Sitzung des Gemeinderates - 17.05.2018 - 16:30-19:56 Uhr


Sitzung
GR/176/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.05.2018
Zeit
16:30-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 3

Bebauungsplan Pfaffengrund "Industrie- und Gewerbegebiet – Kurpfalzring"
hier: Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

0098/2018/BV
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bahnstadt - Einrichtungshaus"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0097/2018/BV
Ö 5

Konversion Südstadt
Campbell Barracks - DER ANDERE PARK
- Information über das Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
- Beauftragung des Büros Studio Vulkan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2018/BV
Ö 6

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Straße Im Entenlach zwischen In der Siedlerruh und Heinrich-Menger-Weg sowie Sanierung des Abwasserkanals
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0101/2018/BV
Ö 7

Landstraße 637, Umgehungsstraße Wieblingen, Einmündung Grenzhöfer Weg, Planung Kreisverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2018/BV
Ö 8

Wieblingen Maaßstraße Ost, Straßenrenovierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2017/AN
Ö 8.1

Maaßstraße - Umgestaltung zwischen Elisabeth-von-Thadden-Platz und Adlerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0029/2018/BV
Ö 9

Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0001/2018/IV
Ö 10

Aufbau und Betrieb eines regionalen Digitalisierungszentrums in Heidelberg im Zuge des Förderprogramms Regionale Digitalisierungszentren "Digital Hubs" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0118/2018/BV
Ö 11

Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2018/BV
Ö 12

Ausscheiden von Mitgliedern aus dem Ausländerrat / Migrationsrat und Nachrücken eines Mitglieds in den Ausländerrat / Migrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2018/BV
Ö 13

Zusammensetzung des zukünftigen Ausländerrates / Migrationsrates durch Berufung seiner Mitglieder durch den Gemeinderat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0088/2018/BV
Ö 14

Theater und Orchester Heidelberg
1) Einführung einer eigenständigen endica SAP Eigenbetriebslösung und eines optischen Archivs mit Workflow
2) Betriebssatzung des Eigenbetriebs Theater- und Orchester Heidelberg
3) Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
4) Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Heidelberg und dem Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
5) Wirtschaftsplan des Theaters und Orchesters für die Spielzeit 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0109/2018/BV
Ö 15

UnterwegsTheater
hier: Erlass der Restforderung aus einem gewährten Investitionsdarlehen
(ersetzt Drucksache 0026/2018/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0113/2018/BV
Ö 16

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule und Einführung einer VI. Gebührenstufe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2018/BV
Ö 17

Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund –
5. Umsetzungsbericht 2016 – 2017

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0038/2018/IV
Ö 18

Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte
Neufassung der Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 3

0102/2018/BV
Ö 19

Neukonzeption des Energie-Controlling-Systems für die städtischen Liegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

0106/2018/BV
Ö 20

Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2018/IV
Ö 21

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2018/BV
Ö 22

Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Vergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2018/IV
Ö 23

Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2018/IV
Ö 24

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2018/BV
Ö 25

Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0126/2018/BV
Ö 26

Einführung des Profilfachs
„Informatik, Mathematik, Physik (IMP)“
am Hölderlin- und Kurfürst-Friedrich-Gymnasium zum Schuljahr 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0096/2018/BV
Ö 27

Konversion Kirchheim, Patton Barracks /
Heidelberg Innovation Park
Loop West
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0136/2018/BV
Ö 28

Stadtbetriebe Heidelberg
Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser
Aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2018/IV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0115/2018/BV
Ö 30

Zeitschiene Planungen Bahnhofsvorplatz Nord:
Fahrradparken, Wegeführung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2017/AN
Ö 30.1

Planungen im Umfeld Hauptbahnhof Nord; Fahrradparken am Hauptbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0204/2017/IV
Ö 31

Mieterbeirat der GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2018/AN
Ö 31.1

Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
- Mieterbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2018/IV
Ö 32

Nachtbusse (Moonliner): Zahlen, Planungen, Verbesserungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2017/AN
Ö 32.1

Nachtbusse (Moonliner): Zahlen, Planungen, Verbesserungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0030/2018/IV
Ö 33

Bericht Bücherbus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2018/AN
Ö 33.1

Bericht Bücherbus

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0063/2018/IV
Ö 34

Sachstand Situation der Heidelberger Wochenmärkte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2018/AN
Ö 34.1

Sachstand Situation der Heidelberger Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2018/IV
Ö 35

Bericht über das Angebot von Schwimmkursen in Heidelberg für Kinder 4 -6 Jahren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2017/AN
Ö 35.1

Bericht über das Angebot von Schwimmkursen in Heidelberg für Kinder von 4 bis 6 Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2018/IV
Ö 36

Entwicklung des Angebots Boardinghouse in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2017/AN
Ö 36.1

Entwicklung des Angebots von Boardinghäusern in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2018/IV
Ö 37

Luftschadstoffe in Heidelberg:
Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2017/AN
Ö 37.1

Luftschadstoffe in Heidelberg: Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2018/IV
Ö 38

Sachstandsbericht zu wohnungspolitischen Zielsetzungen und zur Energiekonzeption des Hospitals

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0006/2018/AN
Ö 38.1

Konversionsfläche Rohrbach
Zielsetzungen der Quartiersentwicklung

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0133/2018/BV
Ö 39

Hallenbelegungspläne im Internet

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0023/2018/AN
Ö 40

Mobile Trinkwasserbrunnen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0024/2018/AN
Ö 41

Priorisierung Schulen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2018/AN
Ö 42

Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0026/2018/AN
Ö 43

Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0027/2018/AN
Ö 44

Zwischennutzung für Villa Braunbehrens

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0028/2018/AN
Ö 45

Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von next-bike-Stationen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0030/2018/AN
Ö 46

Holbeinring und Spielfläche an der Sickingenstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0031/2018/AN
Ö 47

Fragezeit

 
Ö 47.1

Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Beschluss: behandelt

0035/2018/FZ
Ö 47.2

Pflegebedürftigkeit in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0036/2018/FZ
Ö 47.3

Michaelsbasilika auf dem Heiligenberg

Beschluss: behandelt

0034/2018/FZ
Ö 47.4

Deponie Engelhorn

Beschluss: behandelt

0037/2018/FZ
Ö 47.5

Gneisenaubrücke

Beschluss: behandelt

0038/2018/FZ
Ö 47.6

Eisdielen in der Schwetzinger Straße

Beschluss: behandelt

0039/2018/FZ
Ö 47.7

Rettungsleitstelle

Beschluss: behandelt

0040/2018/FZ
Ö 47.8

Rathausstraße

Beschluss: behandelt

0041/2018/FZ
Ö 47.9

FG Rohrbach

Beschluss: behandelt

0042/2018/FZ
Ö 47.10

Sicherheitssituation Schwanenteichanlage

Beschluss: behandelt

0043/2018/FZ
Ö 47.11

Baulicher und personeller Zustand in den Heidelberger Senioren- und Altenheimen

Beschluss: behandelt

0044/2018/FZ
Ö 47.12

Baustelle Heinrich-Fuchs-Straße

Beschluss: behandelt

0045/2018/FZ
Ö 47.13

Barrierefreier Umbau der Haltestellen

Beschluss: behandelt

0046/2018/FZ
Ö 47.14

Kerwe ohne Grenzen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0047/2018/FZ
Ö 47.15

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 48

Offenlagen

 
Ö 48.1

Bezirksbeirat Schlierbach
-Ausscheiden von Herrn Dr. Willi Schwarz und Bestellung von Frau Lara Schmelzeisen

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 48.2

Bezirksbeirat Weststadt
- Ausscheiden von Herrn Jan Stallkamp und Bestellung von Herrn Dr. Jaakob Kind

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt