Sitzung
GR/240/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.05.2023
Zeit
16:02-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Haushalt 2023/2024
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

0001/2023/Info
Ö 4
„Studie Vitale Innenstädte“ – Ergebnisse für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2023/IV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

0091/2023/BV
Ö 6
Altstadt, Montpellierplatz, Freiraumgestaltungskonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0040/2023/BV
Ö 7
Bebauungsplan „Altstadt – Erweiterung des Universitätscampus Altstadt“
hier: Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0119/2023/BV
Ö 8
Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2021/AN
Ö 8.1
Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2022/IV
Ö 9
Medienforum Heidelberg e.V.
hier: Entscheidung über 2. Standort und Informationen zum Aufgabenprofil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

0080/2023/BV
Ö 10
Zwischennutzung des Alten Karlstorbahnhofs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1

0136/2023/BV
Ö 11
Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0053/2023/IV
Ö 12
Investitionszuschuss an den Turnerbund Rohrbach 1889 e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0110/2023/BV
Ö 13
Informationen zur Sportentwicklungsplanung im Rahmen des Dynamischen Masterplans Patrick-Henry-Village

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2023/IV
Ö 14
Konversionsfläche Airfield
Zwischennutzung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2023/IV
Ö 15
Konversionsflächen Hospital und Südstadt
- Anpassung an die veränderten Marktbedingungen im Zusammenhang mit der Schaffung von Wohneigentum für Schwellenhaushalte

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0169/2023/BV
Ö 16
Landwirtschaftspark
hier: Bericht über die Ergebnisse des Prüfungs- und Planungsgutachtens "Landwirtschaftspark in Verbindung mit der zukünftigen Nutzung des Airfields"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0223/2022/IV
Ö 17
Böschungssicherung sowie Erneuerung von 2 Stützwänden in der Neuen Schlossstraße zwischen Schlossberg und Graimbergweg, hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0049/2023/BV
Ö 18
Sanierung einer Stützmauer in der Albert-Ueberle-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2023/BV
Ö 19
Rahmenvertrag über Abschleppmaßnahmen auf öffentlichen Verkehrsflächen in Heidelberg Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0161/2023/BV
Ö 20
Errichtung und Betrieb einer Zweigstelle der Stadtbücherei Heidelberg in der Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0064/2023/IV
Ö 21
Jugendhilfe im Strafverfahren
-Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0116/2023/BV
Ö 22
Vergabe der Verpflegungsleistungen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2023/BV
Ö 23
Erhöhung der Förderleistung für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0101/2023/BV
Ö 24
Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 2

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2023/BV
Ö 25
Änderung der Entgelte im Seniorenzentrum Weststadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0103/2023/BV
Ö 26
Zensus 2022
Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2023/IV
Ö 27
Repräsentanz des Jugendgemeinderats

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0112/2022/AN
Ö 27.1
Jugendgemeinderat
Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0021/2023/BV
Ö 28
Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0073/2023/BV
Ö 29
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0117/2023/BV
Ö 30
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0146/2023/BV
Ö 31
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0162/2023/BV
Ö 32
Umsetzung der Besoldungsreform im Bereich des mittleren Verwaltungsdienstes bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0156/2023/BV
Ö 33
Umstellung Job-Ticket auf Deutschlandticket und Höhe arbeitgeberseitiger Zuschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2023/IV
Ö 34
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0143/2023/BV
Ö 35
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0160/2023/BV
Ö 36
Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2023/AN
Ö 36.1
Sicherung Kreativwirtschaftszentrum Dezernat 16

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2023/IV
Ö 37
Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel für das Jahr 2023 über außerplanmäßige Mittel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2023/AN
Ö 37.1
Antrag Anschlussfinanzierung für das Südstadtbüro in der Chapel

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0062/2023/IV
Ö 38
Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörper

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2023/AN
Ö 38.1
Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörpern

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2023/IV
Ö 39
Finanzierungsregelung für Sportstätten bei Nutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2023/AN
Ö 39.1
Informationen zur Finanzierungsregelung für die Sportstättennutzung durch anerkannte Träger der Sozial- und Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0059/2023/IV
Ö 40
Informationen zum aktuellen Stand und geplantem Ausbau öffentlicher E-Ladestationen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2023/AN
Ö 40.1
Stand Ladeinfrastruktur Frühjahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2023/IV
Ö 41
Baumaßnahmen Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2023/AN
Ö 41.1
Eppelheimer Straße Ost und Henkel-Teroson-Straße
hier: Information über eine mögliche Bauzeitverkürzung in Form von Ausweitung des täglichen Baustellenbetriebs auf Abend- und/oder Nachtarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2023/IV
Ö 42
Gänse-Problematik auf der Neckarwiese

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2023/AN
Ö 42.1
Gänseproblematik auf der Neckarwiese

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2023/IV
Ö 43
Sachstand und weiteres Vorgehen Galeria Kaufhof

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0038/2023/AN
Ö 44
Entwicklung SRH Campus/Erschließung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0039/2023/AN
Ö 45
Aktuelle Planung zum Bau des Betriebshofes am Altstandort Bergheimer Straße

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0042/2023/AN
Ö 46
Zwischennutzung PHV

Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0041/2023/AN
Ö 47
Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0043/2023/AN
Ö 48
Einführung des Systems "Mobile Retter"

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0045/2023/AN
Ö 49
Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0046/2023/AN
Ö 50
Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0048/2023/AN
Ö 51
Aufstellung/Änderung Bebauungsplan für Kaufhof-Gebäude am Bismarckplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0047/2023/AN
Ö 52
Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0050/2023/AN
Ö 53
Fragezeit
 
Ö 53.1
Stadtentwicklung

Beschluss: behandelt

0023/2023/FZ
Ö 53.2
Öffentliche Ladeinfrastruktur

Beschluss: behandelt

0027/2023/FZ
Ö 53.3
P+R HBF

Beschluss: behandelt

0028/2023/FZ
Ö 53.4
Lebendige verkehrsberuhigte Bereiche

Beschluss: behandelt

0029/2023/FZ
Ö 53.5
Kita Stettiner Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0033/2023/FZ
Ö 53.6
Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: behandelt

0034/2023/FZ
Ö 53.7
Waldwirtschaft und Klimawandel

Beschluss: behandelt

0035/2023/FZ
Ö 53.8
Parksituation in der Danziger Straße

Beschluss: behandelt

0036/2023/FZ
Ö 53.9
Projekt in der Unteren Straße 15

Beschluss: behandelt

0037/2023/FZ
Ö 53.10
Baurechtliche Situation im Bereich Bismarckplatz; Galeria Kaufhof auf dem Immobilienmarkt

Beschluss: behandelt

0038/2023/FZ
Ö 53.11
Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt

Beschluss: behandelt

0039/2023/FZ
Ö 53.12
Aktuelle Zahl der Geflüchteten auf PHV

Beschluss: behandelt

0040/2023/FZ
Ö 53.13
Baustellen- beziehungsweise Umleitungsmeldung an Navigationssysteme

Beschluss: behandelt

0041/2023/FZ
Ö 53.14
Stadtteil-Koordinator/-Koordinatorin

Beschluss: behandelt

0042/2023/FZ
Ö 53.15
LSBTIQ+ Förderung und Rgenbogen-AGs an Schulen

Beschluss: behandelt

0043/2023/FZ
Ö 53.16
Standortsuche Feuerwehrhaus

Beschluss: behandelt

0044/2023/FZ
Ö 53.17
Heidelberger Stadtwald

Beschluss: behandelt

0045/2023/FZ
Ö 53.18
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 54
Offenlagen
 
Ö 54.1
Bezirksbeirat Bergheim
- Ausscheiden von Frau Christina Rebecca Hohrein und Nachrücken von Herrn Stefan Weisenberger

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0008/2023/OF
Ö 54.2
Bezirksbeirat Bergheim
- Ausscheiden von Frau Mara Annika Kunz und Nachrücken von Frau Mirjam Korporal-Kuhnke

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0007/2023/OF
Ö 54.3
Bezirksbeirat Handschuhsheim
- Ausscheiden von Frau Claudia Hollinger und Nachrücken von Frau Sarah Sagnol

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0006/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt