SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 13.04.2016

Beschluss: beschlossen

0068/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0094/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0007/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0019/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Antwortbrief URN

0048/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Förderprogramm Städtepartnerschaften

0082/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0112/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0027/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

0116/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 7. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

02 Synoptiche Gegenüberstellung der Geschäftsordnung

0115/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 9. Satzung zur Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung inklusive Antragsformular

0022/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0092/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0101/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01.0 Aufhebungssatzung

A01.1 Plan Sanierungsgebiet Emmertsgrund

A02 Abschlussbericht

0056/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0021/2016/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan öffentlicher Freiraum Gadamerplatz

02 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 28.04.2016

0049/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan Stützwände

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2016

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2016

0067/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0062/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0109/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Übersicht Baumaßnahmen an Schulen

0056/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Auszug Grundriss 1. Obergeschoss Helmholtz-Gymnasium

02 Auszug Grundriss 2. Obergeschoss Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

03 Grundriss Untergeschoss Theodor-Heuss-Realschule

0078/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Heidelberg Infrastruktur, Konzepte und technische Ausstattung an Schulen

0111/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0101/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Grundriss Erdgeschoss

0076/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Übersichtsplan Erd- und Untergeschoss

03 Auszug Grundriss Erdgeschoss

04 Auszug Grundriss Untergeschoss

0105/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0104/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0073/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Inhaltlicher Antrag der Grünen-Fraktion vom 17.11.2015

02 Erste Ergänzung zur Drucksache 0230 2015 IV

03 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion vom 06.04.2016

0230/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

01 Inhaltlicher Antrag der CDU Fraktion vom 02.10.2015

02 Inhaltlicher Antrag der Grünen-Fraktion vom 05.04.2016

0089/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Antrag der Initiative Heidelberger Friedensratschlag vom 14.04.2015

02 Antrag der Fraktion Bündnis90 Die Grünen vom 23.09.2015

03 Antrag der CDU Fraktion vom 29.09.2015

04 Karte der Haberstraße

0102/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0102/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0066/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0093/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0097/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0117/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0099/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0100/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1.1 VO14 Dok.Neues Konferenzzentrum:- Ergebnisse Phase 3 - Machbarkeitsprüfung- Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte

Ö 2 VO2 Dok.Sachstand Sozialticket in HeidelbergZuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnunghier: Herr Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer URN GmbH oder Stellvertretung

Ö 2.1 VO2 Dok.Für das Sozialticket werden im Haushalt des Jahres 2016 die gleichen Mittel wie im Jahre 2015 bereit gestellt.

Ö 2.2 VO2 Dok.Aktueller Sachstandsbericht Sozialticket

Ö 2.3 VO3 Dok.Sachstand Sozialticket in Heidelberg

Ö 3 VO3 Dok.Förderprogramm Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg

Ö 4 VO2 Dok.Europaweite Ausschreibung "Digitalisierung der Bauakten"hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 5 VO2 Dok.Novellierte Gemeindeordnung: - Bewertung - Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte

Ö 5.1 VO3 Dok.Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Hauptsatzung

Ö 5.2 VO4 Dok.Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Ö 5.3 VO3 Dok.Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung

Ö 6 VO2 Dok.Registrierungszentrum des Landes in Patrick Henry Village (PHV)

Ö 7 VO2 Dok.Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden

Ö 7.1 VO13 Dok.Erfahrungen mit der Neuordnung der VeranstaltungsplakatierungÄnderung der Plakatierungssatzung

Ö 8 VO5 Dok.Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“

Ö 9 VO2 Dok.Sanierung Feldweg südlich Bahnstadt Ausführungsgenehmigung

Ö 10 VO4 Dok.Herstellung des öffentlichen Freiraums Gadamerplatz,Ausführungsgenehmigung

Ö 11 VO5 Dok.Bahnstadt: Umgestaltung CzernyringHier: a) Neubau von Stützwänden – Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellungb) Verlegung und Neuordnung von Kanälen - Maßnahmegenehmigung

Ö 12 VO3 Dok.Geh- und Radweg am ehemaligen Bahnbetriebswerk hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 13 VO2 Dok.Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn

Ö 13.1 VO3 Dok.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen

Ö 14 VO5 Dok.Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen - Ausführungsgenehmigungen

Ö 15 VO3 Dok.Optimierung der EDV-Betreuung und Ausstattung an Heidelberger Schulen zur Umsetzung der Medienbildung auf Basis der neuen Bildungspläne

Ö 16 VO2 Dok.Heidelberger Schulanfänger-Wochen 2016:Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder im Kindergartenalter vor dem unmittelbaren Schuleintritt

Ö 17 VO4 Dok.Renovierung der alten Sporthalle im Sportzentrum Mitte beim Helmholtz-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung

Ö 18 VO6 Dok.Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1 - Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 19 VO2 Dok.Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Grunderneuerung sicherheitstechnischer Einrichtungen - Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 20 VO2 Dok.Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien

Ö 20.1 VO5 Dok.„Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN

Ö 21 VO4 Dok.Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße

Ö 21.1 VO6 Dok.Haberstraße: kritische Auseinandersetzung mit Fritz Haber durch Legendenschilder oder Umbenennung in Clara-Immerwahr-Straße

Ö 22 VO2 Dok.Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Ö 22.1 VO2 Dok.Strom- und Wasserversorgung des kleinen Platzes auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt

Ö 23 VO2 Dok.Kinderbeauftragte in der Weststadt

Ö 25 Nachtrag: 08.04.2016 Nummer 1 VO2 Dok.Förderung von Projekten zum gelingenden Einstieg ins Berufsleben – Gewährung eines Zuschusses für September 2016 bis August 2017 in Höhe von maximal 60.000,- Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds"

Ö 26 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr

N 1 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt