Sitzung
HAFA/177/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz ODER im Neuen Sitzungssaal

Bürgerinnen und Bürger/ Presse: Neuer Sitzungssaal
Datum
26.01.2022
Zeit
17:59-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr

Ö 1
Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2022/BV
Ö 2
Stadtteilplakatierung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0010/2022/IV
Ö 3
Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
hier: Ausführungsgenehmigung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0022/2022/BV
Ö 4
Corona-Testungen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0021/2022/BV
Ö 5
Umbenennung Bürger*innenplakette

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2021/AN
Ö 5.1
6. Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0312/2021/BV
Ö 6
Ehrengrab Carl Neinhaus - Wissenschaftliches Gutachten zu "Wahrnehmungen und Einschätzungen der Person und der Amtsführung des Oberbürgermeisters Carl Neinhaus in der Zeit des Nationalsozialismus in Öffentlichkeit und historischer Forschung von seinem Tod bis zur Gegenwart"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0012/2022/IV
Ö 7
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0388/2021/BV
Ö 8
Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
hier: Beschluss zur Antragstellung und Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0409/2021/BV
Ö 9
Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2022 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0403/2021/BV
Ö 10
Schurman-Gesellschaft e. V.
hier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung in nicht öffentliche Sitzung verwiesen

0011/2022/BV
Ö 11
Sanierung Kinderspielplatz Lahrer Straße, Rohrbach:
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2021/BV
Ö 12
Sanierung Außengelände Kindertagesstätte
Lutherstraße – HD Neuenheim
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2021/BV
Ö 13
Auftrag an die KliBA für Sanierungsmanagement in Rohrbach-Hasenleiser
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0399/2021/BV
Ö 14
Angebotsanpassungen im städtischen ÖPNV im Frühjahr 2022 – Maßnahmenbeschluss und Zustimmung zur Finanzierung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0378/2021/BV
Ö 15
Planfeststellungsverfahren Dossenheimer Landstraße
Zustimmung zur Planung der rnv GmbH unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange und Übersicht über den Sachstand der Prüfaufträge

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0381/2021/BV
Ö 16
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Klingenteichstraße zwischen Graimbergweg und Molkenkurweg
-Zweiter Bauabschnitt zwischen Graimbergweg und Klingenteichstraße 32-
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0408/2021/BV
Ö 17
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Bordsteine und Gehwegflächen in der Albert-Ueberle-Straße im Zusammenhang mit Leitungsverlegungen durch die Stadtwerke Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0411/2021/BV
Ö 18
Stadtbetriebe Heidelberg:
Erneuerung des Kanals in der Kirschgartenstraße zwischen Spitzwegstraße und Carl-Schurz-Straße sowie Berthold-Mogel-Straße und Rheinstraße mit Erneuerung der Straßenoberfläche zwischen Rheinstraße und Wendehammer im Rahmen des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0346/2021/BV
Ö 19
Ersatzneubau einer Sporthalle an der Geschwister-Scholl-Schule
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0413/2021/BV
Ö 20
Prüfung von ortsfesten elektrischen Anlagen in städtischen Gebäuden
Vergabe der Dienstleistung für 85 städtische Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2022/BV
Ö 21
Penta-Park

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2021/AN
Ö 21.1
Penta Park
Verbesserung des Pflegezustands

Beschluss: Kenntnis genommen

0240/2021/IV
Ö 22
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0391/2021/BV
Ö 23
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Zuschuss 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0020/2022/BV
Ö 24
Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2012 – 2016
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 – 2017
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 – 2017
Information über den Abschluss der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2022/IV
Ö 25
Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2022/IV
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr

N 1
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0414/2021/BV
N 2
Rechnungsabschluss 2020
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2022/IV
N 3
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2022/IV
N 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0004/2022/BV
N 5
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2022/IV
N 6
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0005/2022/BV
N 7
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0015/2022/BV
N 8
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N 9
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N 10
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