Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/156/2020Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:05.02.2020Zeit:17:43-19:16
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:43
1Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Michael Müller, als Vertreter der SIQ GmbH
0034/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 15 KB
 Beschluss: beschlossen  
1.1Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung 0025/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 155 KB
Dokument anzeigen: 01_Beschallungsplan Dateigrösse: 1 MB 01_Beschallungsplan 1 MB
Dokument anzeigen: 02_Musterabbildung einer Sirene Dateigrösse: 3 MB 02_Musterabbildung einer Sirene 3 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Beschaffung mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr,
Abteilung Altstadt
hier: Auftragsvergabe
0040/2020/BV 
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 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
3Beschaffung neuer Einsatzschutzkleidung für die Angehörigen der Einsatzabteilung Berufsfeuerwehr und die Atemschutzgeräteträger der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr
hier: Auftragsvergabe
0043/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Einführung von modernen, agilen Arbeitsformen und Methoden bei der Stadt Heidelberg 0009/2020/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 150 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 150 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Maßnahmen zum Klimaschutz
Konzept zur Änderung des Mobilitätsverhaltens der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
0046/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 205 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 Dateigrösse: 594 KB 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 594 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.02.2020 Dateigrösse: 597 KB 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.02.2020 597 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.02.2020 Dateigrösse: 584 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.02.2020 584 KB
Dokument anzeigen: 04_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 13.02.2020 Dateigrösse: 605 KB 04_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 13.02.2020 605 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
6Citymarketingverein Pro Heidelberg e.V.
- Zuschuss 2020
0023/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 291 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 291 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Gewerbegebiet Rohrbach Süd
hier: Satzungsbeschluss
0443/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 232 KB Beschlussvorlage 232 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 243 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 243 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzungstext Dateigrösse: 30 KB 01_Satzungstext 30 KB
Dokument anzeigen: 02_Lageplan Dateigrösse: 2 MB 02_Lageplan 2 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;
hier: Maßnahmeerhöhung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
0011/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 320 KB Beschlussvorlage 320 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 327 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 327 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen
hier: Johannes-Gutenberg-Schule
Ausführungsgenehmigung
0444/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 139 KB
Dokument anzeigen: 01_Lageplan Dateigrösse: 1024 KB 01_Lageplan 1024 KB
Dokument anzeigen: 02_Grundriss Dateigrösse: 4 MB 02_Grundriss 4 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Abschluss einer Schülerzusatzversicherung an den öffentlichen Heidelberger Schulen für eine Vertragslaufzeit von fünf Jahren ab dem Schuljahr 2020/2021 0014/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 149 KB
Dokument anzeigen: 01_Schülerversicherungen ab dem Schuljahr 2019/2020 Dateigrösse: 992 KB 01_Schülerversicherungen ab dem Schuljahr 2019/2020 992 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems auf die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg 0004/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 158 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
12Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-Schüler-Tickets 0092/2019/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 151 KB Antrag 151 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 170 KB Antrag Beschlusslauf 170 KB
 Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss  
12.1Einführung eines kostengünstigen Kurzstrecken-
Schüler-Tickets
0222/2019/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 28 KB Informationsvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 146 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 146 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2020 Dateigrösse: 681 KB 01_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2020 681 KB
 Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, mit Arbeitsauftrag  
13Volkshochschule
Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.642.620 Euro im Haushaltsjahr 2020
0003/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 147 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
14Anwendung des fortgeschriebenen städtischen Entgeltsystems zur Ermittlung der Gebührenstufe an der Musik- und Singschule 0002/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 154 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
15Studienvorbereitende Ausbildung an der Musik- und Singschule ab dem Schuljahr 2020/2021 0001/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 250 KB Beschlussvorlage 250 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 256 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 256 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
16Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2020 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 0016/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 314 KB Beschlussvorlage 314 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 320 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 320 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
171. Erhöhung des institutionellen Zuschusses an die nachfolgenden Institutionen in 2020:
- Klangforum Heidelberg e. V.
- Metropolink
- Medienforum Heidelberg e.V.
- Jugendkunstschule Heidelberg e.V.
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 90.000 € in 2020
0017/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 336 KB Beschlussvorlage 336 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 344 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 344 KB
Dokument anzeigen: 01_1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag Medienforum Heidelberg e. V. Dateigrösse: 737 KB 01_1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag Medienforum Heidelberg e. V. 737 KB
Dokument anzeigen: 02_1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag KlangForum Heidelberg e. V. Dateigrösse: 657 KB 02_1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag KlangForum Heidelberg e. V. 657 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
18Förderung der Clubszene in Heidelberg
hier: Eruierung der Bedarfe der Heidelberger Clubs
[ersetzt durch Drucksache 0055/2020/BV]
0187/2019/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 248 KB Informationsvorlage 248 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 289 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 289 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Grüne-Fraktion und DIE LINKE vom 04.12.2019 Dateigrösse: 677 KB 01_Sachantrag der Grüne-Fraktion und DIE LINKE vom 04.12.2019 677 KB
Dokument anzeigen: 02_Erste Ergänzung zur Drucksache 0187/2019/IV Dateigrösse: 776 KB 02_Erste Ergänzung zur Drucksache 0187/2019/IV 776 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2020 Dateigrösse: 661 KB 03_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2020 661 KB
 Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage  
18.1 Nachtrag: 03.02.2020 Nummer 1 *Nachtökonomie in Heidelberg
[ersetzt Drucksache 0187/2019/IV]
0055/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage 161 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 262 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 262 KB
Dokument anzeigen: 01_Aufgabenbeschreibung und Anforderungsprofil Dateigrösse: 558 KB 01_Aufgabenbeschreibung und Anforderungsprofil 558 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag von Herrn Stadtrat Leuzinger vom 04.02.2020 Dateigrösse: 1 MB 02_Sachantrag von Herrn Stadtrat Leuzinger vom 04.02.2020 1 MB
Dokument anzeigen: 03_Gemeinsamer Sachantrag von B'90 Grüne, CDU und FDP vom 05.02.2020 Dateigrösse: 650 KB 03_Gemeinsamer Sachantrag von B'90 Grüne, CDU und FDP vom 05.02.2020 650 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
19Vergabe des Fahrdienstes für in Heidelberg wohnende geistig und mehrfach behinderte Menschen 0037/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 301 KB Beschlussvorlage 301 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 304 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 304 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Ausschreibung zur Ausführungsplanung des
Verkehrslenkungs- und Verkehrsberuhigungskonzepts für die Altstadt
0214/2019/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 155 KB Informationsvorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 166 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 166 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Verkehrsentwicklungsplan 2035 -
Nachtrag zur Vergabe für die fachliche Bearbeitung der Untersuchungen zur Neukonzeption
0019/2020/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 145 KB Informationsvorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 147 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 147 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Straßenbahn Patrick-Henry-Village (Verlängerungsoption Schwetzingen) –
erste Ergebnisse der Variantenuntersuchung bis Patrick-Henry-Village und weiteres Vorgehen
[ersetzt Drucksache 0162/2018/IV]
0035/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage 328 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 375 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 375 KB
Dokument anzeigen: 01_Gesamtübersicht Patrick-Henry-Village Heidelberg Dateigrösse: 21 MB 01_Gesamtübersicht Patrick-Henry-Village Heidelberg 21 MB
Dokument anzeigen: 02_Zusammenfassung der Ergebnisse Dateigrösse: 601 KB 02_Zusammenfassung der Ergebnisse 601 KB
Dokument anzeigen: 03_Anfrage Bunte Linke, Dr. Weiler-Lorentz Standardisierten Bewertung Straßenbahnanbindungen Patrick-Henry-Village Dateigrösse: 1 MB 03_Anfrage Bunte Linke, Dr. Weiler-Lorentz Standardisierten Bewertung Straßenbahnanbindungen Patrick-Henry-Village 1 MB
Dokument anzeigen: 04_Sachantrag Bunte Linke vom 22.01.2020 Dateigrösse: 627 KB 04_Sachantrag Bunte Linke vom 22.01.2020 627 KB
Dokument anzeigen: 05_Antworten der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf die Fragen von Herrn Dr. Weiler-Lorentz Dateigrösse: 587 KB 05_Antworten der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf die Fragen von Herrn Dr. Weiler-Lorentz 587 KB
Dokument anzeigen: 06_Sachantrag der Bunte Linke vom 05.02.2020 Dateigrösse: 567 KB 06_Sachantrag der Bunte Linke vom 05.02.2020 567 KB
Dokument anzeigen: 07_Sachantrag der Fraktion B'90/Grüne vom 11.02.2020 Dateigrösse: 695 KB 07_Sachantrag der Fraktion B'90/Grüne vom 11.02.2020 695 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
23Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2020 und 2021 0045/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage 227 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 234 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen Dateigrösse: 589 KB 01_Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen 589 KB
Dokument anzeigen: 02_Antrag Citymarketingverein Dateigrösse: 687 KB 02_Antrag Citymarketingverein 687 KB
Dokument anzeigen: 03_Stellungnahmen Dateigrösse: 809 KB 03_Stellungnahmen 809 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
24Erstattung der Kosten des Semester-Tickets für Erstsemester sowie Studierende an Fachhochschulen sowie der Kosten für Zeitkarten für Auszubildende 0026/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage 44 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 60 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 Dateigrösse: 593 KB 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 593 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
25Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sanierung Stadthalle
Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik
[ersetzt Drucksache 0276/2019/BV]
0053/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage 234 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 260 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 260 KB
Dokument anzeigen: 01_Übersicht Bestuhlungsplan Dateigrösse: 633 KB 01_Übersicht Bestuhlungsplan 633 KB
Dokument anzeigen: 02_Präsentation Bestuhlungsvarianten Dateigrösse: 2 MB 02_Präsentation Bestuhlungsvarianten 2 MB
 Beschluss: vertagt  
26Kreditaufnahme für die Theater- und Orchesterstiftung 0010/2020/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 37 KB Informationsvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 39 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2020 0024/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage 135 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 137 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
28Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro 0032/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 138 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
29 Nachtrag: 03.02.2020 Nummer 1 *Gadamer Platz
hier: Durchfahrtsmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge,
Auftragsvergabe
0039/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 139 KB
Dokument anzeigen: 01_Luftbild Langer Anger Dateigrösse: 905 KB 01_Luftbild Langer Anger 905 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55
1Vermietung städtischer Räume an Parteien 0017/2018/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 74 KB Antrag 74 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 87 KB Antrag Beschlusslauf 87 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 20.03.2018 Dateigrösse: 714 KB 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 20.03.2018 714 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der Bunte Linke vom 11.04.2018 Dateigrösse: 455 KB 02_Sachantrag der Bunte Linke vom 11.04.2018 455 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der Fraktion B'90/Grünen vom 12.04.2018 Dateigrösse: 501 KB 03_Sachantrag der Fraktion B'90/Grünen vom 12.04.2018 501 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
1.1Vermietung städtischer Räume an Parteien
[ersetzt Drucksache 0222/2018/BV]
0300/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage 270 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 408 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 408 KB
Dokument anzeigen: 01_NEU_Überlassung städt. Räume an politische Parteien Dateigrösse: 33 KB 01_NEU_Überlassung städt. Räume an politische Parteien 33 KB
Dokument anzeigen: 01_Überlassung städt. Räume und öffentliche Einrichtungen Dateigrösse: 567 KB 01_Überlassung städt. Räume und öffentliche Einrichtungen 567 KB
Dokument anzeigen: 02_Leitfaden Dateigrösse: 577 KB 02_Leitfaden 577 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 Dateigrösse: 578 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 578 KB
Dokument anzeigen: 04_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.02.2020 Dateigrösse: 628 KB 04_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.02.2020 628 KB
Dokument anzeigen: 05_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2020 Dateigrösse: 611 KB 05_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2020 611 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
2Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg 0345/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 282 KB Beschlussvorlage 282 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 310 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 310 KB
Dokument anzeigen: 01_Neufassung der Hauptsatzung ink. Anlage Plan der Konversionsfläche Dateigrösse: 437 KB 01_Neufassung der Hauptsatzung ink. Anlage Plan der Konversionsfläche 437 KB
Dokument anzeigen: 02_Neufassung mit kenntlich gemachten Änderungen Dateigrösse: 702 KB 02_Neufassung mit kenntlich gemachten Änderungen 702 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der CDU Fraktion vom 06.11.2019 Dateigrösse: 644 KB 03_Sachantrag der CDU Fraktion vom 06.11.2019 644 KB
Dokument anzeigen: 04_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 Dateigrösse: 576 KB 04_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 576 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
3Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Handschuhsheim
Wahl des zweiten Stellvertreters des Abteilungskommandanten am 09. Januar 2020
0042/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
4Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro 0031/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
5Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2018
0017/2020/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 44 KB Informationsvorlage 44 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 47 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2018
0047/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 161 KB
Dokument anzeigen: 01_Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Dateigrösse: 591 KB 01_Feststellung des Jahresabschlusses 2018 591 KB
Dokument anzeigen: 02_Jahresabschluss 2018 Dateigrösse: 1 MB 02_Jahresabschluss 2018 1 MB
Dokument anzeigen: 03_Abrechnung Investitionsplan 2018 Dateigrösse: 745 KB 03_Abrechnung Investitionsplan 2018 745 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
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