Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr |
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| Ö 1 | Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit – Gewährung eines Zuschusses für September 2020 bis August 2021 in Höhe von maximal 60.000 Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0152/2020/BV | |
| Ö 2 | Einführung des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual und des Regionalen Übergangsmanagements im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0029/2020/BV | |
| Ö 3 | Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium
Beschluss: Kenntnis genommen | 0013/2020/IV | |
| Ö 4 | Situation an den beruflichen Schulen
1) Bemessungskonzept Sekretariatsstunden 2) Zuweisung der Schulbetriebsmittel Beschluss: Kenntnis genommen | 0075/2020/IV | |
| Ö 5 | Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0163/2020/BV | |
| Ö 6 | Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0164/2020/BV | |
| Ö 7 | Volkshochschule Heidelberg e.V.
Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses 2019 um einen Sonderzuschuss in Höhe von 252.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0203/2020/BV | |
| Ö 8 | Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Ganztagsschule nach Schulgesetz Baden-Württemberg, § 4a in Wahlform:
Bestehende Verträge mit päd-aktiv e. V. Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0204/2020/BV | |
| Ö 9 | Satzung über die Geschwisterermäßigung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0209/2020/BV | |
| Ö 10 | Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0213/2020/BV | |
| Ö 11 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der KITA ARCHE, Glatzer Straße 31 in HeidelbergKirchheim Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0214/2020/BV | |
| Ö 12 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger der Kinder- und Jugendarbeit:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Jugendtreff Arche, Glatzer Straße 31 in Heidelberg-Kirchheim und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen | 0197/2020/BV | |
| Ö 13 | Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0077/2020/BV | |
| Ö 14 | Wieblingen - Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0054/2020/BV | |
| Ö 15 | Rohrbach-Hasenleiser- Bereich zwischen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hangäckerhöfe
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Rohrbach-Hasenleiser" Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0154/2020/BV | |
| Ö 16 | Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen in den förmlich festgelegten Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg
(Treuhandvermögen Erneuerungsgebiete) Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0231/2020/BV | |
| Ö 17 | Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt
Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0 | 0188/2020/BV | |
| Ö 18 | Gründung Zweckverband „Interkommunales
Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0222/2020/BV | |
| Ö 19 | Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0211/2020/BV | |
| Ö 20 | Straßenbenennung Bahnstadt-Kopernikusquartier
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0193/2020/BV | |
| Ö 21 | Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung des Mischwasserkanals und Bau einer Wasserleitung in der Straße "Im Bosseldorn" zwischen Sickingenstraße und Nina-Simone-Straße hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0181/2020/BV | |
| Ö 22 | Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Ziegelhausen und Abteilung Handschuhsheim
hier: Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0232/2020/BV | |
| Ö 23 | Aussetzung der Gebühren für Außenbewirtschaftungen
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0240/2020/BV | |
| Ö 24 | Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen (Hölderlin-Gymnasium, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach)
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0242/2020/BV | |
| Ö 25 | Unterstützung beim Digitalen Lernen
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0055/2020/AN | |
| Ö 25.1 | Unterstützung beim Digitalen Lernen von Heidelberger Schülerinnen und Schülern - Projekt hd#school@home zur chancengerechten Teilnahme am Homeschooling
Beschluss: Kenntnis genommen | 0115/2020/IV | |
| Ö 26 | Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helmholtz-Gymnasium Heidelberg - Ausführungsgenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0217/2020/BV | |
| Ö 27 | Digitale Endgeräte - Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm zur Unterstützung von Schülerinnen und Schüler ohne digitales Endgerät
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0238/2020/BV | |
| Ö 28 | Beschaffung von 1.850 iPADs - Umsetzung des Sofortprogramms von Bund/Land zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern ohne digitales Endgerät
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0239/2020/BV | |
| Ö 29 | Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0024/2020/AN | |
| Ö 29.1 | Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft
Beschluss: Kenntnis genommen | 0141/2020/IV | |
| Ö 30 | Fassadenbegrünung
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0037/2019/AN | |
| Ö 30.1 | Fassadenbegrünung
hier: Änderung der Zweckbindung im Haushaltsplan Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0210/2020/BV | |
| Ö 31 | Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Gesellschaften Beschluss: Kenntnis genommen | 0077/2020/IV | |
| Ö 32 | Photovoltaik-Verpflichtung
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0065/2020/AN | |
| Ö 32.1 | Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0158/2020/BV | |
| Ö 33 | Grundsatzentscheidung zum Hissen der Tibet-Flagge
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0041/2020/AN | |
| Ö 33.1 | Grundsatzentscheidung zum jährlichen Hissen der Tibet-Flagge am 10. März
Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0227/2020/BV | |
| Ö 34 | Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0036/2020/AN | |
| Ö 34.1 | Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass-und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte
Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung | 0126/2020/IV | |
| Ö 35 | Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1
Übernahme von Vereinsgebühren für erwachsene Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass + -Inhaber/innen Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss | 0129/2020/IV | |
| Ö 36 | Barrierefreiheit von Bürgerämtern
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0058/2019/AN | |
| Ö 36.1 | Barrierefreiheit der Bürgerämter
Beschluss: Kenntnis genommen | 0147/2020/IV | |
| Ö 37 | Anpassung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0230/2020/BV | |
| Ö 38 | Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2012 - 2016 - Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 - 2017 - Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 - 2017 Beschluss: Kenntnis genommen | 0110/2020/IV | |
| Ö 39 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0235/2020/BV | |
| Ö 40 | Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1
Förderung der Heidelberger Nachtökonomie Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0257/2020/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr |
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| N 1 | Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dr.-Ing. Christian Hemkendreis, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung Beschluss: beschlossen | ||
| N 1.1 | Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0224/2020/BV | |
| N 2 | Nachbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0195/2020/BV | |
| N 3 | Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V., Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 4 | 0326/2019/BV | |
| N 4 | Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 5 | Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2020/2021 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0143/2020/BV | |
| N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0236/2020/BV | |
| N 17 | Ausscheiden von Frau Kristina Essig aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0219/2020/BV | |
| N 18 | Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0220/2020/BV | |
| N 19 | Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
Besetzung der neuen Gremien: - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität - Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft - Stadtentwicklungs- und Bauausschuss Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0200/2020/BV | |
| N 20 | Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 27. Juni 2020 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0233/2020/BV | |
| N 21 | Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 26. Juni 2020 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0234/2020/BV | |
| N 22 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 23 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 24 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 25 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 26 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 27 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 28 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 29 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 30 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 31 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
| N 32 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
Sitzung
HAFA/160/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.07.2020
Zeit
17:30-20:56 Uhr