Stadt Heidelberg - Sitzung des Gemeinderates

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/151/2016	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	27.10.2016	Zeit:	16:05-19:50
Raum:	Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 113 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
	Beschluss:	Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben
2	Bürgerfragestunde
	Beschluss:	hat stattgefunden
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ziegelhausen "Pflegewohnheim Ziegelhausen - Kleingemünderstraße 6" hier: Durchführungsvertrag			0337/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 232 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 235 KB 02_1.1 Lageplan 925 KB 03_1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan in der Fassung mit Stand vom 09.05.2016 1 MB 04_1.3 Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung mit Stand vom 13.05.2016 6 MB 05_1.4 Werbekonzept 5 MB 06_1.5 Zielgruppenorientiertes Konzept zur Barrierefreiheit in der Fassung mit Stand vom 10.08.2016 1 MB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 2
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach, „Nahversorgungsmarkt Am Grünen Hag 2“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss			0261/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 342 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 349 KB Anlage_01_Verfahren und Abwägung 885 KB Anlage_09_Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Satzung_A3 2 MB Anlage_10_Vorhaben- und Erschließungsplan_A3 3 MB Anlage_11_Begründung mit Umweltbericht 1 MB Anlage_12_ Fachbeitrag Schall (neue korrekte Fassung) 3 MB Anlagen_13 bis 19_siehe Anlagenkasten 8 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 2, Enthaltungen: 2
5	Bahnstadt: Ausbau des Czernyplatzes sowie der Galileistraße zwischen Grüne Meile und Eppelheimer Straße/Czernyring Hier: Maßnahmegenehmigung			0331/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 303 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 311 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
6	Haushaltsplan 2017/2018 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs			0185/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 133 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 135 KB 01_Haushaltsplanentwurf_2017-2018 7 MB 02_Haushaltsrede von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner 497 KB 03_Haushaltsrede von Herrn Bürgermeister Heiß 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mietbedingungen für die Nutzung der Räume des Interkulturellen Zentrums im International Welcome Center (IWC) ab Januar 2017			0126/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 322 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 359 KB 01_Mietbedingungen für Räume des Interkulturellen Zentrums im International Welcome Center 194 KB 01_Neu_Mietbedingungen für Räume des IZ_Stand_26.10.2016 621 KB 04_Sachantrag von Herrn Stadtrat Butt und der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN 1 MB
	Beschluss:	beschlossen mit Änderungen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 8
8	Zukunft des Ausländerrates / Migrationsrates			0127/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 137 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 408 KB 01_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 14.04.2016 134 KB 02_Sachantrag von Herrn Stadtrat Niebel vom 19.04.2016 554 KB 03_Zweite Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 29.04.2016 172 KB 04_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2016 542 KB 05_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2016 748 KB 06_Präsentation Migrationsbeirat Mannheim 863 KB 07_Ergebnis Sitzung 20.09.2016 524 KB 08_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2016 549 KB 09_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN vom 13.10.2016 490 KB 10_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2016 531 KB 11_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2016 871 KB 13_Sachantrag der Verwaltung vom 24.10.2016 710 KB
	Beschluss:	Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt
9	Beteiligung der Stadt Heidelberg an den neuen Zielen des Konvents der Bürgermeister für Klima und Energie (Covenant of Mayors for Climate and Energy)			0335/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 293 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 327 KB 01_Der Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie - Absichtserklärung 799 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
10	Revitalisierung des ehemaligen Posttunnels als Transferverbindung für den Rad- und Fußverkehr zwischen Innenstadt und Bahnstadt			0174/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 203 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 209 KB 01_Bericht - Revitalisierung des ehemaligen Posttunnels 936 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt			0349/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 204 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 306 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Teilhaushalt Konversion Bereitstellung überplanmäßiger Mittel			0336/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 231 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Neues Kreativwirtschaftszentrum - Sachstandsbericht über die Umsetzung in den alten Stallungen Campbell Barracks			0178/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 135 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 150 KB 01_Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 26.10.2016 553 KB 02_Sachantrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2016 670 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
14	Elternberatung an Kindertageseinrichtungen- Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe			0280/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 147 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 153 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Pilotprojekt "eTarif Heidelberg"- Evaluierung der Maßnahme			0182/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 323 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 328 KB 01_VRN Studie zum eTarif Heidelberg 760 KB 02_Präsentation "eTarif" im Haupt- und Finanzausschuss am 19.10.2016 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €			0348/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 206 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Abfallwirtschaftskonzept: - Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele - Biogasanlage - Stand der Planung			0056/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 14 KB Antrag Beschlusslauf 21 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
17.1	Abfallwirtschaftskonzept Zwischenbericht zum Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele			0170/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 258 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 293 KB 03_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 24.10.2016 497 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Empfehlung
17.2	Sachstand und Zeitplan der Projektgruppe Bioabfallbehandlung			0172/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 138 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 143 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
18	Fahrradstraßen			0040/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 276 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
18.1	Fahrradstraßen			0134/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 128 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 146 KB 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2016 984 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
19	Zwischennutzungen und Nutzung öffentlicher Räume in Heidelberg			0049/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 197 KB Antrag Beschlusslauf 204 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
19.1	Zwischennutzungen und Nutzung öffentlicher Räume in Heidelberg			0176/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 186 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 208 KB 01_Die Bedeutung der Zwischennutzung in der Stadtentwicklung 501 KB 02_Übersicht zum Genehmigungsablauf 463 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.10.2016 596 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 2
20	Information über den Sachstand zu Wohnungsprojekten, insbesondere Communale e.V.			0063/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 14 KB Antrag Beschlusslauf 19 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
20.1	Information über den Sachstand zu Wohnungsprojekten, insbesondere Communale e.V.			0180/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 147 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 151 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
21	Verkehrs- und Parkkonzept "Sportzentrum Süd / Harbigweg"			0088/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 193 KB Antrag Beschlusslauf 201 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bezirksbeirat
22	Herkunftssprachenförderung in Heidelberg			0090/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 282 KB Antrag Beschlusslauf 289 KB
	Beschluss:	verwiesen in die Ausschüsse
23	Grünflächen			0091/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 177 KB Antrag Beschlusslauf 188 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss
24	Fragezeit
	Beschluss:	behandelt
24.1	Großsporthalle			0089/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 7 KB Fragezeit Beschlusslauf 8 KB
	Beschluss:	behandelt
24.2	Schiffsverkehr und Anliegesituation			0091/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 7 KB Fragezeit Beschlusslauf 9 KB
	Beschluss:	behandelt
24.3	rnv Linie 34			0092/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 106 KB Fragezeit Beschlusslauf 109 KB
	Beschluss:	behandelt
24.4	VDE-Prüfung an Schulen			0093/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 12 KB
	Beschluss:	behandelt
24.5	Livemusik in der Altstadt			0096/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
	Beschluss:	behandelt
24.6	Beschäftigungssituation in Heidelberg			0097/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 12 KB Fragezeit Beschlusslauf 14 KB
	Beschluss:	behandelt
24.7	Vorrangschaltung für Straßenbahn Linie 26 am Römerkreis			0095/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 108 KB Fragezeit Beschlusslauf 112 KB
	Beschluss:	behandelt
24.8	Flüchtlingsunterkunft Im Weiher			0098/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 11 KB Fragezeit Beschlusslauf 112 KB
	Beschluss:	behandelt mit Zusatzfrage
24.9	Patton Barracks			0099/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 109 KB Fragezeit Beschlusslauf 110 KB
	Beschluss:	behandelt
24.10	Abriss und Bebauung Kurfürstenanlage 25			0100/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 104 KB Fragezeit Beschlusslauf 106 KB
	Beschluss:	behandelt
24.11	Neue, zu Protokoll genommene Frage
	Beschluss:	Fragen wurden zu Protokoll genommen
25	Offenlagen
25.1	Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Frau Dr. Franziska Langendörfer und Bestellung von Herrn Dr. Fabian Schlaich			0016/2016/OF
	Beschluss:	beschlossen im Wege der Offenlage
25.2	Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Frau Dr. Sabine Schmidt-Kurilenko und Bestellung von Herrn Stefan Nöst			0017/2016/OF
	Beschluss:	beschlossen im Wege der Offenlage
25.3	Bezirksbeirat Boxberg - Ausscheiden von Herrn Dr. Oianhao Lu und Bestellung von Frau Roswitha Moser			0007/2016/OF
	Beschluss:	beschlossen im Wege der Offenlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58
1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
5	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
5.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
6	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
7	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
8	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
9.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
9.2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
9.3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt