Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/116/2015Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:15.07.2015Zeit:17:37-18:24
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:37
1Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für
42 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen
0209/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 310 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 310 KB
Dokument anzeigen: 01_Standortübersicht Dateigrösse: 924 KB 01_Standortübersicht 924 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Unterstützung einer Petition von Amnesty International für Bürger der Stadt Simferopol 0041/2015/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 17 KB Antrag 17 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 24 KB Antrag Beschlusslauf 24 KB
Dokument anzeigen: 01_Petition Dateigrösse: 452 KB 01_Petition 452 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
2.1Inhaftierung der Bürger Herrn Oleg Sentsov und Herrn Alexander Kolchenko aus Simferopol 0139/2015/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 224 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 224 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Frauen-Nachttaxi (FNT) –
Modelländerung zum 01.09.2015
0243/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 235 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Hier: Straßensanierung und Stützwanderneuerung Am Bischoffsberg
- Maßnahmegenehmigung -
0137/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 292 KB Beschlussvorlage 292 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 301 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 301 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Geh- und Radwegbrücken über die Bahn in Höhe Gneisenaustraße und Hauptbahnhof 0214/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 175 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 175 KB
Dokument anzeigen: 01_Übersichtsplan Dateigrösse: 2 MB 01_Übersichtsplan 2 MB
Dokument anzeigen: 02_Bauwerksplan Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße Dateigrösse: 3 MB 02_Bauwerksplan Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße 3 MB
Dokument anzeigen: 03_Entscheidungsmatrix Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße Dateigrösse: 474 KB 03_Entscheidungsmatrix Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße 474 KB
Dokument anzeigen: 04_Entscheidungshilfe Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße Dateigrösse: 795 KB 04_Entscheidungshilfe Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße 795 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6Ortsdurchfahrt L596 zwischen Heidelberg und Wilhelmsfeld
Hier: Maßnahmegenehmigung
0217/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 285 KB Beschlussvorlage 285 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 289 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 289 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
- Ausführungsgenehmigungen
0221/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 330 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 330 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
8Sprachförderung in Heidelberger Schulen – Verbundprojekt "Durchgängige Sprachförderung" 0222/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 325 KB Beschlussvorlage 325 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 338 KB
Dokument anzeigen: 02_Papier „Durchgängige Sprachförderung“ Dateigrösse: 5 MB 02_Papier „Durchgängige Sprachförderung“ 5 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9Künftige kommunale Ressourcen an öffentlichen Ganztagsgrundschulen nach neuem Landesgesetz (§ 4a SchG) – das Heidelberger Modell 0145/2015/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 364 KB Informationsvorlage 364 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 371 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 371 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses und zum Umbau des vorhandenen Wohnhauses um 75.000 € auf 535.000 € und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 75.000 € 0236/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 314 KB Beschlussvorlage 314 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 325 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 325 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
11Übergang Schule-Beruf – Heidelberger Übergangsmanagement – Vertiefte Berufsorientierung an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule 0233/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 318 KB Beschlussvorlage 318 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 324 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 324 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH 0235/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 215 KB
 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt  
1325. Schülerbegegnung Musik & Kunst Sachsen - Baden-Württemberg in Heidelberg
hier: Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
0253/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 308 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 308 KB
 Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 5  
14Kindertagesstätte (Kita) Karolinger Weg,
Sanierung der Außenanlage
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
0210/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 304 KB Beschlussvorlage 304 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 306 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 306 KB
Dokument anzeigen: 01_Übersichtsplan Dateigrösse: 4 MB 01_Übersichtsplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine
Hier: Maßnahmegenehmigung
0251/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 299 KB Beschlussvorlage 299 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 301 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 301 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung
hier: Bewertungskriterien
0045/2015/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 72 KB Antrag 72 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 78 KB Antrag Beschlusslauf 78 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
16.1Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung;
hier: Bewertungskriterien
0156/2015/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 136 KB Informationsvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 147 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 147 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Ausschreibung Amtsleitung 0043/2015/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 179 KB Antrag 179 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 187 KB Antrag Beschlusslauf 187 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
17.1Ausschreibung Amtsleitungen 0249/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 127 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
18Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0245/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 203 KB Beschlussvorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 205 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05
1Investitionszuschuss an den TSV Handschuhsheim 1886 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld 0186/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage 124 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 128 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 128 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Umbenennung Adlerstraße - zwischen Maaßstraße und Grenzhöfer Weg 0219/2015/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 225 KB Beschlussvorlage 225 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 235 KB
Dokument anzeigen: 01_Karte zur Straßenbenennung Dateigrösse: 6 MB 01_Karte zur Straßenbenennung 6 MB
Dokument anzeigen: 02_Stadtplanausschnitt von 1952 Dateigrösse: 262 KB 02_Stadtplanausschnitt von 1952 262 KB
Dokument anzeigen: 03_Gemeinderatsbeschluss von 1951 Dateigrösse: 154 KB 03_Gemeinderatsbeschluss von 1951 154 KB
Dokument anzeigen: 04_Gemeinderatsbeschluss 2004 Dateigrösse: 17 KB 04_Gemeinderatsbeschluss 2004 17 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung 0252/2015/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 323 KB Beschlussvorlage 323 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 327 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 327 KB
Dokument anzeigen: 01_08. Änderungssatzung Dateigrösse: 683 KB 01_08. Änderungssatzung 683 KB
Dokument anzeigen: 04_Übersicht der veranlagten Straßen Dateigrösse: 3 MB 04_Übersicht der veranlagten Straßen 3 MB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
4Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0246/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 209 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
6VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
7VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
17VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
18VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
19VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
20VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
21VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23 Nachtrag: 08.07.2015 Nummer 1 *VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27.1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27.2VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt