Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.07.2012 - 17:12-20:56 Uhr


Sitzung
HAFA/090/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.07.2012
Zeit
17:12-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr

Ö 1

Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund,
Teil 2 der Fortschreibung: "Perspektive 2022",
Handlungsbedarfe, Ziele und Maßnahmen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0225/2012/BV
Ö 2

Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0282/2012/BV
Ö 3

Zensus 2011
Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2012/IV
Ö 4

Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0129/2012/IV
Ö 5

Verlagerung Reiterverein Heidelberg e.V. Ersatzstandortsuche

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0201/2012/BV
Ö 6

Klimaschutz und Energieberatungsagentur Heidelberg - Nachbargemeinden gGmbH (KLIBA) - Änderung des Gesellschaftsvertrags, Beitritt des Rhein-Neckar-Kreises

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0253/2012/BV
Ö 7

EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH (E2A)
- Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2012/IV
Ö 8

Sozialticket
Ergebnis der Studie zu Änderung der Nachfrage und Einnahmesituation im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2012/IV
Ö 9

Bahnstadt Heidelberg
- Abrechnung der Entwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0303/2012/BV
Ö 10

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an Kinderlandnet gGmbH für die Kinderkrippe Kindernest in Höhe von 102.438 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2012/BV
Ö 11

Elternberatung an Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 2

0237/2012/BV
Ö 12

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0242/2012/BV
Ö 13

Schaffung von neuen Betreuungsplätzen im Kindergartenbereich für den Stadtteil Wieblingen mit Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Jahr 2012 für Sach- und Personalkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2012/BV
Ö 14

Bewilligung eines weiteren Zuschusses von 5.000 € an den Verein BiBeZ e.V. (ganzheitliches Bildungs- und Beratungszentrum zur Förderung und Integration behinderter/chronisch kranker Frauen) für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0217/2012/BV
Ö 15

KlangForum Heidelberg e. V.:
Einmaliger zusätzlicher Zuschuss für die Durchführung des Jubiläumsfestivals "20 Jahre SCHOLA HEIDELBERG_ensemble aisthesis (2)" und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 20.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0278/2012/BV
Ö 16

Bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg - Aktivierung des Engagementpotenzials vor dem Hintergrund des demographischen Wandels
Hier: künftige Zusammenarbeit mit der FreiwilligenBörse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0252/2012/BV
Ö 17

Internationale Gesamtschule Heidelberg
Hier: Umsetzung des Konzepts zur optimalen Essensversorgung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0269/2012/BV
Ö 18

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen
- Übersicht des Status-Quo und zukünftige Entwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2012/IV
Ö 19

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen
- Zukünftige Organisation der Essensversorgung an den vier Gymnasien

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0268/2012/BV
Ö 20

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung von Betriebsgeräten in vier Küchen an Schulen für die dortige Mittagstischversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2012/BV
Ö 21

Rollierende Schulsanierungen
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2012/IV
Ö 22

Übergang Schule-Beruf: Online-Praktikumsbörse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0271/2012/BV
Ö 23

Übergang Schule-Beruf - Kommunales Übergangsmanagement

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0270/2012/BV
Ö 24

Aufwertung Hauptstraße
- Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung
- Zustimmung zum Maßnahmenkonzept

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0044/2012/BV
Ö 25

Radwegenetz, Altstadt-Wieblingen - Erweiterung der Ausführungsgenehmigung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 831.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0215/2012/BV
Ö 26

Oftersheimer Weg (zwischen Pleikartsförster Hof und Speyerer Straße: Beleuchtung und Sicherung Fußweg, sowie Verlegung Bushaltestelle)
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2012/BV
Ö 27

Schallschutzgutachten und Nutzungskonzept der Hallen 01-03
- Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2012/IV
Ö 28

Palais Graimberg, Kornmarkt 5
- Erneuerung der Haustechnik und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 5

0283/2012/BV
Ö 29

Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 28 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2012/BV
Ö 30

Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0280/2012/BV
Ö 31

Ersatzbeschaffung eines Rückeschleppers für den Regiebetrieb Forst;
Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 218.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0305/2012/BV
Ö 32

Isolier- und Quarantänestationsverband Kirnhalden - Auflösung Zweckverband

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0290/2012/BV
Ö 33

Haushaltsjahr 2010
Nachträgliche Genehmigungen von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2012/BV
Ö 34

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2012/BV
Ö 35

Prüfung der Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2012/AN
Ö 35.1

Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2012/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16 Uhr

N 1

Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2011 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und Feststellung Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2011
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, DSK und / oder Vertretung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 2

Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2011 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und Feststellung Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2011

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 3

Auftragsvergabe Trägerschaft und Betrieb des Nachbarschaftstreffs Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0204/2012/BV
N 4

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0296/2012/BV
N 5

Kinder- und Jugenderholung nach § 11 SGB VIII

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0243/2012/BV
N 6

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an den Kinderladen Heuhüpfer e. V. für die Kinderkrippe im KurfürstenCarre in Höhe von insgesamt 707.140 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0259/2012/BV
N 7

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die katholische Gesamtkirchengemeinde für den Kindergarten St. Joseph in Höhe von insgesamt 893.661 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0258/2012/BV
N 8

Vereinheitlichung der Praxis der Zuwendungsgewährung bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: zurückgestellt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
N 9

Trägerschaft und Betrieb des Seniorenzentrums Boxberg/Emmertsgrund

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0250/2012/BV
N 10

Haushaltsjahr 2010:
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0289/2012/BV
N 11

Haushaltsplan 2013/2014
hier: Eckwertebeschluss

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0300/2012/BV
N 13

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Süd-/Weststadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0229/2012/BV
N 14

Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0286/2012/BV
N 15

Künftige Organisationsstruktur der Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0277/2012/BV
N 16

Konversionsflächen militärischer Liegenschaften
hier:
1. Beauftragung von Leistungen für Sanierungsmaßnahmen nach § 141 BauGB sowie für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 BauGB und Projektsteuerung
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Jahr 2012 in Höhe von 300.000 Euro im Teilhaushalt des Amtes 61

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0304/2012/BV
N 17

Konversionsprozess zweite Stufe
hier: Organisationskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0106/2012/IV
N 18

Kommunale Haftpflichtversicherung
hier: Verbessertes Deckungskonzept und Laufzeitverlängerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0297/2012/BV
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 28

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt