Sitzung
HAFA/006/2005
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.07.2005
Zeit
16:11-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kongresshaus Stadthalle
Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für den Austausch der Verstärkeranlagen in der Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2005/BV
Ö 2
Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0182/2005/BV
Ö 3
Fortschreibung und Überarbeitung der historischen Erhebung altlastenverdächtiger Flächen der Stadt Heidelberg, Vergabe der Leistung an die ARCADIS Consult GmbH, Heilbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2005/BV
Ö 4
Zuschuss an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonisches Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2005/BV
Ö 5
Vergabe von Zuschüssen im Bereich Soziale Sicherung
- OBDACH e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2005/BV
Ö 6
Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirchegemeinde St. Raphael, den Verein Beruf und Kind e. V., den Förderverein der Kindertagesstätte in der Orth. Uniklinik und den Verein Waldkinder Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0163/2005/BV
Ö 7
Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen, Fortführung der Arbeit von JobFit e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2005/BV
Ö 8
Um- und Ausbau von Straßen
Wieblinger Weg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0187/2005/BV
Ö 9
Im Schaffner
Kanalauswechslung zwischen Krähenweg und Marktstraße sowie Grundausbau zwischen Kranichweg und Marktstraße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0188/2005/BV
Ö 10
Information über das Ablagerungsverbot von nicht vorbehandelten Abfällen auf Deponien ab dem 1. Juni 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2005/IV
Ö 11
Logenschließer- und Garderobendienste des Theaters der Stadt Heidelberg
Vergabe für die Spielzeiten 2005/2006 bis 2007/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0218/2005/BV
Ö 12
Haushaltsjahr 2004
Nachträgliche Genehmigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0222/2005/BV
Ö 13
Information über genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben von mehr als 10.000 € bis 25.000 €

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2005/IV
Ö 14
Neugestaltung des Tarifrechtes:
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - TVöD -

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2005/IV
Ö 15
Leistungsbezahlung:
Rahmenregelung über die Zahlung einer Erfolgsprämie in gewerblichen Bereichen für die Jahre 2005 und 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2005/IV
Ö 16
Nachtrag: 12.07.2005 Nummer 1
Kongresshaus Stadthalle,
Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für die Installation/Ersatz einer neuen Klimaanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0228/2005/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Tanztheaterkooperation Freiburg-Heidelberg
- Erfahrungsbericht der ersten Spielzeit 2004/2005
- Verlängerung der Kooperation um zwei weitere Spielzeiten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0208/2005/BV
N 2
Haushaltsjahr 2004
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0223/2005/BV
N 3
Haushaltsjahr 2005
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2005

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0111/2005/IV
N 4
Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim

Beschluss: behandelt

0024/2005/AN
N 4.1
Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2005/IV
N 5
Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0169/2005/BV
N 6
Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Die Verwaltung möge berichten
1. über den derzeitigen Stand der Verwendung von Ruß-/Partikelfiltern bei Fahrzeugen der Stadt, städtischen Gesellschaften und ggf. anderen
2. über Pläne zur Nach- und Umrüstung in den vorgenannten Bereichen
3. über den erforderlichen Investitionsbedarf für eine Nach-/ Umrüstung aller Fahrzeuge der Stadt und ihrer Gesellschaften bis 2010

Beschluss: behandelt

0028/2005/AN
N 6.1
Entwurf des Maßnahmenkatalogs der Stadt Heidelberg zum Luftreinhalteplan des Umweltministeriums Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0193/2005/BV
N 7
Strukturelle Verbesserungen,
Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

0184/2005/BV
N 8
Neubekanntmachung der Kostenordnung der Feuerwehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0221/2005/BV
N 9
Sanierung der Turnhalle der Grundschule Emmertsgrund
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0199/2005/BV
N 10
Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagesgrundschule auf dem Emmertsgrund

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0165/2005/BV
N 11
Schulentwicklung an der Primarstufe der IGH

Beschluss: behandelt

0015/2005/AN
N 11.1
Schulentwicklung an der Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2005/IV
N 12
Sachstand der Planungen betreffend die Schulen in Heidelberg, die keine Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" erhalten, um die notwendigen Umbau- bzw. Sanierungsmaßnahmen für den Betrieb als Ganztagesschule umzusetzen

Beschluss: behandelt

0020/2005/AN
N 12.1
Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" (IZBB)

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2005/IV
N 13
Förderung von Tagesstätten für psychisch kranke Menschen in Heidelberg, Zuschussanträge des Diakonischen Werks Heidelberg und St. Thomas e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
N 14
Tagesstätte und Fachberatungsstelle für wohnungslose Menschen (Nichtsesshafte)
hier: Kooperationsvertrag mit dem Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg (SKM)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0179/2005/BV
N 15
Offene Jugendarbeit Kirchheim,
Umzug des Internationalen Bundes in das Bürgerzentrum Kirchheim, Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0164/2005/BV
N 16
Satzung über die Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerblicher Art "Sportanlagen" der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0212/2005/BV
N 17
Neufestsetzung der Entgelte für die Nutzung von Schulräumen, Schulküchen und Sport-/Mehrzweckhallen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2005/BV
N 18
Umgestaltung der Römerstraße zwischen Bergheimer Straße und Römerkreis und Außerbetriebnahme des Kanals zwischen Bergheimer Straße und Alte Eppelheimer Straße
- Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 175.000 € (Kanalbau)
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 150.000 € sowie Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 1.100.000 € (Straßenbau)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0214/2005/BV
N 19
Benennung eines Platzes nach Karl Kollnig

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0166/2005/BV
N 20
Weststadt / Bergheim Städtebaulicher Ideenwettbewerb
Kurfürsten-Anlage
Auswahl der Sachpreisrichter

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0201/2005/BV
N 21
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Harald Weisbrod und Nachrücken von Herrn Kai Seehase

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0197/2005/BV
N 22
Ausscheiden und Ergänzungswahl von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2005/BV
N 23
Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2005/IV
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 31
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 32
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 33
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 34
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 35
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt