Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 02.12.2015 - 17:30-20:45 Uhr


Sitzung
HAFA/119/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.12.2015
Zeit
17:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 109.400,- Euro an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFa)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2015/BV
Ö 2

Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Vatertierhaltung (Ziegen)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0358/2015/BV
Ö 3

Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2015/BV
Ö 4

AHA – UnterwegsTheater gGmbH
hier: Gewährung des institutionellen Zuschusses für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/2015/BV
Ö 5

Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung
in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0407/2015/BV
Ö 6

Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule - Sachstand und Perspektive

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0242/2015/IV
Ö 7

Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V.
hier: vertragliche Anpassung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0404/2015/BV
Ö 8

Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+
Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0381/2015/BV
Ö 9

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) -
Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0398/2015/BV
Ö 10

Kinderbetreuung während Gremiensitzungen und Ausschusssitzungen
Haushaltsantrag Nummer 19 zum Doppelhaushalt 2015/2016

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0422/2015/BV
Ö 11

17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Vergabewertgrenzen bei Aufträgen)
[Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0377/2015/BV
Ö 12

Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB)
- beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2015/AN
Ö 12.1

Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0417/2015/BV
Ö 13

Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2015/AN
Ö 13.1

Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0298/2015/BV
Ö 14

Sanierung der Brückenauffahrten
"Unterer Weg"/Wieblingen,
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0364/2015/BV
Ö 15

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2015/AN
Ö 15.1

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

0227/2015/IV
Ö 16

Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0322/2015/BV
Ö 17

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2015/BV
Ö 18

Stützwanderneuerung Klingentorstraße
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2015/BV
Ö 19

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0376/2015/BV
Ö 20

Treuhandvermögen Bahnstadt
Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0372/2015/BV
Ö 21

Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Zwischenfazit und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0387/2015/BV
Ö 22

Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0390/2015/BV
Ö 23

Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 - 2014 der rechtlich selbstständigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0410/2015/BV
Ö 24

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2015/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0432/2015/BV
N 1.2

Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0443/2015/BV
N 2

Stadtbetriebe Heidelberg
Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:
- Änderung der Abwassersatzung,
- Kalkulation der Abwassergebühren,
- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung,
- Kalkulation der Abfuhrgebühren
Zuziehung von Sachverständigen gemäß §33 Absatz 3 Gemeindeordnung
Hier: Herrn Doktor Dirk Schöneweiß von der Rechtsanwaltskanzlei Spahn, Uhl, Schöneweiß und Herrn Robert Häuser von der Firma Schmidt und Häuser GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2.1

Stadtbetriebe Heidelberg
Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:
- Änderung der Abwassersatzung
- Kalkulation der Abwassergebühren
- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung
- Kalkulation der Abfuhrgebühren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0434/2015/BV
N 3

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2016
Wasserverbrauchsgebühren 2016

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0428/2015/BV
N 4

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0405/2015/BV
N 5

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0411/2015/BV
N 6

Kulturhaus Karlstorbahnhof:
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015
um einmalig 20.400 € auf insgesamt 562.940 €
zum Ausgleich des aufgelaufenen Defizits
Ende 2014
2) Gewährung eines außerplanmäßigen
Investitionszuschusses in 2015 bis insgesamt
maximal 37.500 € für die Beschaffung eines neuen
Mischpults und neuer Bühnenelemente
3) Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger Mittel in
Höhe von insgesamt maximal 57.900 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0409/2015/BV
N 7

Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0415/2015/BV
N 8

Investitionszuschüsse an die DJK/FC Ziegelhausen und den Sportzentrum Ost e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und zur Teilerneuerung der Leichtathletikanlage
- Zuschussbewilligung
- Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0436/2015/BV
N 9

Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0408/2015/BV
N 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0412/2015/BV
N 11

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N 12

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