Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 05.04.2016 - 17:25-20:50 Uhr


Sitzung
BUA/025/2016
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.04.2016
Zeit
17:25-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:25 Uhr

Ö 1

Bebauungsplan
"Neuenheim Mitte - Quinckestraße bis Bergstraße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0095/2016/BV
Ö 2

Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0056/2016/BV
Ö 3

Fortführung Stromspar-Check Plus als Stromspar-Check kommunal im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0054/2016/IV
Ö 4

Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis 2016
Schwerpunkt: Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2016/IV
Ö 5

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Grunderneuerung sicherheitstechnischer Einrichtungen
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0104/2016/BV
Ö 6

Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden

Beschluss: behandelt

0101/2015/AN
Ö 6.1

Erfahrungen mit der Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
Änderung der Plakatierungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0052/2016/BV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ziegelhausen „Pflegeheim Ziegelhausen – Kleingemünder Straße 6“
Hier: Zustimmung zum Antrag der Vorhabenträgerin, Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0055/2016/BV
Ö 8

Masterplan "Stadt an den Fluss"

Beschluss: behandelt

0103/2015/AN
Ö 8.1

"Stadt an den Fluss"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0032/2016/IV
Ö 9

Sanierung Feldweg südlich Bahnstadt Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0021/2016/BV
Ö 10

Herstellung des öffentlichen Freiraums Gadamerplatz,
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0049/2016/BV
Ö 11

Geh- und Radweg am ehemaligen Bahnbetriebswerk hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0062/2016/BV
Ö 12

Bahnstadt: Umgestaltung Czernyring
Hier:
a) Neubau von Stützwänden – Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
b) Verlegung und Neuordnung von Kanälen - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0067/2016/BV
Ö 13

Boxbergauffahrt Ost - Fahrbahnsanierung
Hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0103/2016/BV
Ö 14

Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn

Beschluss: behandelt

0109/2015/AN
Ö 14.1

Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2016/IV
Ö 15

Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0078/2016/BV
Ö 16

Renovierung der alten Sporthalle im Sportzentrum Mitte beim Helmholtz-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0076/2016/BV
Ö 17

Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1
- Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0105/2016/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt