Sitzung des Gemeinderates - 10.02.2021 - 16:30-21:28 Uhr


Sitzung
GR/213/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Datum
10.02.2021
Zeit
16:30-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Fragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Besetzung der Position Nachtbürgermeisterin/Nachtbürgermeister bei der Heidelberg Marketing GmbH
a) öffentliche Vorstellung der Bewerber
b) Beschlussfassung über die Besetzung der Position

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0014/2021/BV
Ö 4

Bebauungsplan Neuenheim "Nördliches Neckarufer, Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0424/2020/BV
Ö 5

"Rad- und Fußverbindung über den Neckar" nach Realisierungswettbewerb
hier: Wettbewerbsergebnis und weitere Beauftragung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0411/2020/BV
Ö 6

Städtebauliche Rahmenvereinbarung zur Entwicklung eines Rahmenplans für den SRH Campus in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0423/2020/BV
Ö 7

Bahnstadt:
Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:
-Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße
-Marie-Baum-Straße
-Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0001/2021/BV
Ö 8

Treuhandvermögen Bahnstadt
Verlängerung der Laufzeit bis 2027 und Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0020/2021/BV
Ö 9

Tiefburgvorplatz
Hier: Widmung für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0407/2020/BV
Ö 10

Digitale Lehrerendgeräte - Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Lehrkräfteausstattungsprogramm des Bundes (“Leihgeräte für Lehrkräfte”)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2021/BV
Ö 11

Wirtschaftsplan 2021/2022 der Treuhandvermögen Hasenleiser, Wieblingen und der Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0009/2021/BV
Ö 12

Sanierung der Zeppelinstraße / Trübnerstraße / Im Weiher und Einrichtung einer Fahrradstraße
hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 4

0169/2020/BV
Ö 13

Verkehrssituation in der Kleingemünder Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0255/2020/IV
Ö 14

Vorhabenliste - Stand Februar 2021

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0024/2021/BV
Ö 15

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung: Beauftragung eines Personaldienstleisters für das Kreisimpfzentrum, Schwalbenweg 1/2 im Pfaffengrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2021/IV
Ö 16

Sicherung von Gastronomie in den Naherholungsbereichen Heidelbergs

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2021/IV
Ö 17

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0011/2021/IV
Ö 18

Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2019

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0008/2021/BV
Ö 19

Bestellung der Mitglieder für den Beirat für Architektur und Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat – GBR)
hier: Wiederberufung bzw. Wechsel und Neuberufung gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0421/2020/BV
Ö 20

KITA am Paradeplatz;
Herstellung einer Außenanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0419/2020/BV
Ö 21

Umbesetzung sonstiger Gremien
hier: Aufsichtsrat rnv

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0025/2021/BV
Ö 22

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0019/2021/BV
Ö 23

Testphase: Autofreie Zonen und Express-Spuren

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0048/2020/AN
Ö 23.1

Express-Spuren für den Radverkehr

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0238/2020/IV
Ö 24

Busbeschleunigungsprogramm;
hier: Stand der Umsetzung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0094/2019/AN
Ö 24.1

Busbeschleunigungsprogramm; Stand der Umsetzung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0239/2020/IV
Ö 25

Antrag auf Einrichtung einer Liegewiese an der Adlerüberfahrt in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde zurückgestellt

0092/2020/AN
Ö 25.1

Informationen zur Errichtung einer Liegewiese an der Adlerüberfahrt in Ziegelhausen

Beschluss: zurückgezogen

0254/2020/IV
Ö 26

Informationen über den Zustand der Spielplätze/-flächen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0018/2020/AN
Ö 26.1

Situation der Kinderspielplätze in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0234/2020/IV
Ö 27

Antrag auf Einführung eines Existenzgründer/-innen-Preises

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0103/2020/AN
Ö 27.1

Auslobung und Konzeption eines Heidelberger Existenzgründungspreises

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0023/2021/IV
Ö 28

Heidelbergs Clublandschaft wiederaufbauen!

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0123/2020/AN
Ö 28.1

Heidelbergs Clublandschaft

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0022/2021/IV
Ö 29

Rheinstrasse als "Schwammstrasse"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0138/2020/AN
Ö 30

PV-Anlage für Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0139/2020/AN
Ö 31

Aktueller Stand zur Inanspruchnahme von Förderungen für energetische Sanierungen von Wohngebäuden

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0140/2020/AN
Ö 32

Künftige Nutzung der Offiziersvillen im Norden von Patrick-Henry-Village

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0004/2021/AN
Ö 33

Künftige Sportflächen in Patrick Henry Village

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0005/2021/AN
Ö 34

Kostenlose Bereitstellung von medizinischen Masken für Heidelberg-Pass(+)-Berechtigte

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0006/2021/AN
Ö 35

Begleitende Beschlüsse zum Bürgerentscheid Wolfsgärten

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0007/2021/AN
Ö 36

Konzept erarbeiten: Pakt für lebendige Innenstadt und Stadtteile nach der Corona-Pandemie

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0011/2021/AN
Ö 37

Verbesserung Situation Alois-Link-Platz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0012/2021/AN
Ö 38

Potenziale der Handlungsempfehlungen des 8. Altersberichts "Ältere Menschen und Digitalisierung"

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0013/2021/AN
Ö 39

Fragezeit

 
Ö 39.1

Digitale Teilnahme an Sitzungen

Beschluss: behandelt

0120/2020/FZ
Ö 39.2

Förderung vegetationsreicher Vorgärten

Beschluss: behandelt

0127/2020/FZ
Ö 39.3

Schnell-Radweg Heidelberg Süd/Nord

Beschluss: behandelt

0129/2020/FZ
Ö 39.4

Masterplan PHV - Sportflächen und BImA

Beschluss: behandelt

0131/2020/FZ
Ö 39.5

Wahl des Klimabürgermeisters

Beschluss: behandelt

0134/2020/FZ
Ö 39.6

Zuganbindungen von Heidelberg

Beschluss: behandelt

0136/2020/FZ
Ö 39.7

Beeinflussung von Wahlen

Beschluss: behandelt

0137/2020/FZ
Ö 39.8

Digitalisierung der Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0001/2021/FZ
Ö 39.9

Einsatz von Software-Robotern zur besseren Bewältigung der Corona-Pandemie

Beschluss: behandelt

0002/2021/FZ
Ö 39.10

Umsetzung der Anlage-, Kredit- und Investitionsrichtlinien

Beschluss: behandelt

0003/2021/FZ
Ö 39.11

Maßnahmen und Ziele im Bereich Digitalisierung

Beschluss: behandelt

0004/2021/FZ
Ö 39.12

Baumpflanzungen und Wasserbecken in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0005/2021/FZ
Ö 39.13

Protestcamp linker Aktivisten vor dem Rathaus

Beschluss: behandelt

0006/2021/FZ
Ö 39.14

Katzenschutzverordnung

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0007/2021/FZ
Ö 39.15

Corona-Budget für Schulen

Beschluss: behandelt

0008/2021/FZ
Ö 39.16

Poller Altstadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0010/2021/FZ
Ö 39.17

Windschutz an der Ernst-Walz-Brücke

Beschluss: behandelt

0012/2021/FZ
Ö 39.18

Zuschuss zur Durchführung eines Online-Karnevals

Beschluss: behandelt

0013/2021/FZ
Ö 39.19

Genderneutrale Anrede

Beschluss: behandelt

0015/2021/FZ
Ö 39.20

Notbetreuung in Heidelberger Krippen, Kindergärten und Grundschulen

Beschluss: behandelt

0016/2021/FZ
Ö 39.21

Corona

Beschluss: behandelt

0017/2021/FZ
Ö 39.22

Ausgaben für Corona-Maßnahmen

Beschluss: behandelt

0018/2021/FZ
Ö 39.23

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 40

Sachstand Ankunftszentrum Wolfsgärten

Beschluss: behandelt

 
Ö 41

Nachtrag: 08.02.2021 Nummer 1
Vorbereitung des Bürgerentscheids zum Ankunftszentrum für Flüchtlinge
hier: Neubildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2021/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt