Sitzung
HAFA/007/2005
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.09.2005
Zeit
16:03-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Tätigkeitsbericht zu den Energiedienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg AG
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier:
- Herr Leopold Übelhör, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft oder Stellvertretung
- Herr Walter Krämer, Obermeister der Innung für Sanitär und Heizung oder Stellvertretung und
- Herr Hans-Jürgen Steinbächer, Obermeister der Innung für Elektro- und Informationstechnik oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0148/2005/BV
Ö 1.1
Tätigkeitsbericht zu den Energiedienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg AG

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2005/IV
Ö 2
Beschaffung einer Tonanlage für das Theater und Philharmonische Orchester der Stadt Heidelberg
hier: Änderung der Zweckbindung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0292/2005/BV
Ö 3
Zuschuss Stadtmarketing Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2005/BV
Ö 4
1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Rückforderungsfälle nach dem Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz zum 01.12.2005
2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 55.000 € fü r das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0279/2005/BV
Ö 5
Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0232/2005/BV
Ö 6
Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche, das Kinderland.net.e.V. und den Verein Beruf und Kind e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0242/2005/BV
Ö 7
Erneuerung und Rekonstruktion des Steuergerätes und der Außenanlage an der Kreuzung 124 Czernyring/Güteramtsstraße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0247/2005/BV
Ö 8
Ersatzbeschaffung eines Umleerfahrzeuges für die Müllabfuhr - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0255/2005/BV
Ö 9
Ersatzbeschaffung eines Hausmüllfahrzeuges für die Müllabfuhr - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2005/BV
Ö 10
Beschaffung einer Kleinkehrmaschine

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2005/BV
Ö 11
Stationäre Schadstoffsammlung und Sonderabfallzwischenlager am Oftersheimer Weg
hier: Zusammenarbeit mit der Firma Marso Umweltservice Waiblingen-Beinstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2005/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verpachtung Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2005/AN
N 1.1
Verpachtung Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0131/2005/IV
N 2
Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2005/AN
N 2.1
Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2005/IV
N 3
Einkommens- und Bemessungsgrenzen bei städtischen Einrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2005/IV
N 4
Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab dem 01.01.2006

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0284/2005/BV
N 5
Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 I 1 N. 1 StAG

Beschluss: vorberaten

0040/2005/AN
N 5.1
Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlichen-demokratischen Grundordnung nach § 10 Absatz 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2005/IV
N 6
Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2005/AN
N 6.1
Betreuungsangebote für Kinder von Teilnehmer/-innen der Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2005/AN
N 6.2
Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2005/IV
N 7
Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2005

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

0263/2005/BV
N 8
4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)
hier: Bericht über die weitere Entwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2005/IV
N 9
Vermittlungsstelle für Nachbarschaftskonfliktberatung - Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0250/2005/BV
N 10
Generalsanierung der Kindertagesstätte Obere Rödt 33
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0259/2005/BV
N 11
Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Salomon-Calvi

Beschluss: vorberaten

24/2001/A
N 11.1
Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Wilhelm Salomon-Calvi

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2005/IV
N 12
Änderung der Spielplatzsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0168/2005/BV
N 13
Konferenzzentrum
- Bewerberauswahl Ausschreibung 2005

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2005/BV
N 14
Sanierungsgebiet Rohrbach
Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0194/2005/BV
N 15
Erschließung von Baugebieten
hier: Dreieck Henkel-Teroson-Straße / Eppelheimer Straße / Bahndamm
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0248/2005/BV
N 16
B 3 - Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz
hier: Gleissanierung und Straßenraumgestaltung zwischen Mönchhofplatz und Berliner Straße
Genehmigung des städtischen Kostenanteils

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0260/2005/BV
N 17
Neubau der Bürgerstraßenbrücke und Erneuerung der Grenzhöferweg-Brücke
a) Bürgerstraßenbrücke
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Auftragserhöhung
b) Grenzhöferweg-Brücke
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 03, Enthaltungen: 01

0271/2005/BV
N 18
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Boxberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0235/2005/BV
N 19
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0227/2005/BV
N 20
Zuziehung von GeschäftsführerInnen und Vorständen städtischer Gesellschaften
hier: Erweiterung des Beschlusses auf Tochterunternehmen städtischer Gesellschaften

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 01

0230/2005/BV
N 21
Schließung der Müllsauganlage Altstadt, Verschiebung des Schließungstermins auf den 31.03.2006

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0270/2005/BV
N 22
Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Abbruch der ehemaligen Müllverbrennungsanlage
- Neubau Verwaltungsgebäude
- Bau einer Müllumladestation
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0249/2005/BV
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
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N 30
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N 31
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N 33
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N 34
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt