Sitzung
AKUM/089/2023
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
22.11.2023
Zeit
17:02-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Zustand der Quellen, Oberflächengewässer und Grundwasserspeicher in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2023/AN
Ö 1.1
Zustand der Quellen, Oberflächengewässer und Grundwasserspeicher in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2023/IV
Ö 2
Erhöhung der Vergütungssätze für Pflegemaßnahmen im Rahmen der Biotopvernetzung um zehn Prozent

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2023/IV
Ö 3
Klimaneutralitätskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2023/IV
Ö 4
Forstwirtschaftsplan 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 02, Enthaltungen: 00

0390/2023/BV
Ö 5
ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2023/AN
Ö 5.1
ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0298/2023/BV
Ö 6
Sachstand Projekt "fips" Förderantrag Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 0

0405/2023/BV
Ö 7
Verkehrsversuch Mittermaierstraße: Umwandlung einer Fahrspur in eine Fahrradspur

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 05, Enthaltungen: 03

0295/2023/BV
Ö 8
Verbesserung der Schulwegeführung
Hier: Umgestaltung der Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0297/2023/BV
Ö 9
Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2023/AN
Ö 9.1
Standortsicherung zur Errichtung eines multimodalen Mobilitätshubs mit Seilbahnstation auf der Gewerbefläche Kurpfalzring 73
[ersetzt Drucksache 0115/2023/IV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 04, Enthaltungen: 02

0318/2023/BV
Ö 10
Erstellung Verkehrskonzept mit Zukunft:
Städte und ländliche Räume neu vernetzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0110/2019/AN
Ö 10.1
Teilnahme am EU-Förderprojekt Reallocate mit Projekten im Bereich Umlandpendlerverkehre und verkehrsberuhigte Bereiche

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2023/IV
Ö 11
Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2023/AN
Ö 11.1
Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2023/IV
Ö 12
Evaluation der Nutzung von Leih-E-Scootern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0114/2020/AN
Ö 12.1
Zeitnahe Umsetzung von ausgewiesenen Flächen zum Abstellen von Leih-E-Scootern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2023/AN
Ö 12.2
E-Tretroller-Vermietsystem - Sachstand
[ersetzt Drucksache 0044/2021/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0189/2023/IV
Ö 13
Überführung des Jugendtickets Baden-Württemberg in ein rabattiertes Deutschlandticket
(neu: D-Ticket Jugend BW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2023/IV
Ö 14
Rechtsverordnung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für Bewohnerparkausweise

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2023/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:09 Uhr

N 1
Auslaufender Konzessionsvertrag der Straßenbahnlinien 22/23 für die Straßenbahnabschnitte in Eppelheim und Leimen - Übertragung der Aufgabenträgerschaft des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0391/2023/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt