Sitzung
GR/206/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Datum
12.11.2020
Zeit
16:31-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht des Bürgerbeauftragten
Berichtszeitraum Juni 2019 bis Mai 2020

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0183/2020/IV
Ö 4
Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Bürgermeisterin/Bürgermeister" für das künftige Dezernat IV „Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit“ der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0260/2020/BV
Ö 5
Heidelberg Innovation Park (hip) – Freianlagen -
Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlag
hier: Beauftragung des Büros Sinai / Berlin

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0070/2020/BV
Ö 6
Planung Rheinstraße – Abschnitt zwischen Roeblingsstraße und Kirschgartenstraße
hier: Variantenentscheidung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 5

0267/2020/BV
Ö 7
Sickingenstraße (Abschnitt zwischen Römerstraße und Im Bosseldorn) hier: Zustimmung Vorentwurf

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0268/2020/BV
Ö 8
Barrierefreier Ausbau Haltestelle Peterskirche Fahrtrichtung Westen - Vorentwurf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0283/2020/BV
Ö 9
Städtebaulicher Ideenwettbewerb ehemaliges Heidelberger Druckmaschinen- und Stadtwerke- Areal an der Kurfürsten-Anlage
Hier: Zustimmung zum Entwurf des Auslobungstextes

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0333/2020/BV
Ö 10
Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"
Wahl der Vertreter/in und Stellvertreter/innen zur Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2020/BV
Ö 11
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Integration der Förderung von Photovoltaik-Anlagen in das bestehende Förderprogramm
Rationelle Energieverwendung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0139/2020/BV
Ö 12
Ablehnung der Einführung des 365-Euro-Jahrestickets für die Nutzung des Öffentlichen-Personennahverkehrs

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0289/2020/BV
Ö 13
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Digitale Plattform als virtueller Marktplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0323/2020/BV
Ö 14
Heidelberger Wirtschaftsoffensive –
Status und Strategie

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0221/2020/IV
Ö 15
Straßen- und Platzbenennung im Bereich Rohrbach-Hospital

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0294/2020/BV
Ö 16
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0346/2020/BV
Ö 17
Langfristige Planung für den Stadtwald Heidelberg: Forsteinrichtungsperiode 2020 bis 2029

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0334/2020/BV
Ö 18
Entwicklung des Heidelberg-Pass + nach Anpassung der Einkommensgrenzen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0200/2020/IV
Ö 19
Gutachten zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0206/2020/IV
Ö 20
Maschineller Winterdienst im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0197/2020/IV
Ö 21
Hallenbelegungspläne im Internet

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0212/2020/IV
Ö 22
Ersatzneubau einer Sporthalle an der Geschwister-Scholl-Schule
- Grundsatzbeschluss
- Vergabe der Architektenleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

0362/2020/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0198/2020/IV
Ö 24
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier unter anderem:
Ältestenrat (zweite Stellvertretung) und Abstimmungsanlage

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0344/2020/BV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0357/2020/BV
Ö 26
Multimobilitätsapp für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2020/AN
Ö 26.1
Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2020/AN
Ö 26.2
"Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg" und "Multimobilitätsapp für Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2020/IV
Ö 27
Integrierte Standortsuche

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0113/2019/AN
Ö 27.1
Integrierte Standortsuche und Fortschreibung Modell Räumliche Ordnung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0076/2020/IV
Ö 28
Offenhaltung der Mönchgasse für den Anliegerverkehr in der Altstadt
Parkhäuser P13 (und P12)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0051/2020/AN
Ö 28.1
Verkehrsführung in der Mönchgasse

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0161/2020/IV
Ö 29
Modellversuch Begrünung der Dächer der Haltestellen beziehungsweise Wartehäuschen des ÖPNV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0067/2019/AN
Ö 29.1
Begrünung der Dächer der Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0109/2020/IV
Ö 30
Ächtung des N*-Wortes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2020/AN
Ö 30.1
Ächtung des N*-Wortes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0193/2020/IV
Ö 31
Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes im Lager Moria

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0087/2020/AN
Ö 31.1
Freiwillige Aufnahme von Geflüchteten vor dem Hintergrund des Brandes in Moria

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0224/2020/IV
Ö 32
Das Verbot der Nutzung von Heizstrahlern für die Außenbewirtschaftung soll vorübergehend (bis zum Ende der Pandemie) aufgehoben werden. Den genauen Zeitpunkt legt der Gemeinderat fest.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0089/2020/AN
Ö 33
Antrag für ein "Städtisches Bündnis für Arbeit" in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0032/2020/AN
Ö 34
Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt
Hinzuziehung von Herrn Klaus Pawlowski, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Heidelberg zur ersten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft am 04.11.2020

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0071/2020/AN
Ö 34.1
Einfluss der Corona-Pandemie auf den Heidelberger Arbeitsmarkt

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0220/2020/IV
Ö 35
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0080/2020/AN
Ö 36
Effiziente und nachhaltige Bauflächennutzung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0097/2020/AN
Ö 37
Antrag auf Einführung eines Existenzgründer/-innen-Preises

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0103/2020/AN
Ö 38
Umsetzung der im Bericht zur sozialen Lage empfohlenen Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0105/2020/AN
Ö 39
Heidelberg zeigt Flagge als Rainbow City

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0107/2020/AN
Ö 40
Verbindliche interkommunale Kooperationsform für PHV & Airfield

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0108/2020/AN
Ö 41
Unterbindung zunehmender Verstöße gegen Rechtsvorschriften im landwirtschaftlichen Bereich

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0113/2020/AN
Ö 42
Evaluation der Nutzung von Leih-E-Scootern

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0114/2020/AN
Ö 43
Nachhaltiges Bauen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0115/2020/AN
Ö 44
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen im Pfaffengrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0116/2020/AN
Ö 45
Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0117/2020/AN
Ö 46
Externe Mitglieder für den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft (AWW)

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0118/2020/AN
Ö 47
Radanbindung Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0119/2020/AN
Ö 48
Erbbaurecht

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0120/2020/AN
Ö 49
Wohnbaufonds

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0121/2020/AN
Ö 50
GGH berichtet zur Strategie für die kommende Dekade

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0122/2020/AN
Ö 51
Heidelbergs Clublandschaft wiederaufbauen!

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0123/2020/AN
Ö 52
Sachstand Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum Stallungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0124/2020/AN
Ö 53
Fragezeit
 
Ö 53.1
Covid19 - Nachverfolgung von Kontaktpersonen

Beschluss: behandelt

0097/2020/FZ
Ö 53.2
Gesetzliche Bleiberechtsregelung

Beschluss: behandelt

0098/2020/FZ
Ö 53.3
Kindergarten auf dem Rorbacher Kerweplatz

Beschluss: behandelt

0099/2020/FZ
Ö 53.4
Zustand sanitärer Anlagen in Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0100/2020/FZ
Ö 53.5
Einnahmen durch Steuern

Beschluss: behandelt

0101/2020/FZ
Ö 53.6
Parken in Wieblingen

Beschluss: behandelt

0102/2020/FZ
Ö 53.7
Kosten des Klimabürgermeisters

Beschluss: behandelt

0103/2020/FZ
Ö 53.8
Befristetete Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0104/2020/FZ
Ö 53.9
Gleichstellungsbericht

Beschluss: behandelt

0107/2020/FZ
Ö 53.10
Schilder zur Maskenpflicht

Beschluss: behandelt

0108/2020/FZ
Ö 53.11
Nachnutzung der Liegenschaft in der Hebelstraße 7

Beschluss: behandelt

0112/2020/FZ
Ö 53.12
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 54
Offenlagen
 
Ö 54.1
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Linda Behrisch und Nachrücken von Herrn Rüdiger Bresien

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 54.2
Bezirksbeirat Wieblingen- Ausscheiden von Frau Marie Elisabeth Müller und Nachrücken von Herrn Dennis Röhner

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 54.3
Bezirksbeirat Neuenheim
Ausscheiden von Frau Viktoria Fahrenkamp und
Nachrücken von Herrn Fabian Giese

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 54.4
Städtisches Bündnis für Arbeit

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0218/2020/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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N 6
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N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
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N 6.3
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N 6.4
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