Sitzung
GR/229/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Mitglieder des Gemeinderates: per Viedeokonferenz ODER im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg oder per Livestream
Datum
17.03.2022
Zeit
17:45-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht des Bürgerbeauftragten
Berichtszeitraum Juni 2020 bis Dezember 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0024/2022/IV
Ö 4
Bebauungsplan „Neuenheim - Nördliches Neckarufer, 2. Änderung im Bereich Ziegelhäuser Landstraße 21-23“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2022/BV
Ö 5
Bebauungsplan „Kirchheim – Innovationspark, 1. Änderung“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0079/2022/BV
Ö 6
Wieblingen SRH-Campus
hier: Zustimmung zum Rahmenplan und
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0001/2022/BV
Ö 7
Vorstellung der Planungen für den Doppelknoten
Henkel-Teroson-Straße / Hans-Bunte-Straße / Am-Bahnbetriebswerk
und Einmündung verlängerter Diebsweg / Eppelheimer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0196/2021/IV
Ö 8
Verbreiterung eines Teilbereichs der Straße "Am Bahnbetriebswerk" einschließlich Herstellung eines Gehwegs
hier: Erschließungsvertrag mit der Bahnbetriebswerk GmbH & Co.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2022/BV
Ö 9
Masterplan Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen:
Verkehrsmodellierung von 10 Erschließungsvarianten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0222/2021/IV
Ö 10
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen -
hier: Konsolidierungsphase und weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 2

0406/2021/BV
Ö 11
Kurzdebatte zum Thema:
Ukraine-Soforthilfen

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0043/2022/AN
Ö 12
Dynamischer Masterplan Patrick-Henry-Village:
Weiterentwicklung im Bereich Ankunftszentrum und angrenzende Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0051/2022/IV
Ö 13
B 37 Verkehrsversuch - Zwischenergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0035/2022/IV
Ö 14
Forstwirtschaftsplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0016/2022/BV
Ö 15
Prozesspapier Baumschutz in Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2022/IV
Ö 16
Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2022
Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 7

0064/2022/BV
Ö 17
Einzelhandelskonzept für Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0048/2022/BV
Ö 18
Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0055/2022/BV
Ö 19
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2022/2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0050/2022/BV
Ö 20
Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
hier:
a) Öffentliche Bewerbervorstellung
b) Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise vertagt

0063/2022/BV
Ö 21
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0053/2022/BV
Ö 22
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2022/BV
Ö 23
Ersatzbeschaffung von vier Müllfahrzeugen und einem Kleinmüllwagen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0061/2022/BV
Ö 24
Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen
- Zustimmung zur Bestellung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg als Prüfer für den Jahresabschluss 2021
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2022/BV
Ö 25
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuschüssen zu notwendigen Schülerbeförderungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2022/BV
Ö 26
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2022/BV
Ö 27
Baumpatenschaften in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2021/AN
Ö 27.1
Baumpatenschaften in Heidelberg
Konzept für Pflegepatenschaften von städtischem
Grün und Urban Gardening

Beschluss: Kenntnis genommen

0026/2022/IV
Ö 28
Barrierefreie Überwege für Fußgänger

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2021/AN
Ö 28.1
Herstellung von Barrierefreiheit im Verkehrsraum

Beschluss: Kenntnis genommen

0259/2021/IV
Ö 29
Fahrradstraße Vangerowstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2021/AN
Ö 29.1
Fahrradstraße Vangerowstraße Ost

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0013/2022/IV
Ö 30
Schlossbeleuchtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2021/AN
Ö 30.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
hier: Schlossbeleuchtung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0229/2021/IV
Ö 31
Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2022/AN
Ö 31.1
Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0041/2022/IV
Ö 32
Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2022/AN
Ö 32.1
1. Information über die langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung
2. Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen zur Personalgewinnung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0075/2022/BV
Ö 33
Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten

Beschluss: behandelt

0094/2021/AN
Ö 33.1
Aufstellung von Glascontainern auf dem Gelände von Supermärkten

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2021/IV
Ö 34
Benennung eines Platzes/Straße nach Johanna Geissmar

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0025/2022/AN
Ö 35
Übernahme von Heizkosten im SGB II sowie im SGB XII

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0026/2022/AN
Ö 36
Hundewiese Kurfürsten-Anlage

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0027/2022/AN
Ö 37
Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0029/2022/AN
Ö 38
Wiederaufnahme der Planungen & Konzeption für die Nachnutzung der Konversionsfläche Airfield

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0030/2022/AN
Ö 39
Mitnahmemöglichkeit von Kindern mit dem Jobticket in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0031/2022/AN
Ö 40
Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0032/2022/AN
Ö 41
Fahrradanbindung ins PHV

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0034/2022/AN
Ö 42
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0035/2022/AN
Ö 43
Flächen entsiegeln und begrünen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0036/2022/AN
Ö 44
Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen |
Verpackungssteuer für Heidelberg!

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0037/2022/AN
Ö 45
Erinnerung an NS-Unrecht aufrechterhalten!
Anbringung einer Gedenktafel am Palais Boisserée

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0038/2022/AN
Ö 46
Sensibilisierungskampagne Gehwegparken

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0039/2022/AN
Ö 47
Überprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0040/2022/AN
Ö 48
Neuauflage des Sozialberichtes, inklusive Wohnungssituation

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0041/2022/AN
Ö 49
Fragezeit
 
Ö 49.1
Verschiedenes

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0009/2022/FZ
Ö 49.2
Regionale Lebensmittel

Beschluss: behandelt

0014/2022/FZ
Ö 49.3
Gefahrenlagen an Schulen

Beschluss: behandelt

0016/2022/FZ
Ö 49.4
Gemeindevollzugsdienst

Beschluss: behandelt

0019/2022/FZ
Ö 49.5
Fertigstellung Karlstorbahnhof

Beschluss: behandelt

0020/2022/FZ
Ö 49.6
Lichtstarke Reklame

Beschluss: behandelt

0021/2022/FZ
Ö 49.7
Auswirkungen KfW-Förderstopp

Beschluss: behandelt

0022/2022/FZ
Ö 49.8
Heidelberger Clublandschaft

Beschluss: behandelt

0024/2022/FZ
Ö 49.9
Luca-App

Beschluss: behandelt

0025/2022/FZ
Ö 49.10
Angriffe auf Polizisten bei der Demo Progessives Heidelberg

Beschluss: behandelt

0026/2022/FZ
Ö 49.11
Cell Broadcast

Beschluss: behandelt

0027/2022/FZ
Ö 49.12
Corona-Teststationen

Beschluss: behandelt

0028/2022/FZ
Ö 49.13
Private Anzeigen zu Parkverstößen

Beschluss: behandelt

0029/2022/FZ
Ö 49.14
Maßnahmen gegen Mietwucher

Beschluss: behandelt

0030/2022/FZ
Ö 49.15
Sperrung Langer Anger

Beschluss: behandelt

0031/2022/FZ
Ö 49.16
Zivilschutz

Beschluss: behandelt

0032/2022/FZ
Ö 49.17
Neue Grundsteuer

Beschluss: behandelt

0033/2022/FZ
Ö 49.18
Vormerksystem für die Vormerkung und Anmeldung von Kinderbetreuungsplätzen

Beschluss: behandelt

0034/2022/FZ
Ö 49.19
Energieversorgung Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: behandelt

0035/2022/FZ
Ö 49.20
Erweiterung des Wasserschutzgebietes Mannheim-Rheinau

Beschluss: behandelt

0036/2022/FZ
Ö 49.21
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 50
Offenlagen
 
Ö 50.1
Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Frau Betty Langhoff und Nachrücken von Frau Tania Christiansen

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2022/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:57 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt