Sitzung
HAFA/119/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.12.2015
Zeit
17:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 109.400,- Euro an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFa)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2015/BV
Ö 2
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Vatertierhaltung (Ziegen)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0358/2015/BV
Ö 3
Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2015/BV
Ö 4
AHA – UnterwegsTheater gGmbH
hier: Gewährung des institutionellen Zuschusses für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/2015/BV
Ö 5
Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung
in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0407/2015/BV
Ö 6
Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule - Sachstand und Perspektive

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0242/2015/IV
Ö 7
Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V.
hier: vertragliche Anpassung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0404/2015/BV
Ö 8
Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+
Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0381/2015/BV
Ö 9
HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) -
Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0398/2015/BV
Ö 10
Kinderbetreuung während Gremiensitzungen und Ausschusssitzungen
Haushaltsantrag Nummer 19 zum Doppelhaushalt 2015/2016

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0422/2015/BV
Ö 11
17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Vergabewertgrenzen bei Aufträgen)
[Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0377/2015/BV
Ö 12
Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB)
- beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2015/AN
Ö 12.1
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0417/2015/BV
Ö 13
Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2015/AN
Ö 13.1
Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0298/2015/BV
Ö 14
Sanierung der Brückenauffahrten
"Unterer Weg"/Wieblingen,
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0364/2015/BV
Ö 15
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2015/AN
Ö 15.1
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

0227/2015/IV
Ö 16
Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0322/2015/BV
Ö 17
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2015/BV
Ö 18
Stützwanderneuerung Klingentorstraße
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2015/BV
Ö 19
Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0376/2015/BV
Ö 20
Treuhandvermögen Bahnstadt
Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0372/2015/BV
Ö 21
Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Zwischenfazit und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0387/2015/BV
Ö 22
Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0390/2015/BV
Ö 23
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 - 2014 der rechtlich selbstständigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0410/2015/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2015/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0432/2015/BV
N 1.2
Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0443/2015/BV
N 2
Stadtbetriebe Heidelberg
Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:
- Änderung der Abwassersatzung,
- Kalkulation der Abwassergebühren,
- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung,
- Kalkulation der Abfuhrgebühren
Zuziehung von Sachverständigen gemäß §33 Absatz 3 Gemeindeordnung
Hier: Herrn Doktor Dirk Schöneweiß von der Rechtsanwaltskanzlei Spahn, Uhl, Schöneweiß und Herrn Robert Häuser von der Firma Schmidt und Häuser GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2.1
Stadtbetriebe Heidelberg
Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:
- Änderung der Abwassersatzung
- Kalkulation der Abwassergebühren
- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung
- Kalkulation der Abfuhrgebühren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0434/2015/BV
N 3
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2016
Wasserverbrauchsgebühren 2016

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0428/2015/BV
N 4
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0405/2015/BV
N 5
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0411/2015/BV
N 6
Kulturhaus Karlstorbahnhof:
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015
um einmalig 20.400 € auf insgesamt 562.940 €
zum Ausgleich des aufgelaufenen Defizits
Ende 2014
2) Gewährung eines außerplanmäßigen
Investitionszuschusses in 2015 bis insgesamt
maximal 37.500 € für die Beschaffung eines neuen
Mischpults und neuer Bühnenelemente
3) Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger Mittel in
Höhe von insgesamt maximal 57.900 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0409/2015/BV
N 7
Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0415/2015/BV
N 8
Investitionszuschüsse an die DJK/FC Ziegelhausen und den Sportzentrum Ost e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und zur Teilerneuerung der Leichtathletikanlage
- Zuschussbewilligung
- Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0436/2015/BV
N 9
Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0408/2015/BV
N 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0412/2015/BV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
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N 13
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N 14
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N 17
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N 18
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