Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr |
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Ö 1 | Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund,
Teil 2 der Fortschreibung: "Perspektive 2022", Handlungsbedarfe, Ziele und Maßnahmen Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0225/2012/BV | |
Ö 2 | Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen | 0282/2012/BV | |
Ö 3 | Zensus 2011
Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen | 0131/2012/IV | |
Ö 4 | Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0129/2012/IV | |
Ö 5 | Verlagerung Reiterverein Heidelberg e.V. Ersatzstandortsuche
Beschluss: ohne Beschlussempfehlung | 0201/2012/BV | |
Ö 6 | Klimaschutz und Energieberatungsagentur Heidelberg - Nachbargemeinden gGmbH (KLIBA) - Änderung des Gesellschaftsvertrags, Beitritt des Rhein-Neckar-Kreises
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0253/2012/BV | |
Ö 7 | EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH (E2A)
- Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: Kenntnis genommen | 0104/2012/IV | |
Ö 8 | Sozialticket
Ergebnis der Studie zu Änderung der Nachfrage und Einnahmesituation im Stadtgebiet Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen | 0119/2012/IV | |
Ö 9 | Bahnstadt Heidelberg
- Abrechnung der Entwässerungsanlagen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0303/2012/BV | |
Ö 10 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an Kinderlandnet gGmbH für die Kinderkrippe Kindernest in Höhe von 102.438 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0235/2012/BV | |
Ö 11 | Elternberatung an Kindertagesstätten
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Befangen: 2 | 0237/2012/BV | |
Ö 12 | Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0242/2012/BV | |
Ö 13 | Schaffung von neuen Betreuungsplätzen im Kindergartenbereich für den Stadtteil Wieblingen mit Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Jahr 2012 für Sach- und Personalkosten
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0248/2012/BV | |
Ö 14 | Bewilligung eines weiteren Zuschusses von 5.000 € an den Verein BiBeZ e.V. (ganzheitliches Bildungs- und Beratungszentrum zur Förderung und Integration behinderter/chronisch kranker Frauen) für das Jahr 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0217/2012/BV | |
Ö 15 | KlangForum Heidelberg e. V.:
Einmaliger zusätzlicher Zuschuss für die Durchführung des Jubiläumsfestivals "20 Jahre SCHOLA HEIDELBERG_ensemble aisthesis (2)" und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 20.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 0278/2012/BV | |
Ö 16 | Bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg - Aktivierung des Engagementpotenzials vor dem Hintergrund des demographischen Wandels
Hier: künftige Zusammenarbeit mit der FreiwilligenBörse Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0252/2012/BV | |
Ö 17 | Internationale Gesamtschule Heidelberg
Hier: Umsetzung des Konzepts zur optimalen Essensversorgung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0269/2012/BV | |
Ö 18 | Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen
- Übersicht des Status-Quo und zukünftige Entwicklung Beschluss: Kenntnis genommen | 0121/2012/IV | |
Ö 19 | Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen
- Zukünftige Organisation der Essensversorgung an den vier Gymnasien Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0268/2012/BV | |
Ö 20 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung von Betriebsgeräten in vier Küchen an Schulen für die dortige Mittagstischversorgung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0265/2012/BV | |
Ö 21 | Rollierende Schulsanierungen
- Bericht der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 0118/2012/IV | |
Ö 22 | Übergang Schule-Beruf: Online-Praktikumsbörse
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0271/2012/BV | |
Ö 23 | Übergang Schule-Beruf - Kommunales Übergangsmanagement
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0270/2012/BV | |
Ö 24 | Aufwertung Hauptstraße
- Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung - Zustimmung zum Maßnahmenkonzept Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | 0044/2012/BV | |
Ö 25 | Radwegenetz, Altstadt-Wieblingen - Erweiterung der Ausführungsgenehmigung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 831.000 €
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | 0215/2012/BV | |
Ö 26 | Oftersheimer Weg (zwischen Pleikartsförster Hof und Speyerer Straße: Beleuchtung und Sicherung Fußweg, sowie Verlegung Bushaltestelle)
- Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0227/2012/BV | |
Ö 27 | Schallschutzgutachten und Nutzungskonzept der Hallen 01-03
- Information der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 0132/2012/IV | |
Ö 28 | Palais Graimberg, Kornmarkt 5
- Erneuerung der Haustechnik und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 5 | 0283/2012/BV | |
Ö 29 | Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 28 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0287/2012/BV | |
Ö 30 | Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 4 | 0280/2012/BV | |
Ö 31 | Ersatzbeschaffung eines Rückeschleppers für den Regiebetrieb Forst;
Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 218.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 0305/2012/BV | |
Ö 32 | Isolier- und Quarantänestationsverband Kirnhalden - Auflösung Zweckverband
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0290/2012/BV | |
Ö 33 | Haushaltsjahr 2010
Nachträgliche Genehmigungen von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen | 0288/2012/BV | |
Ö 34 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0299/2012/BV | |
Ö 35 | Prüfung der Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0020/2012/AN | |
Ö 35.1 | Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere
Beschluss: Kenntnis genommen | 0114/2012/IV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr |
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N 1 | Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2011 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und Feststellung Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2011 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Stephan Hoppe, DSK und / oder Vertretung Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||
N 2 | Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2011 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und Feststellung Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2011 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||
N 3 | Auftragsvergabe Trägerschaft und Betrieb des Nachbarschaftstreffs Bahnstadt
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Befangen: 1 | 0204/2012/BV | |
N 4 | Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0296/2012/BV | |
N 5 | Kinder- und Jugenderholung nach § 11 SGB VIII
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0243/2012/BV | |
N 6 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an den Kinderladen Heuhüpfer e. V. für die Kinderkrippe im KurfürstenCarre in Höhe von insgesamt 707.140 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0259/2012/BV | |
N 7 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die katholische Gesamtkirchengemeinde für den Kindergarten St. Joseph in Höhe von insgesamt 893.661 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0258/2012/BV | |
N 8 | Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg
Beschluss: zurückgestellt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | ||
N 9 | Trägerschaft und Betrieb des Seniorenzentrums Boxberg/Emmertsgrund
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0250/2012/BV | |
N 10 | Haushaltsjahr 2010:
Jahresabschluss Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0289/2012/BV | |
N 11 | Haushaltsplan 2013/2014
hier: Eckwertebeschluss Beschluss: zurückgezogen | ||
N 12 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0300/2012/BV | |
N 13 | Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Süd-/Weststadt
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0229/2012/BV | |
N 14 | Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0286/2012/BV | |
N 15 | Künftige Organisationsstruktur der Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Heidelberg
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | 0277/2012/BV | |
N 16 | Konversionsflächen militärischer Liegenschaften
hier: 1. Beauftragung von Leistungen für Sanierungsmaßnahmen nach § 141 BauGB sowie für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 BauGB und Projektsteuerung 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Jahr 2012 in Höhe von 300.000 Euro im Teilhaushalt des Amtes 61 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0304/2012/BV | |
N 17 | Konversionsprozess zweite Stufe
hier: Organisationskonzept Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0106/2012/IV | |
N 18 | Kommunale Haftpflichtversicherung
hier: Verbessertes Deckungskonzept und Laufzeitverlängerung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0297/2012/BV | |
N 19 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 20 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 21 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 22 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 23 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 24 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 25 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 26 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 27 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 28 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 29 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 30 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |