Sitzung
GR/238/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.02.2023
Zeit
16:37-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:37 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0375/2022/BV
Ö 4
Bebauungsplan „Altstadt – Erweiterung des Universitätscampus Altstadt"
Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 1

0425/2022/BV
Ö 5
Providenzgarten, hier: Aufstellung eines Bebauungsplans

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2022/AN
Ö 5.1
Providenzgarten
hier: Aufstellung eines Bebauungsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2022/IV
Ö 6
Angebotsanpassungen im ÖPNV 2023 fortfolgend:
Einführung Flexibles individuelles Personen-Shuttle "fips" der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise vertagt, mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0421/2022/BV
Ö 7
B 37 Verkehrsversuch –
Ergebnisse und Verstetigung der Maßnahme

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 11

0373/2022/BV
Ö 8
Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Besonderen Teil B.07 Mut zur Innenstadt

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0002/2023/BV
Ö 9
Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat V „Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft“

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0014/2023/BV
Ö 10
Ertüchtigung von drei Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehr mit Netzersatzanlagen zur Notstromversorgung
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2023/BV
Ö 11
Erste Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0417/2022/BV
Ö 12
Wirtschaftsplan 2023/2024 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser, Wieblingen und der Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0005/2023/BV
Ö 13
Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2023 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0429/2022/BV
Ö 14
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel – Fortführung 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0412/2022/BV
Ö 15
Mobile Gastro-Angebote auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg - Erfahrungen und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0004/2023/IV
Ö 16
Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2023 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmig beschlossen

0428/2022/BV
Ö 17
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2021
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2023/BV
Ö 18
Stadtbetriebe Heidelberg: Erneuerung des Kanals in der Kirschgartenstraße zwischen Spitzwegstraße und Carl-Schurz-Straße sowie Berthold-Mogel-Straße und Rheinstraße mit Erneuerung der Straßenoberfläche zwischen Rheinstraße und Wendehammer im Rahmen des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Behandlung von Arbeitsaufträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2022/IV
Ö 19
Vorhabenliste – Stand Februar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2023/BV
Ö 20
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0011/2023/BV
Ö 21
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0018/2023/BV
Ö 22
Einrichtung von Grillplätzen im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0224/2022/IV
Ö 23
Vorgehen für verschiedene Planungsentwürfe Stadtteilplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2022/AN
Ö 23.1
Vorgehen für verschiedene Planungsentwürfe Stadtteilplätze

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0251/2022/IV
Ö 24
Prüfung Einrichtung von eingezäunten Hundespielplätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2022/AN
Ö 24.1
Prüfung Einrichtung von eingezäunten Hundespielplätzen
hier: Prüfungsergebnis zu den vorgeschlagenen Flächen "Bosseldorn" und "Berliner Straße"

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2022/IV
Ö 25
Erinnerung an NS-Unrecht aufrechterhalten!
Anbringung einer Gedenktafel am Palais Boisserée

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2022/AN
Ö 25.1
Erinnerung an NS-Unrecht aufrechterhalten! Anbringung einer Mahntafel am Palais Boisserée

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2022/IV
Ö 26
Grundschule Bahnstadt: Auslagerung ist keine dauerhafte Lösung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2022/AN
Ö 26.1
Inklusive Ganztagsgrundschule Bahnstadt:
Haus des gemeinsamen Lernens

Beschluss: Kenntnis genommen

0248/2022/IV
Ö 27
Verbesserung der Verkehrsmaßnahmen für Radfahrer in Heidelberg - grüner Pfeil

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2022/AN
Ö 27.1
Einsatz des Verkehrszeichens "Grünpfeil für den Radverkehr" im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0256/2022/IV
Ö 28
Aufkommensneutrale Grundsteuer in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0008/2023/AN
Ö 29
Baumaßnahmen Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0009/2023/AN
Ö 30
Strom, Wasser, IT – wie gut ist die Stadt Heidelberg auf einen plötzlichen Versorgungsausfall vorbereitet?

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0006/2023/AN
Ö 31
Statusbericht Konferenzzentrum

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0010/2023/AN
Ö 32
Katzenschutzverordnung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0007/2023/AN
Ö 33
Erarbeitung und Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrationsregelung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0011/2023/AN
Ö 34
Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörper

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0012/2023/AN
Ö 35
Informationen zum aktuellen Stand und geplantem Ausbau öffentlicher E-Ladestationen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0013/2023/AN
Ö 36
Gänse-Problematik auf der Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0014/2023/AN
Ö 37
Information, wie gut die Stadt Heidelberg gegen Cyber-Attacken geschützt ist und welche weiteren Pläne zum besseren Schutz verfolgt werden

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0015/2023/AN
Ö 38
Weiteres Ausbildungshaus

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0016/2023/AN
Ö 39
Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0017/2023/AN
Ö 40
Fragezeit
 
Ö 40.1
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens

Beschluss: behandelt

0094/2022/FZ
Ö 40.2
Späty Untere Straße

Beschluss: behandelt

0001/2023/FZ
Ö 40.3
Tarifsteigerung Öffentlicher Dienst

Beschluss: behandelt

0002/2023/FZ
Ö 40.4
Anwohnerparkausweise

Beschluss: behandelt

0004/2023/FZ
Ö 40.5
Kommunaler Wärmeplan

Beschluss: behandelt

0005/2023/FZ
Ö 40.6
neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 41
Nachtrag: 02.02.2023 Nummer 1
Offenlagen
 
Ö 41.1
Bezirksbeirat Ziegelhausen -
Nachrücken von Frau Mareike Keppler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0002/2023/OF
Ö 41.2
Bezirksbeirat Südstadt -
Ausscheiden von Frau Kim Sophie Bohnen und Nachrücken von Herrn Wolf-Rüdiger Branscheid

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2023/OF
Ö 41.3
Bezirksbeirat Handschuhsheim -
Ausscheiden von Herrn Benjamin Brandstetter und Nachrücken von Herrn Florian Ratzel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0003/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:31 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.3
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N 3.4
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N 3.5
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N 3.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.7
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N 3.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt