Sitzung
HAFA/144/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.09.2018
Zeit
17:47-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

Ö 1
Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften im Haushaltsjahr 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2018/IV
Ö 2
Zwischenbericht der Abteilung Fördermittelmanagement und Open Government beim Referat des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2018/IV
Ö 3
Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0240/2018/BV
Ö 4
Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 42 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2018/BV
Ö 5
Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0271/2018/BV
Ö 6
Investitionszuschuss an die TSG Rohrbach zum Bau von Kalt- und Lagerräumen auf der Sportanlage Erlenweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0267/2018/BV
Ö 7
DLRG Stadtgruppe Heidelberg e.V.
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zur Bezuschussung der Ersatzbeschaffung eines Tauchgruppenfahrzeugs

Beschluss: einstimmig beschlossen

0261/2018/BV
Ö 8
Beschaffung zweier Einsatzleitwägen
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2018/BV
Ö 9
Beschaffung Gerätewagen Einsatzhygiene
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0262/2018/BV
Ö 10
Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Landschafts- und Forstamt
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/2018/BV
Ö 11
Ersatzbeschaffung von einer Großkehrmaschine und einem Bagger
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0210/2018/BV
Ö 12
Ersatzbeschaffung von drei Personenkraftwagen mit Wasserstoffantrieb
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

0252/2018/BV
Ö 13
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Information über die Zuschlagserteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2018/IV
Ö 14
Verbesserung des Radverkehrs am Adenauerplatz (Ost-West-Achse)
hier: Maßnahmeerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0199/2018/BV
Ö 15
Leimer Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2018/AN
Ö 15.1
Umgestaltung Leimer Straße
a) Verkehrliche Nutzung
b) Aktueller Projektstand und bauliche Umsetzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0214/2018/BV
Ö 16
Stadtbetriebe Heidelberg:
Kanalinnensanierung Kirchheim
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2018/BV
Ö 17
Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Maßnahmenerhöhung und Erhöhung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0286/2018/BV
Ö 18
Stadt an den Fluss – Aktion NECKARORTE
hier: Gewährung von Zuwendung an den NECKARORTE e.V. und Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2018/BV
Ö 19
Vertragsumstellung auf die Pauschale Sachversicherung Inventar

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2018/BV
Ö 20
Änderung der Fleischhygienegebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0272/2018/BV
Ö 21
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0256/2018/BV
Ö 22
Vergabe der Unterhaltsreinigung im Schulhaus Vangerowstraße (Marie-Marcks- und Wilckensschule) und im Schulhaus Eichendorffschule (Eichendorffschule und Marie-Bertha-Coppius-Sprachheilkindergarten) in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0279/2018/BV
Ö 23
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2018 für den Ersatz der bisherigen Fahrradabstellanlage am Bunsen-Gymnasium

Beschluss: beschlossen

0264/2018/BV
Ö 24
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Computerprogramm im Rahmen der Digitalisierung an Schulen in 2018

Beschluss: beschlossen

0255/2018/BV
Ö 25
Zuschuss an den Deutschen Kinderschutzbund, Ortsverband Heidelberg, zur Durchführung des Begleiteten Umgangs

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2018/BV
Ö 26
Ganztagsgrundschule Emmertsgrund: Fortführung des integralen Förderangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0250/2018/BV
Ö 27
Elternberatung an Kindertageseinrichtungen - Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0257/2018/BV
Ö 28
Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Gymnasien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0258/2018/BV
Ö 29
Soziale Arbeit Mörgelgewann –
Zuschuss an den Caritas-Verband

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2018/BV
Ö 30
Heidelberger Schulanfänger-Wochen als dauerhaftes, bedarfsorientiertes Angebot

Beschluss: einstimmig beschlossen

0268/2018/BV
Ö 31
Ausgleichszahlungen für die Kindertageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0284/2018/BV
Ö 32
Förderung einer Prostituiertenberatungsstelle – Zuschuss an das Diakonische Werk Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2018/BV
Ö 33
Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma e. V.
hier: Gewährung eines Investitionszuschusses und Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 160.000 Euro in 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0288/2018/BV
Ö 34
Heidelberger Literaturtage
- Zwischenbericht der Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
- Fortführung des Festivals in 2019 und 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0273/2018/BV
Ö 35
Berufung eines vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds in den Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0238/2018/BV
Ö 36
Auskömmliche Finanzierung der Personalkosten bei Zuschüssen über 100.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0278/2018/BV
Ö 37
2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar, Finanzierung der kommunalen Kostenanteile für die Maßnahmen der Strecke Heidelberg-Bruchsal (Bahnsteigverlängerung)
hier: 2. Erhöhung des kommunalen Kostenanteils und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0269/2018/BV
Ö 38
Einsatz einer/-s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2018/AN
Ö 38.1
Einsatz einer/s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0263/2018/BV
Ö 39
Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2018/AN
Ö 39.1
Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0253/2018/BV
Ö 40
Haushaltsjahr 2017
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2018/BV
Ö 41
Haushaltsjahr 2017
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0276/2018/BV
Ö 42
2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2018 (Stand 30.06.2018) mit Steuerungsbericht; Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0275/2018/BV
Ö 43
Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2018/AN
Ö 43.1
Anschlüsse Trinkwasserbrunnen Konversionsflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2018/AN
Ö 43.2
Stadtbetriebe Heidelberg
- Trinkwasserbrunnen Konversionsflächen
- Initiative "Refill"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0157/2018/IV
Ö 44
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2018/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr

N 1
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

0251/2018/BV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0293/2018/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0155/2018/IV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt