Sitzung
HAFA/122/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.03.2016
Zeit
17:50-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

Ö 1
Ersatzbeschaffung eines Unimog (U 12)
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2016/BV
Ö 2
Beschaffung Rüstwagen
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0081/2016/BV
Ö 3
Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Fröbelschule, Mannheimer Straße 217, 69123 Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0070/2016/BV
Ö 4
Treuhandvermögen Bahnstadt
Wirtschaftsplan 2016
Prüfaufträge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2016/IV
Ö 5
Erfahrungsbericht mit der am 01.01.2015 in Kraft getretenen Rechtsverordnung zur Verkürzung der Sperrzeit in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

0020/2016/IV
Ö 6
Änderung der Fußgängerbereichssatzung - Standorte für Straßenkunst

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0041/2016/BV
Ö 7
Überprüfung der Verkehrssituation im Umfeld aller Heidelberger Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2016/AN
Ö 7.1
Sicherheitsaudit in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0054/2016/BV
Ö 8
Sachstand Beleuchtungskonzept Stadtwerke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2015/AN
Ö 8.1
Modernisierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung durch die Stadtwerke

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2016/IV
Ö 9
Prüfung der Möglichkeiten und Höhe der Kosten für die Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2015/AN
Ö 9.1
Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2016/IV
Ö 10
Prüfung der Möglichkeit, das Bürgerhaus Schlierbach behindertengerecht umzubauen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2015/AN
Ö 10.1
Barrierefreie Erschließung des Bürgerhauses in Schlierbach, Schlierbacher Landstraße 130

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2016/IV
Ö 11
Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0107/2015/AN
Ö 11.1
Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0018/2016/IV
Ö 12
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Verlagerung in die Campbell-Barracks
- Grundsatzbeschluss zur Abwicklung der Maßnahme
- Einräumung eines Erbbaurechts

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0075/2016/BV
Ö 13
Nachnutzungs-Konzept Karlstorbahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0111/2015/AN
Ö 13.1
Konzept für die Nachnutzung des Karlstorbahnhofs

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0042/2016/IV
Ö 14
Zuschuss an den Tiergarten Heidelberg gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0080/2016/BV
Ö 15
Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Pumpstation Molkenkur
Außerplanmäßige Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0077/2016/BV
Ö 16
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2016/IV
Ö 17
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0087/2016/BV
Ö 18
Umbesetzung im Ausländerrat / Migrationsrat:
Ausscheiden von Frau Yeo-Kyu Kang und Nachrücken von Frau Yuliya Zeh

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0057/2016/BV
Ö 19
Pro Heidelberg e.V.
Zuschuss 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0079/2016/BV
Ö 20
Information über Kreditaufnahmen und Prolongation

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2016/IV
Ö 21
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung,
Rechenschaftsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2016/IV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2016/BV
Ö 23
Offenlagen
 
Ö 23.1
Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Frau Shiva Hamid

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:24 Uhr

N 1
Rechnungsabschluss 2014
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2016/IV
N 2
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2016/IV
N 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0074/2016/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0089/2016/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt