2015/BV
Ö 19

Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0221/2015/BV
Ö 20

Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen"
hier: Einrichtungsbeschluss für einen Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Wilckensschule Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0234/2015/BV
Ö 21

Übergang Schule-Beruf – Heidelberger Übergangsmanagement – Vertiefte Berufsorientierung an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0233/2015/BV
Ö 22

Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0261/2015/BV
Ö 23

Vorhabenliste - Stand Juli 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2015/BV
Ö 24

Umbenennung Adlerstraße - zwischen Maaßstraße und Grenzhöfer Weg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0219/2015/BV
Ö 25

Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0252/2015/BV
Ö 26

Investitionszuschuss an den TSV Handschuhsheim 1886 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: beschlossen

0186/2015/BV
Ö 27

Kooperation der Stadt Heidelberg mit Hochschulen im Rahmen der Landesausschreibung "Reallabor Stadt"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

0265/2015/BV
Ö 28

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/2015/BV
Ö 29

Ausschreibung Amtsleitung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2015/AN
Ö 29.1

Ausschreibung Amtsleitungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0249/2015/BV
Ö 30

Unterstützung einer Petition von Amnesty International für Bürger der Stadt Simferopol

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2015/AN
Ö 30.1

Inhaftierung der Bürger Herrn Oleg Sentsov und Herrn Alexander Kolchenko aus Simferopol

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2015/IV
Ö 31

Sachstand Ertüchtigung des Wieblinger Neckarwehres
- Bericht über die jetzige Planung
- Nutzung des alten Wehrstegs für eine provisorische Radwegeverbindung ins Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2014/AN
Ö 31.1

Ertüchtigung des Wehrsteges Wieblingen
Stand der Ausbaupläne der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0086/2015/IV
Ö 32

Erhebliche Behinderungen durch die Bauarbeiten in der Neuenheimer Landstraße.
Abfederung durch die Einrichtung einer handgesteuerten Ampelanlage in Hauptverkehrszeiten
Bitte um Bekanntgabe einer Zeitplanung für dieses Bauprojekt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0065/2015/AN
Ö 33

Parken auf Altstadt-Plätzen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0071/2015/AN
Ö 34

Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0073/2015/AN
Ö 35

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 35.1

Entwicklungsbeirat Patton Barracks

Beschluss: behandelt

0044/2015/FZ
Ö 35.2

Zugang S-Bahn Weststadt-Südstadt

Beschluss: behandelt

0045/2015/FZ
Ö 35.3

Spielplatz Dohlweg / Waldshuter Weg

Beschluss: behandelt

0046/2015/FZ
Ö 35.4

Flüchtlingszahlen im PHV

Beschluss: behandelt

0047/2015/FZ
Ö 35.5

Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 36

Offenlagen

 
Ö 36.1

Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Hans Henning Dörr und Nachrücken von Herrn David Esders

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 36.2

Bezirksbeirat Boxberg - Ausscheiden von Frau Rita Glass und Nachrücken von Herrn Georg K. Schmitz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
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VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
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VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
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N 11.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.2

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N 11.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt