Sitzung
HAFA/181/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.11.2022
Zeit
17:30-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village – Beteiligungskonzept

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0343/2022/BV
Ö 2
Verlängerung des XXI. Sportförderungsprogramms 2021–2022 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXII. Sportförderungsprogramms 2023-2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2022/BV
Ö 3
Institutionelle Förderung der FreiwilligenAgentur - Zuschussbewilligung 2023/2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2022/BV
Ö 4
Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0405/2022/BV
Ö 5
Baumpflanzungen Marlene-Dietrich-Platz
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 140.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0371/2022/BV
Ö 6
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0398/2022/BV
Ö 7
Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Vergabe der Architektenleistung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0370/2022/BV
Ö 8
Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Abfallentsorgungsanlage sowie der Unterhaltsreinigung und der Grundreinigung in einem Bürgeramt und in einer Kindertageseinrichtung in Heidelberg

Beschluss: ohne Beschluss verwiesen in den Gemeinderat mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0344/2022/BV
Ö 9
Weiterführung des bereits vorhandenen Hochwasserschutzsystems im Bereich des Krahnenplatzes / Bauamtsgasse
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2022/BV
Ö 10
Valeriewegsteg
a) Maßnahmegenehmigung Rückbau
b) grundsätzliche Zustimmung zur Erneuerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0330/2022/BV
Ö 11
Teilnahme am Förderprogramm „Bildungskommune" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss: Kenntnis genommen

0234/2022/IV
Ö 12
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0356/2022/BV
Ö 13
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes
hier: Abschluss Zuwendungsverträge für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0389/2022/BV
Ö 14
Kulturhaus Karlstorbahnhof Heidelberg e.V.
- 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag
- Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses bis zu 100.000 Euro
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 32.601 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0378/2022/BV
Ö 15
Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2023 – 31.12.2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0381/2022/BV
Ö 16
Einführung der digitalen Personalakte bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0243/2022/IV
Ö 17
Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0352/2022/BV
Ö 18
Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Fortführung und geplante Ausweitung 2023/2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2022/BV
Ö 19
Zuschüsse in der präventiven Jugendhilfe an freie Träger der Jugendhilfe - Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0359/2022/BV
Ö 20
Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 1

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0362/2022/BV
Ö 21
Taxi-Gutscheine für Menschen mit Behinderung zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben – aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

0228/2022/IV
Ö 22
“Sozialfonds Sondermittel Corona“:
Änderung der Mittelverwendung im Jahr 2022 beim Amt für Soziales und Senioren (Neuorganisation Notaufnahme Frauenhaus Heidelberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0358/2022/BV
Ö 23
Zuschüsse im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren - Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0363/2022/BV
Ö 24
Gebühren Obdachlosenunterkunftssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2022/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH - Destinationsleitbild

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0235/2022/IV
Ö 26
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberg Marketing GmbH (HDM) - Tätigkeitsbericht der Nachtbürgermeister

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0242/2022/IV
Ö 27
Stadtbetriebe Heidelberg Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.01.2023

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0244/2022/IV
Ö 28
Stadtbetriebe Heidelberg Kalkulation der Frischwassergebühren; Änderung der Wasserversorgungssatzung Kalkulation der Abwassergebühren; Änderung der Abwassersatzung Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung; Änderung der Entsorgungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0394/2022/BV
Ö 29
2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2022 (Stand 30.09.2022) mit Steuerungsbericht
Aufhebung der Haushaltssperre in Höhe von
1,5 Millionen Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0391/2022/BV
Ö 30
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0385/2022/BV
Ö 31
Stärkung des Treuhandvermögens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0403/2022/BV
Ö 32
Energiekrise: Sofortmaßnahmen zur energetischen Sanierung von Heizungsanlagen in kommunalen Gebäuden
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0400/2022/BV
Ö 33
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 700.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0401/2022/BV
Ö 34
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0397/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Christian Hemkendreis, als Vertreter der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0351/2022/BV
N 2
Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des Heidelberger Ruderklub 1872 e.V., Harbigweg 14, als "Rudolf Wild Rugby-Zentrum"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0367/2022/BV
N 3
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0393/2022/BV
N 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA) - Übertragung der Aufgaben des Aufsichtsrates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2022/IV
N 5
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0390/2022/BV
N 6
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0396/2022/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt