Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 06.05.2009 - 17:00-19:55 Uhr


Sitzung
HAFA/056/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.05.2009
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: vorberaten

0022/2009/AN
Ö 1.1

Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2009/IV
Ö 2

Europäisches Bürgerforum

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2009/IV
Ö 3

Gewährung von institutionellen Zuschüssen 2009 und 2010 an die Vereine Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen Heidelberg e.V., Internationales Frauen- und Familienzentrum Heidelberg e.V. und BiBeZ - Ganzheitliches Bildungs- und Beratungszentrum zur Förderung und Integration behinderter / chronisch erkrankter Frauen und Mädchen e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0139/2009/BV
Ö 4

Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit
Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2009 und 2010 in Höhe von jeweils 75.000 € an die Werkstatt eG für die Durchführung einer Qualifizierungsmaßnahme für sozial benachteiligte Jugendliche und Langzeitarbeitslose

Beschluss: einstimmig beschlossen

0140/2009/BV
Ö 5

Leistungsorientierte Bezahlung
Ergebnisse der ersten Auszahlung im Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2009/IV
Ö 6

Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern an Schulen und in Liegenschaften der Stadt Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0025/2009/AN
Ö 6.1

Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern (PCs) in den Schulen und in der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2009/IV
Ö 7

Sanierungsmaßnahmen in der Mönchhofschule und der Johannes-Kepler-Realschule
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0149/2009/BV
Ö 8

Erweiterung der Kindertagesstätte Karolinger Weg 16
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0145/2009/BV
Ö 9

Sanierung und Erweiterung der IGH Primarstufe
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0143/2009/BV
Ö 10

Sanierung der WC-Anlagen im Hölderlin-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung und
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0148/2009/BV
Ö 11

Neumöblierung der Räume der ehemaligen Vorschule an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2009/BV
Ö 12

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2009/IV
Ö 13

Erkundung der Grundwasserbelastung mit Tetrachlorethen im Bereich des Pfaffengrunder Felds
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0100/2009/BV
Ö 14

Investitionszuschuss an den DJK/FC Ziegelhausen-Peterstal 1926 e. V. zum Umbau des Rasenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0107/2009/BV
Ö 15

Mönchhofstraße zwischen Lutherstraße und Brückenstraße
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 120.000 € zur Durchführung von Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0116/2009/BV
Ö 16

Kanalauswechslung und Neugestaltung Rahmengasse zwischen Bergstraße und Brückenstraße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/2009/BV
Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2009/BV
Ö 18

Änderungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel am 14.06.2009

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0114/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

N 1

RNV 2009
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Michael Winnes, Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

RNV 2009

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0127/2009/BV
N 2

Frauen-Nachttaxi - Auswirkungen der Vertragskündigung durch die Funktaxi-Zentrale

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0071/2009/IV
N 3

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0150/2009/BV
N 4

Satzung zur Änderung der Kostenordnung der Feuerwehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2009/BV
N 5

Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Jobcenter Heidelberg:
Änderung des Vertrages zwischen Stadt Heidelberg und Agentur für Arbeit Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0142/2009/BV
N 6

Neuenheimer- und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
- Kanal- und Fahrbahnsanierung
- Ausbau der Radverkehrsverbindung
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0059/2009/BV
N 7

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0130/2009/BV
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt