Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.02.2012 - 17:12-20:15 Uhr


Sitzung
HAFA/086/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.02.2012
Zeit
17:12-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr

Ö 1

Bewilligung eines weiteren Zuschusses von 29.600 € an LuCa Mädchenhaus Heidelberg e.V. für das Jahr 2012 (Genderfachstelle für Bildung und Gesundheitsförderung) für das Projekt "Die Zukunft gehört mir - Berufsorientierung und Lebensplanung an Heidelberger Schulen";
hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 29.600 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2012/BV
Ö 2

Beschaffung einer neuen Musikschulverwaltungssoftware
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt in Höhe von € 38.000

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2012/BV
Ö 3

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0027/2012/BV
Ö 4

Einrichtung einer Bushaltestelle in Höhe des Zugangs Stadtwerke
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 40.000 €

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0033/2012/BV
Ö 5

Rhein-Neckar-Verkehr GmbH - Beschaffung von Fahrscheinautomaten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0047/2012/BV
Ö 6

Sachstand Mobilitätsnetz Heidelberg Februar 2012 - Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage / Bürgerbeteiligung
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 90.000,00 €

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0034/2012/BV
Ö 7

Metropolticket
-Sachstandsbericht, Vorstellung der Konzepte

Beschluss: vorberaten

0088/2011/AN
Ö 7.1

Metropolticket
Sachstandsbericht, Vorstellung der Konzepte

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0026/2012/BV
Ö 8

Ergebnisse des Arbeitskreises zur Entwicklung von Leitlinien für die systematische Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0036/2012/BV
Ö 9

Änderung der Wochenmarktordnung (Einstellung des Mittwochs-Wochenmarktes auf dem Marktplatz/Altstadt)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0028/2012/BV
Ö 10

"Lärm, Dreck, Randale" - Situation in der Altstadt - Sachstandsbericht

Beschluss: vorberaten

0090/2011/AN
Ö 10.1

Situation in der Altstadt
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2012/IV
Ö 11

Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: vorberaten

0053/2011/AN
Ö 11.1

Sondernutzungsgebührensatzung
hier: Plakatierungsgebühren für Parteien

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2011/IV
Ö 11.2

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0055/2012/BV
Ö 12

Sportstättenentwicklungsprogramm
2011 - 2015

Beschluss: vorberaten

0069/2011/AN
Ö 12.1

Sportstättenentwicklungsprogramm
2011 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2011/IV
Ö 13

Änderung des Leitfadens des Beirates von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Berufung von zusätzlichen Stellvertreter/innen in die gemeinderätlichen Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0052/2012/BV
Ö 14

Änderung der Berufung eines vom Ausländerrat / Migrationsrat vorgeschlagenen beratenden Mitgliedes im Kulturausschuss des Gemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0048/2012/BV
Ö 15

Aufstellung Aufwand, Bearbeitungszeit und Kosten von gemeinderätlichen Anträgen und Fragezeiten

Beschluss: vorberaten

0087/2011/AN
Ö 15.1

Aufwand, Bearbeitungszeit und Kosten von gemeinderätlichen Anträgen und Fragezeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2012/IV
Ö 16

Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2012/IV
Ö 17

Theater- und Orchesterstiftung: Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2012/IV
Ö 18

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0057/2012/BV
Ö 19

Interkulturelles Fest - Antrag auf überplanmäßige Mittel zur Durchführung des Interkulturellen Festes am 23.06.2012

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0018/2012/AN
Ö 19.1

Nachtrag: 24.02.2012 Nummer 1
Durchführung des Interkulturellen Festes am 23.06.2012
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 9.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0061/2012/BV
Ö 20

Nachtrag: 24.02.2012 Nummer 1
Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0053/2012/BV
Ö 21

Nachtrag: 24.02.2012 Nummer 1
Installation der Lichtsignalanlage K 289/B 37/Am Grünen Hag
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7

0307/2011/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58 Uhr

N 1

Fachbeirat Bahnstadt
- Ausscheiden und Neubesetzung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0037/2012/BV
N 2

Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2011/AN
N 2.1

Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2011/IV
N 3

Stadtplanungsamt
- Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012
- Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2011/AN
N 3.1

Stadtplanungsamt - Aufgaben und Ressourcen

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2011/IV
N 4

Bewirtschaftung des Stadtwaldes
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0013/2012/BV
N 5

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0056/2012/BV
N 6

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Freundeskreis des Deutsch-Amerikanischen Instituts in Höhe von 250.733 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0060/2012/BV
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

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N 9

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N 10

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N 11

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N 12

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N 13

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N 14

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N 15

Nachtrag: 24.02.2012 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 21.1

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N 21.2

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N 21.3

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N 21.4

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