SessionNet | Hybrid-Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses - 15.02.2022

Sitzung

SEBA/077/2022

Gremium

Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Mitglieder des Ausschusses:
per Videokonferenz ODER im Großen Rathaussaal

Bürgerinnen und Bürger/ Presse:
Großer Rathaussaal

Datum

15.02.2022

Zeit

17:03-20:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung II

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Konsolidierungsphase und weiteres Vorgehen Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: Herr Prof. Dr. Bernhard Eitel, als Rektor der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, oder Stellvertretung und Herr Bernd Müller, als Leiter des Amtes Mannheim und Heidelberg, Vermögen und Bau Baden-Württemberg, oder Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 1.1	Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen - hier: Konsolidierungsphase und weiteres Vorgehen Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag Abstimmung: Ja: 07, Nein: 02, Enthaltungen: 05	0406/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Anlage zur Begründung: Skizzen Lösungsansätze 02 Darstellung der Konsoliderungsphase 03 Planwerke aus der Konsolidierungsphase Teil 1 03 Planwerke aus der Konsolidierungsphase Teil 2 04 Vorprüfung Teil 1 04 Vorprüfung Teil 2 04 Vorprüfung Teil 3 04 Vorprüfung Teil 4 05 Öffentlichkeitsbeteiligung in der Konsolidierungsphase 06 Gemeinsame Empfehlung der Experten und lokalen Fachvertreter 07 Gutachten 08 Kosten 09 Präsentation 10 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktion CDU, Die Heidelberger, FDP zu TOP 1.1 ö vom 15.02.2022 11 Sachantrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2022 12 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022 13 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen B90Grünen SPD Die Linke GAL Einzelstadträtinnen von Bunte Linke zu TOP 1.1 ö vom 15.02.2022 14 SEBA Präsentation Konsolidierung nur digital 15 Brief BGF 16 Schreiben Land und Universität vom 07.03.2022 17 Gemeinsamer Sachantrag der SPD, B'90/Grüne, DIE LINKE, GAL, Bunte Linke und HIB vom 17.03.2022 18 Gemeinsamer Sachantrag der SPD und B'90/Grüne vom 17.03.2022 Anlagenverzeichnis
Ö 2	Einzelhandelskonzeptes für Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herrn Kruse, Junker und Kruse - Stadtforschung und Planung, Dortmund oder Stellvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen	0047/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 2.1	Einzelhandelskonzept für Heidelberg Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung	0048/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Einzelhandelskonzept für Heidelberg,Büro Junker+Kruse Stadtforschung Planung aus Dortmund 02 Präsentation zum Einzelhandelskonzept für Heidelberg,Büro Junker+Kruse Stadtforschung Planung aus Dortmund 03 Dokumentation der Bürgerbeteiligung, Human IT Service GmbH polit@ktiv Tübingen 04 Stellungnahmen aus dem Facharbeitskreis zum Einzelhandelskonzept 05 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion CDU zu TOP 2.1 ö vom 15.02.2022
Ö 3	Wieblingen SRH-Campus hier: Zustimmung zum Rahmenplan und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 01	0001/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Lageplan mit Geltungsbereich (Stand vom 10.12.2021) 02 Rahmenplan SRH Campus Heidelberg 03 Leitfaden zum Rahmenplan SRH-Campus Heidelberg 04 Wieblingen SRH-Campus - Präsentation Sitzung Bezirksbeirat Wieblingen 08.02.2022 05 Stellungnahme der Siedlungsgemeinschaft Ochsenkopf e.V. - Tischvorlage BB Wieblingen 08.02.2022 06 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90Die Grünen zu TOP 3 ö vom 15.02.2022 07 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion SPD zu TOP 3 ö vom 15.02.2022 08 Sachantrag GAL vom 14.03.2022 09 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2022
Ö 4	Fugensanierung der Stützmauer entlang der Neuenheimer Landstraße im Bereich der Hausnummern 12–18b hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0042/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5	Aufzugsanlagen Emmertgsrundpassage 31a und Otto-Hahn-Platz 2 hier: Fortschreibung der Vereinbarung mit der GGH Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0398/2021/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 6	Bebauungsplan „Neuenheim - Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0034/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Stellungnahmen der Behörden und sontigen Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf 02 Behandlung der abwägungsrelevanten Stellungnahmen 03 Planzeichnung des Bebauungsplans (Fassung vom 10.01.2022) 04 Begründung zum Bebauungsplan (Fassung vom 10.01.2022)
Ö 7	Verbreiterung eines Teilbereichs der Straße „Am Bahnbetriebswerk“ einschließlich Herstellung eines Gehwegs hier: Erschließungsvertrag mit der Bahnbetriebswerk GmbH & Co. Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0036/2022/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 02 Anlage 1 zum Erschließungsvertrag – Übersichtsplan Freiraum Nur digital verfügbar 03 Anlage 2 zum Erschließungsvertrag - Lageplan Nur digital verfügbar 05 Anlage 4 zum Erschließungsvertrag - Regelzeichnung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr