Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 05.02.2020 - 17:43-19:16 Uhr


Sitzung
HAFA/156/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.02.2020
Zeit
17:43-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:43 Uhr

Ö 1

Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Michael Müller, als Vertreter der SIQ GmbH

Beschluss: beschlossen

0034/2020/BV
Ö 1.1

Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0025/2020/BV
Ö 2

Beschaffung mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr,
Abteilung Altstadt
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0040/2020/BV
Ö 3

Beschaffung neuer Einsatzschutzkleidung für die Angehörigen der Einsatzabteilung Berufsfeuerwehr und die Atemschutzgeräteträger der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0043/2020/BV
Ö 4

Einführung von modernen, agilen Arbeitsformen und Methoden bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2020/IV
Ö 5

Maßnahmen zum Klimaschutz
Konzept zur Änderung des Mobilitätsverhaltens der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0046/2020/BV
Ö 6

Citymarketingverein Pro Heidelberg e.V.
- Zuschuss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2020/BV
Ö 7

Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Gewerbegebiet Rohrbach Süd
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0443/2019/BV
Ö 8

Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;
hier: Maßnahmeerhöhung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0011/2020/BV
Ö 9

Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Johannes-Gutenberg-Schule
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0444/2019/BV
Ö 10

Abschluss einer Schülerzusatzversicherung an den öffentlichen Heidelberger Schulen für eine Vertragslaufzeit von fünf Jahren ab dem Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2020/BV
Ö 11

Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems auf die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0004/2020/BV
Ö 12

Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0092/2019/AN
Ö 12.1

Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-
Schüler-Tickets

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, mit Arbeitsauftrag

0222/2019/IV
Ö 13

Volkshochschule
Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.642.620 Euro im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0003/2020/BV
Ö 14

Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems zur Ermittlung der Gebührenstufe an der Musik- und Singschule

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0002/2020/BV
Ö 15

Studienvorbereitende Ausbildung an der Musik- und Singschule ab dem Schuljahr 2020/2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0001/2020/BV
Ö 16

Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2020 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2020/BV
Ö 17

1. Erhöhung des institutionellen Zuschusses an die nachfolgenden Institutionen in 2020:
- Klangforum Heidelberg e. V.
- Metropolink
- Medienforum Heidelberg e.V.
- Jugendkunstschule Heidelberg e.V.
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 90.000 € in 2020

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0017/2020/BV
Ö 18

Förderung der Clubszene in Heidelberg
hier: Eruierung der Bedarfe der Heidelberger Clubs
[ersetzt durch Drucksache 0055/2020/BV]

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0187/2019/IV
Ö 18.1

Nachtrag: 03.02.2020 Nummer 1
Nachtökonomie in Heidelberg
[ersetzt Drucksache 0187/2019/IV]

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0055/2020/BV
Ö 19

Vergabe des Fahrdienstes für in Heidelberg wohnende geistig und mehrfach behinderte Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2020/BV
Ö 20

Ausschreibung zur Ausführungsplanung des
Verkehrslenkungs- und Verkehrsberuhigungskonzepts für die Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2019/IV
Ö 21

Verkehrsentwicklungsplan 2035 -
Nachtrag zur Vergabe für die fachliche Bearbeitung der Untersuchungen zur Neukonzeption

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2020/IV
Ö 22

Straßenbahn Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) –
erste Ergebnisse der Variantenuntersuchung bis Patrick-Henry-Village und weiteres Vorgehen
[ersetzt Drucksache 0162/2018/IV]

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0035/2020/BV
Ö 23

Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2020 und 2021

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0045/2020/BV
Ö 24

Erstattung der Kosten des Semester-Tickets für Erstsemester sowie Studierende an Fachhochschulen sowie der Kosten für Zeitkarten für Auszubildende

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0026/2020/BV
Ö 25

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierung Stadthalle
Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik
[ersetzt Drucksache 0276/2019/BV]

Beschluss: vertagt

0053/2020/BV
Ö 26

Kreditaufnahme für die Theater- und Orchesterstiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2020/IV
Ö 27

Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0024/2020/BV
Ö 28

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0032/2020/BV
Ö 29

Nachtrag: 03.02.2020 Nummer 1
Gadamer Platz
hier: Durchfahrtsmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge,
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0039/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 1

Vermietung städtischer Räume an Parteien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2018/AN
N 1.1

Vermietung städtischer Räume an Parteien
[ersetzt Drucksache 0222/2018/BV]

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0300/2019/BV
N 2

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0345/2019/BV
N 3

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Handschuhsheim
Wahl des zweiten Stellvertreters des Abteilungskommandanten am 09. Januar 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0042/2020/BV
N 4

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0031/2020/BV
N 5

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2020/IV
N 6

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2018

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0047/2020/BV
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

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N 13

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N 14

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N 15

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N 16

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N 17

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N 20

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N 21

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