Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 24.10.2018 - 18:07-22:21 Uhr


Sitzung
SEVA/125/2018
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.10.2018
Zeit
18:07-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

Ö 1

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Stellungnahme der Stadt Heidelberg
hier: Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung,
Herr Martin Müller, als Vertreter des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2018/BV
Ö 1.1

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung und Stellungnahme der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0324/2018/BV
Ö 2

Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung (ersetzt Drucksache 0399/2017/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 09, Enthaltungen: 00

0311/2018/BV
Ö 3

"Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer"
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Thomas Schweizer als Vertreter der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2018/BV
Ö 3.1

"Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer"
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Diplom-Verkehrswirtschaftler Jakob Kunze als Vertreter der Probst&Consorten Marketing-Beratung oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2018/BV
Ö 3.2

Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer: Berechnungsergebnisse

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0177/2018/IV
Ö 4

Fortschreibung
„Modell Räumliche Ordnung“
hier: Prozessgestaltung und Zeitplan

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2018/IV
Ö 5

Verkehrsentwicklungsplan 2035

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0297/2018/BV
Ö 6

Integriertes Handlungskonzept Rohrbach-Hasenleiser, Teil 2 – „Perspektive 2028“, Ziele und Maßnahmen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0235/2018/BV
Ö 7

Nichtinvestive Städtebaufördermaßnahme „Rohrbach-Hasenleiser - NIS 2018“
Hier: Beschluss zur Umsetzung sonstiger nichtinvestiver Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0298/2018/BV
Ö 8

Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund und des Bürgerhauses HeidelBERG, Gewährung von Zuwendungen an den TES e.V. in den Jahren 2019 und 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0208/2018/BV
Ö 9

Zwischennutzungen und Raumentwicklung in der Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Beauftragung einer externen Agentur

Beschluss: zurückgestellt

0321/2018/BV
Ö 10

Fortschreibung des Baulandmanagements,
Beantwortung des Sachantrags der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Sachstandsbericht Handlungsprogramm Wohnen vom 10.07.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2018/IV
Ö 11

Sachstandsbericht Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2018/AN
Ö 11.1

Sachstandsbericht Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0184/2018/IV
Ö 12

Konversion Kirchheim, Patton Barracks
hier: Knotenpunkt Speyerer Straße/ Im Mörgelgewann und Harbigweg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

0313/2018/BV
Ö 13

Anpassung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0307/2018/BV
Ö 14

Einrichtung von Ladezonen rund um die Brückenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2018/IV
Ö 15

Neubewertung Fahrradstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2018/IV
Ö 16

Rad- und Fußverbindung über den Neckar hier: Auslobung zweistufiger Wettbewerb

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

0231/2018/BV
Ö 17

Stadtbahnanschluss Patrick-Henry-Village bis Schwetzingen: Variantenuntersuchung

Beschluss: zurückgestellt

0162/2018/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt