Sitzung des Gemeinderates - 27.10.2016 - 16:05-19:50 Uhr


Sitzung
GR/151/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.10.2016
Zeit
16:05-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ziegelhausen "Pflegewohnheim Ziegelhausen - Kleingemünderstraße 6"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0337/2016/BV
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach, „Nahversorgungsmarkt Am Grünen Hag 2“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0261/2016/BV
Ö 5

Bahnstadt:
Ausbau des Czernyplatzes sowie der Galileistraße zwischen Grüne Meile und Eppelheimer Straße/Czernyring
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0331/2016/BV
Ö 6

Haushaltsplan 2017/2018
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2016/IV
Ö 7

Mietbedingungen für die Nutzung der Räume des Interkulturellen Zentrums im International Welcome Center (IWC) ab Januar 2017

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0126/2016/BV
Ö 8

Zukunft des Ausländerrates / Migrationsrates

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0127/2016/BV
Ö 9

Beteiligung der Stadt Heidelberg an den neuen Zielen des Konvents der Bürgermeister für Klima und Energie (Covenant of Mayors for Climate and Energy)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0335/2016/BV
Ö 10

Revitalisierung des ehemaligen Posttunnels als Transferverbindung für den Rad- und Fußverkehr zwischen Innenstadt und Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2016/IV
Ö 11

Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0349/2016/BV
Ö 12

Teilhaushalt Konversion
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2016/BV
Ö 13

Neues Kreativwirtschaftszentrum -
Sachstandsbericht über die Umsetzung in den alten Stallungen Campbell Barracks

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0178/2016/IV
Ö 14

Elternberatung an Kindertageseinrichtungen-
Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0280/2016/BV
Ö 15

Pilotprojekt "eTarif Heidelberg"- Evaluierung der Maßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2016/IV
Ö 16

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2016/BV
Ö 17

Abfallwirtschaftskonzept:
- Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele
- Biogasanlage - Stand der Planung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2016/AN
Ö 17.1

Abfallwirtschaftskonzept
Zwischenbericht zum Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung

0170/2016/IV
Ö 17.2

Sachstand und Zeitplan der Projektgruppe Bioabfallbehandlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2016/IV
Ö 18

Fahrradstraßen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2016/AN
Ö 18.1

Fahrradstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0134/2016/IV
Ö 19

Zwischennutzungen und Nutzung öffentlicher Räume in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2016/AN
Ö 19.1

Zwischennutzungen und
Nutzung öffentlicher Räume in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0176/2016/IV
Ö 20

Information über den Sachstand zu Wohnungsprojekten, insbesondere Communale e.V.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2016/AN
Ö 20.1

Information über den Sachstand zu
Wohnungsprojekten, insbesondere Communale e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2016/IV
Ö 21

Verkehrs- und Parkkonzept
"Sportzentrum Süd / Harbigweg"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0088/2016/AN
Ö 22

Herkunftssprachenförderung in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0090/2016/AN
Ö 23

Grünflächen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0091/2016/AN
Ö 24

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 24.1

Großsporthalle

Beschluss: behandelt

0089/2016/FZ
Ö 24.2

Schiffsverkehr und Anliegesituation

Beschluss: behandelt

0091/2016/FZ
Ö 24.3

rnv Linie 34

Beschluss: behandelt

0092/2016/FZ
Ö 24.4

VDE-Prüfung an Schulen

Beschluss: behandelt

0093/2016/FZ
Ö 24.5

Livemusik in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0096/2016/FZ
Ö 24.6

Beschäftigungssituation in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0097/2016/FZ
Ö 24.7

Vorrangschaltung für Straßenbahn Linie 26 am Römerkreis

Beschluss: behandelt

0095/2016/FZ
Ö 24.8

Flüchtlingsunterkunft Im Weiher

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0098/2016/FZ
Ö 24.9

Patton Barracks

Beschluss: behandelt

0099/2016/FZ
Ö 24.10

Abriss und Bebauung Kurfürstenanlage 25

Beschluss: behandelt

0100/2016/FZ
Ö 24.11

Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 25

Offenlagen

 
Ö 25.1

Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Frau Dr. Franziska Langendörfer und Bestellung von Herrn Dr. Fabian Schlaich

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 25.2

Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Frau Dr. Sabine Schmidt-Kurilenko und Bestellung von Herrn Stefan Nöst

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 25.3

Bezirksbeirat Boxberg - Ausscheiden von Herrn Dr. Oianhao Lu und Bestellung von Frau Roswitha Moser

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt